Berlin (dpa) - Die CDU hat vorgeschlagen, Grüne oder SPD sollten in Thüringen einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufstellen. Der ehemalige Linken-Regierungschef Bodo Ramelow verfüge offensichtlich nicht über eine Mehrheit im Thüringer Landtag, sagte CDU-Chefin Annegret Kramp- […] mehr

Kommentare

13Mehlwurmle08. Februar 2020
@11 : An der Stelle haben es sich aber die Wähler deutlich zu einfach gemacht. Wenn 58 % zufrieden waren, hätten bei konsequenter Wahlumsetzung ja auch die Ergebisse ähnlich liegen müssen. Wo soll denn aber auch ein sinnvoller gemeinsamer Regierungsnenner bei einer Linke-CDU-Koalition liegen, im Stillstand und nichtstun? Mal weiter gesponnen, hätten die Wähler ja auch sagen können Linke und AfD sollen koalieren, denn statistisch gesehen ist links vorbei und rechts vorbei ja die Mitte getroffen.
12thrasea08. Februar 2020
Selbst unter CDU-Wählern waren 68% dafür, neu zu entscheiden. Quelle der Zahlen <link> Daher halte ich die Aussage, die Wähler wollten Chaos, für zu leichtfertig. Ist es angesichts dieser Zahlen nicht denkbar, dass die Mehrheit der Wähler eine Tolerierung einer rot-rot-grünen Koalition durch die CDU unterstützt hätten, wenn die CDU schon nicht selbst in eine Koalition eintreten will?
11thrasea08. Februar 2020
@10 Hier muss man allerdings die konkrete Situation betrachten. Es gab in Thüringen eine Legislaturperiode lang eine Regierung unter Führung einer Partei des politischen Randes. Die Regierung war war durchaus erfolgreich. Bei Wahlbefragungen waren über alle Parteien hinweg 70% der Befragten der Meinung, dass Ramelow ein guter Ministerpräsident sei. 58% waren zufrieden mit der Landesregierung. Und 69% waren der Meinung, dass die CDU über eine Koalition mit der Linken neu nachdenken solle.
10Mehlwurmle08. Februar 2020
@8 : Bisher gab es aber noch kein Bundesland, in dem es eine derartige polarisierte parlamentarische Konstellation gab, mit extrem starken poltischen Rändern und kwasi verkümmerter Mitte. Die Anzahl der Parteien an sich ist nicht mal so wichtig, so lange es im entsprechenden politischen Lager eine Mehrheit gibt.
9thrasea08. Februar 2020
Mir ist klar, dass solche 3er (und in Zukunft sogar 4er) Koalitionen nicht von allen gern gesehen und nicht von allen honoriert werden. Im Gegensatz zu vielen Kommentatoren glaube ich aber, dass es nicht allen Politikern immer zuerst um die eigene Macht geht, sondern dass viele (zumindest einige) durchaus an das Wohl ihres Landes denken. Wer soll es bei solchen Wahlergebnissen denn sonst machen, und vor allem wie?
8thrasea08. Februar 2020
@7 Klar. Die AfD ist keine demokratische Partei und damit eh raus. Es wird nicht einfacher, je mehr Parteien gewählt werden, das ist klar. Aber schau in andere Bundesländer, da sind die Parteien, die Spitzenkandidaten und die Abgeordneten ihrer Verantwortung gerecht geworden. Schau in die Bundesländer mit Ampeln, die waren und sind auch kein Selbstläufer - egal ob rote oder schwarze Ampeln.
7Mehlwurmle08. Februar 2020
@6 : Naja, es ist ja aber nun auch kein Geheimnis, dass Linkspartei und CDU weder miteinander können noch wollen. Über die AfD braucht man da ja gar nicht reden, dass sind völlig verschwendete Stimmen. Und es kann sich da auch keiner mit rausreden, AfD wählen, wäre Protest wählen. Denn die Stimmen für die AfD sind nunmal Stimmen für das Chaos und davon gab es in Thüringen ja jede Menge.
6thrasea08. Februar 2020
@5 Da machst du es dir m. E. etwas zu einfach. Ich als Wähler erwarte, dass demokratische Parteien jederzeit in der Lage sein müssen, miteinander zu sprechen. Das ist es, was Chaos verhindern kann. Meinst du, das sehen so viele Wähler anders? Mein Eindruck ist auch, dass die Anzahl von Stimmen bei nachfolgenden Wahlen durchaus sinkt, wenn sich eine Partei sämtlichen demokratischen Gepflogenheiten entzieht und nicht wenigstens ansatzweise konstruktiv zeigt.
5Mehlwurmle08. Februar 2020
@4 : Hab ich doch geschrieben: Chaos. Sonst hätten sie ja für stabile Regierungsverhältnisse gestimmt.
4thrasea08. Februar 2020
@3 Oh, jetzt wird es spannend. Was wollte denn die Mehrheit der Wähler?
3Mehlwurmle08. Februar 2020
Der Wähler hat sich eben nicht für Ramelow ausgesprochen, denn sein Rot-Rot-Grünes Projekt hat nunmal keine parlamentarische Mehrheit. Also wollte die Mehrheit der Wähler offenbar was anderes als Ramelow, vorrangig jedoch das jetzt zustandegekommene Chaos.
2Maibaum07. Februar 2020
Dieses Theater ist einfach unwürdig. Der Wähler hatte sich sich für Ramelow ausgesprochen. Wird höchste Zeit mal wieder dem Wählerentscheid zu ensprechen. Die Befindlichkeiten von einigen möchtegern Politiker dürfen hier keine Rolle spielen. Ansonsten können wir die Wahl abschaffen.
1Muschel07. Februar 2020
Das ist ist ein Schlag ins Gesicht für B. Ramelow, der dieses Bundesland gut geführt hat. Die CDU hat ihre wahren Ansichten gezeigt (Ich nenne sie Mittäter) und meinen damit durchzukommen. Trump-Style würde ich sagen.