CDU-Großspende entfacht Debatte über Parteienfinanzierung

@51: Und welche neuen Technologien stellst du dir da so vor?

@51: <link>

@51 vollkommen richtig erkannt.

@48 Wer schreit, hat nicht automatisch Recht. Du darfst den Preis Deines Tesla gern einmal verdoppeln. Wenigstens.

Und wie lange sollte man die deutschen Autobauer noch dabei unterstützen, mit großem Aufwand die letzten paar Promille aus einer veraltenden Technologie rauszuquetschen, statt sich auf zukunftsträchtigere zu konzentrieren? Jedesmal, wenn Merkel in Brüssel die Beschlüsse herunterverhandelt hat - und das ist mehrfach geschehen -, ist letztlich wieder Zeit verschenkt worden. Zeit, die andere nutzen, um sich einen Technologie-Vorsprung zu verschaffen.

@49: und Norwegen produziert Strom aus Wasserkraft im großen Stil, der natürlich abgesetzt werden soll.

@48 Norwegen baut auch nicht im großen Stil Autos. Diese Regelung würde es dort wohl nicht geben, wenn viele Leute einen Job bei einem Autobauer haben, der nur Autos mit herkömmlichem Antrieb herstellt. @50 So sieht's aus.

nebenbei noch eine bemerkung zu den vielverbrauchenden autos von euch: in norwegen steht der TESLA elektrocar an ERSTER stelle aller verkauften autos dort! norwegen fordert das staatlich, das fällt keine kfz-steuer an und die MERWERTSTEUER IST DORT AUCH NICHT ZU ZAHLEN: EBENSO WURDE AUF DEN ZOLL VERZICHTET: DAS AUTO KOSTEN ETWA HIER IN DER EU/DEUTSCHLAND 60ooo€ in norwegen sin es nur ~40ooo€-umgerechnet- guten abend

@46: Ok, ich greif ja bei meinen rechtlichen Kommentaren auch auf persönliche Erfahrungen zurück. "Spritfresser"? Naja, neben Dieselmotoren gäbe es noch Segel oder Atomkraft, um ein Schiff anzutreiben. Atom wird Greenpeace nicht nehmen, da wäre das Image im Eimer. Segel wären schön, aber was ist bei Flaute bzw. zuwenig Wind, so daß sie mit den Motorschiffenihrer "Gegner" nicht mithalten können? Keine Frage, ich wäre FÜR Segel. Ist bei Sturm aber auch gefährlich.

@35: Glaube mir, wenn ich dir sage, dass es diesen Leuten nicht ums Geld geht. Dann wäre z.B. der Lebenswandel ein anderer. Wem glaubst denn dann eher? Den Greenpeace-Typen, die mit ihren Spritfressern die Meere unsicher machen? Aber das wird jetzt zu offtopic :) Ach und meinen Kommentar von @33 hast du falsch verstanden, was egal ist, denn er war ja auch nicht an dich ;)

@44 Stimmt, Adecco wars. Kann man ja auch den Überblick verlieren, so wie in der "Ära" die Zuhälter aus dem Boden geschossen sind. "Zeitarbeits-Marktführer Randstad hat die Zahl seiner Filialen zwischen 2004 und 2007 ... mehr als verdoppelt, der Umsatz hat sich ... verdreifacht." Na da hat aber einer gut Kasse gemacht :) Immer diese Zufälle bei den Nebeneinkünften und Spenden :) 300 % Wachstum in 3 Jahren, jap, die sind garantiert auf natürliche Weise gewachsen. Gab ja auch keine Konkurrenz ^^

@43: Knapp daneben. Nicht Randstad sondern Adecco, und auch erst hinterher. Clement ist das Paradebeispiel eines üblen Lobbyisten <link> @41: Auch knapp daneben. Riester sitzt bei Union Investment, dem größten Anbieter von Riester-Verträgen. <link>

@42 Du hast Recht, dass sich die SPD auch schmieren lässt. Wer war nochmal Randstad Vorstandsmitglied, als die Agenda 2010 verabschiedet wurde? War es Clement? Egal, das zeigt nur, dass Parteispenden und Nebeneinkünfte von Politikern verboten gehören. Ob sie eine Spende bekommen hat... als mit Abstand größte Spenderpartei wahrscheinlich ^^ Ist aber irrelevant, da sie sich in dem Punkt gegen die Wirtschaft aussprechen musste, weil ihr sonst die Wähler weggerannt wären.

