Berlin/Erfurt (dpa) - Sollte sich die AfD weiter radikalisieren, hält der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, ein Verbot der Partei für möglich. Thüringens wegen rechtsextremer Positionen umstrittener AfD-Landeschef Björn Höcke wurde am Samstag für weitere zwei Jahre im Amt ...

Kommentare

(24) oLpH · 22. November um 00:05
das die so auf diesen bernd höcke abfahren
(23) Volker40 · 21. November um 19:44
Ich suche noch eine Ecke wo es abwechselnd Sch.. und Ziegelsteine regnet.
(22) HerrLehmann · 21. November um 19:25
Also die polnischen und ungarischen Parlamente sind sicher noch auf der Suche nach "Fachkräften". Belarus? Auch schön.
(21) gabrielefink · 21. November um 18:06
Wie wär's mit der Atacama-Wüste? Da isses schön warm und trocken. :o)
(20) Volker40 · 21. November um 18:00
@18 eigentlich dachte ich an Antarktis, aber die armen Pinguine
(19) FichtenMoped · 21. November um 17:58
@18: Vielleicht nimm ihn ja Israel.
(18) gabrielefink · 21. November um 17:57
@16 Wohin?
(17) satta · 21. November um 17:56
Sehr bezeichnend, dass unmittelbar nach den Geschehenissen am Mittwoch im Reichstag die AfD noch jede Beteiligung abstritt, sich jetzt aber zumindest pro forma beim Bundestag entschuldigen möchte. Genauso heuchlerisch wie man sich am Anfang bei der Regierung über unzureichende Gegenmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung beklagte, jetzt aber alles für maßlos und überzogen hält.
(16) Volker40 · 21. November um 17:29
Wieso kann man den Höcke nicht einfach aus Thüringen ausweisen
(15) osterath · 21. November um 16:02
es bringt sowieso nichts, die rechten parteien zu verbieten, es gibt zu viele wähler dieser parteien. das EINZIGE, was jeder tun kann, ist diese parteien NICHT ZU WÄHLEN. dann würde der schwund wahrscheinlich von alleine kommen. ist meine persönliche meinung. die vergangenheit hat doch gezeigt, dass es nichts hilft.
(14) MrBci · 21. November um 15:08
@12: Was Meuthen angeht, gebee ich dir vollkommen Recht. Mit sachkundigen Argumenten alleine kommt man nicht weit in der Sache. Da es eine breite Wählerschaft gibt, ein Mix aus Verbot und Argumenten und natürlich bürgernaher Politik der aneren Parteien wäre meiner Meinung nach das Richtige. Aber es wird leider an drei dingen scheitern: 1. Verbot 2. genügend Argumente 3. Bürgernahe und transparente Politik der anderen Parteien mit Zukunftsaussichten und zwar für jeden Bürger,nicht nur Lobbyismus
(13) Marc · 21. November um 14:42
Wäre es nicht so aussichtslos, es wäre glatt ne Meldung wert.
(12) Stiltskin · 21. November um 14:30
So sehr, wie ich die AFD ablehne, bringt ein Verbot aus meiner Sicht nichts. Dann werden sich erzkonservative und rechtslastige Gruppierungen unter neuem Namen formieren. Parteien die unsere Gesellschaftsform ablehnen, sich aber paradoxer Weise unserer Gesetze zur Durchsetzung ihrer Interessen bedienen, kann man nur mit Sachargumenten begegnen. Wenn man aktuelle Aktionen aus dem Umfeld dieser Partei sieht, sind Aussagen von Meuthen wenig glaubhaft, sondern der Versuch von Schadensbegrenzung.
(11) Kwr · 21. November um 11:06
Der Flügel hat sich aufgelöst, ja. Allerdings nicht in Luft, sondern eher so wie Zucker im Kaffee...
(10) MrBci · 21. November um 10:13
Wie viele Jahre sollen vergehen, bis ein Verbotsverfahren überhaupt eingeleitet wird?
(9) Pontius · 21. November um 10:00
So wie der Flügel aufgelöst wurde...
(8) gabrielefink · 21. November um 09:23
@6 <link> Zitat: Das Gericht beurteilte die NPD zwar inhaltlich als verfassungsfeindlich, angesichts ihrer Bedeutungslosigkeit im politischen Geschehen sei aber nach Auffassung des Gerichts kein Verbot der Partei gerechtfertigt.
(7) Folkman · 21. November um 08:49
@6: Ich beziehe mich auf die Erklärung des BVerfG, weshalb die NDP nicht verboten wurde, und in der hieß es, sie sei zu klein bzw. zu unbedeutend...
(6) Urxl · 21. November um 08:45
@5: Das verstehe ich schon, nur: Entweder ist eine Partei verfassungsfeindlich, dann gehört sie verboten. Oder sie ist es eben nicht (vollständig). Das hat mit dem Einfluss dann wenig zu tun.
(5) Folkman · 21. November um 08:19
@4: Größe im Sinne von Einfluss...
(4) Urxl · 21. November um 08:18
@2: Ich glaube nicht, dass die Größe bei der Beurteilung eine Rolle spielen darf.
(3) flowII · 21. November um 08:10
glaub auch nicht, das die funktionaere beim v-schutz sind
(2) Folkman · 21. November um 08:06
@1: Naja, im Gegensatz zur NPD, könnte das Bundesverfassungsgericht bei der AfD durchaus zu dem Schluss gelangen, sie sei groß und gefährlich genug, um sie zu verbieten...
(1) Urxl · 21. November um 07:56
Ich befürchte, dafür reicht es nicht. Wenn man schon die NPD nicht verbieten kann, wird es bei der AfD auch nichts werden.
 
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