Berlin (dts) - Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat davor gewarnt, Volksentscheide auf Bundesebene zu ermöglichen. "Es ist Aufgabe politischer Führung, auch unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen, die man für richtig hält. Die Rente mit 67 hätte es mit einer Volksabstimmung nie […] mehr

Kommentare

4k44118425. November 2013
@3 Der vorderrangige Grund für das Schweizer Ergebnis zum Managerdeckel war ein anderer: In der Schweiz gab es vor der Abstimmung einen ziemlich einseitigen, medial stark transportierten Lobbywahlkampf in dem große Konzerne massiv gedroht hatten ins Ausland zu gehen sollte der Managergehaltsdeckel durchkommen. Da haben sich wohl einfach viele von beeinflussen lassen.
3Mr.Twister25. November 2013
In der Schweiz werden auch die kleinen Leute für ihre Arbeit anständig bezahlt, von daher gönnt man auch den Managern ihr Gehalt, das wäre eine Erklärung für das Abstimmverhalten. Bei uns hingegen mit ALG 2, Leih u Zeitarbeit würde es wohl ein wenig anders aussehen, die haben die Oberen sicher nix gutes zu erwarten. Daher ist es verständlich das SPD/CDU panische Angst für Volkabstimmung haben und diese bis aufs Blut bekämpfen.
2flowII25. November 2013
"Volksabstimmungen begünstigen strukturell diejenigen, die Nein sagen." na dann ist doch eine volksabstimmung ueber volksabstimmungen kein problem, oder?!?
1k44118425. November 2013
Was für ein verachtenswürdiges Beispiel rücksichtsloser Machtpolitik. Es ist mir absolut unverständlich wie es derartige Menschen in großer Zahl unbehelligt geschafft haben in derartige Positionen zu kommen ohne von den Medien und vom Volk aus dem Amt gejagt worden zu sein.