Hat die CDU vorm Atomausstieg denn ne Spende bekommen damit sie ihre Meinung ändert oder hat sie eingesehen das es auch in einem hochentwickelten Land zum Supergau kommen kann? Hast du noch nie deine Meinung zu einem Thema geändert?

Das hat nix mit schmieren zutun BMW unterstützt die Union weil sie Pro Wirtschaft ist , ist ja nicht wie vor einigen Jahren als ein Niedersachse vom AWD ne Unterstützungskampange bekommen und auf einmal gabs ne Riesterrente , wenn ich mich nicht irre war besagter Riester auch für AWD aktiv. Oder war die SPD schon immer dafür das die Bürger sich selbstversichern sollten?

@38: "Die CDU verheimlicht ihren Standpunkt nicht sondern bleibt ihm treu" sieht man ja am Atomausstieg, wie treu die CDU zu ihrem Wort steht. Aber dazu habe ich mich weiter unten schon genug geäußert.

@37 Richtig, welcher Autokonzern würde eine Umweltschutzpartei schmieren? Keiner! Deswegen schmieren sie ja auch da, wo es sich lohnt Alles nur Eigeninteresse, seitens der Unternehmen und der Partei. Eine perfekte Symbiose, das Nilpferd und sein Zahnputzvogel. @38: Das Problem ist, das die Wirtschaft boomt, während prekäre Arbeitsverhältnisse zu nehmen. Schere zwischen arm und reich. Arbeiten lohnt sich heute teilweise einfach nicht mehr, du hast als ALG2er mehr als ein Randstad-Opfer.

@30 Und wo liegt das Problem? Die CDU verheimlicht ihren Standpunkt nicht sondern bleibt ihm treu und wird auch immer wieder gewählt. Käuflich würde ich sie bezeichnen, wenn sie wegen einer Spende plötzlich die CO2-Richtlinien verschärfen wollen. Diese Spende ändern an dem Parteiprogramm der CDU gar nichts. Auch ohne Spende würde die CDU für die deutsche Wirtschaft einstehen.

Es ist doch klar das eine Firma/Person nur an die Partei spendet die ihre Interessen vertritt , welche Autokonzern ausser einer der Konservendosen herstellt würde an die Grünen Spenden? Wobei ich mir bei dem CO2 Grenzwert immer Frage wie es in Zukunft mit den Familienautos klappen soll.

Was ich nebenbei auch bemerkenswert finde ist das Verhältnis Spenden zu Volksinteresse bei der FDP. Die FDP erhielt mehr Spenden als SPD, Grüne und Linke zusammen, wird aber vom Volk abgelehnt während SPD, Grüne und Linkspartei die Mehrheit im Bundestag stellen. Schon interessant zu sehen, wie die Interessen der Wirtschaft und des Volkes auseinanderdriften.

@31: Ich dachte, jetzt käme Patrick Moore :-( "Eine Hand voll Umwelttechniker" ist mir etwas wenig. Die haben ihre eigenen Interessen - nämlich Geld zu verdienen - und die Atomindustrie zahlt gut. @33: Natürlich kosten die Parteispenden die BMW-Aktionäre Geld. Was gespendet wurde, schmälert den Gewinn und kann nicht als Dividende ausgeschüttet werden.

@33 Quasi alle, weil sie so gleich sind? Für grün und links hat BMW jedenfalls nichts über. Und natürlich ist es sinnvoll, flächendeckend zu schmieren, wenn man die Mittel hat. Die SPD hätte ja auch an die Macht kommen können, dann wäre das schöne CDU Geld ja "sinnlos" ausgegeben, wenn man sich nicht auch gegen den Fall absichert. Einfach mal das Investment mit nem kleineren Betrag absichern. Macht jeder Sportwetter auch ;)

@30: BMW (nicht die Aktionäre) kommen für quasi alle Parteien auf. Ist da jetzt das Wahlprogramm der SPD auch von BMW gekauft?

@29: Nö einfach das Geld nicht annehmen ! Fertig. Einfach weil die Regierung nicht käuflich ist.

@23: Ich kenne eine Hand voll Umwelttechnick-Ingenieuren, die derzeit lieber in einem Kernkraftwerk arbeiten, nachdem sie sich lange auf dem Gebiet nach der geeigneten Technologie umegschaut hatten. Wind- und Solarparks sind aus deren Sicht einfach der völlig falsche Weg. Und Kernenergie erzeugt einfach deutlich weniger umweltschädlichen Müll, als es Kohlekraftwerke tun.

@29 Du lässt außer acht, dass BMW nicht erst seit gestern für die CDU aufkommt.

Wie kann eine Partei für etwas käuflich sein, für das sie schon immer stand. Wenn jemand den Grünen nun 1 Million Euro spendet mit dem Interesse, dass der CO2-Ausstoß reduziert wird, müssen die Grünen dann ihren Kurs wechseln, um nicht als gekauft abgestempelt zu werden?

@26 -nicht mal für die kaffekasse, wurde vergessen °°°^^

Bei Fukushima hat die CDU auch nur deshalb reagiert, weil ein medialer Hype sondergleichen losgebrochen ist. Wäre Fukushima so nicht eingetreten wär der Atomausstieg auch kein Thema gewesen. Dabei ist das so derart kurzsichtig gedacht, dass muss doch ein jeder hier erkennen. <link>

Wenn die Regierung nicht käuflich ist, dann sollte sie das ihren edlen Spendern auch sagen und die "Spenden" dankend ablehnen. Das wäre mal ein Zeichen und eine gute Nachricht. Dann könnte man wirklich daran glauben dass die Regierung sich nicht durch finanzielle Mittel manipulieren lässt. Für mich bleibt das öffenliche Korruption. Wie schon an anderer Stelle geschrieben darf ein Beamter/Angestellter im ÖD keinen einzigen Euro annehmen, sofort wird ihm Korruption unterstellt, da passt was nicht

-2-hintergrund.die nachbarstaaten,so lieb und insbesondere so teuer sie deutschlands auch sind,sind konkurrenten,die alles tun um d nieder zu machen.das geht schon seit 1871 so.das die merkel die paraden abwehrt von wo sie auch kommen,eurobonds,schuldenunion etc oder eben auch die arlistigen und tückischen"eu-vorschriften"sie schützt damit deutsche interressen.denkt nur an mercedes und sein klimakältemittel.alles aus konkurrenzkampf der franzmänner.regt euch nicht auf.seht die bmw-spende locker

@20 die CDU wird allerdings auch schon länger von BMW und Co geschmiert. Kann mir keiner erzählen, dass die CDU die Hand beißen wird, die sie füttert. @21 Naja, wie verwerflich ist es, ein Wahlversprechen zu brechen, nur weil der Mob auf einmal aus der anderen Richtung bellt? Das wirft halt die Frage auf: Ist die CDU so beliebig, dass sie eine klare Linie nicht verfolgt? Wieviel ist ihr Wort wert? Gute Arbeitsplätze... Die Situation der Arbeitnehmer hat sich in den letzten Jahren verschlechtert

@21: Für die Umweltaktivisten hätt ich gern mal ne Quelle. Und im letzten Satz wär mir lieber gewesen, Du hättest "GUTE" groß geschrieben.

nun wollen wir mal etwas sachlich den gesetzesvorschlag der eu angehen,den die d-reg abgelehnt hat.zu recht.1)die eu tut alles um die gesamte wirtschaft in vielen bereichen zu schaden,zu bevormunden und unsinnige vorschriften zu erlassen,die alle bürger mehr oder weniger betreffen.das fing an bei mülltonnen,kloschüsseln,trecke rsitze,glühbirnen,gurken,äpfel ,co2 usw.usw.es kann und darf eben nicht sein,dass die eu euer leben bestimmt,das ist diktatur pur.die sache hat auch noch einen anderen -2-

@19: Fukushima ist ein schlechtes Beispiel. 1. Gibt es genug Umweltaktivisten, die lieber Atom- statt Kohlestrom haben wollen. 2. Hat das Volk die CDU gewählt, welche pro Atomstrom in den Wahlkampf zog. Nach Fukushima hatte die CDU nur des Volkes Stimme, welches sich ja plötzlich änderte, gehört. Ist das verwerflich? Und Wirtschaftsinterssen zu vertreten ist nicht verkehrt, WENN diese gute Arbeitsplätze schafft.

die CDU war doch schon länger gegen niedrige co2 Werte . Und mit immer strengeren Umweltauflagen machen wir uns nur selbst die Wirtschaft kaputt , siehe Textilindustrie kaum noch einer lässt in D/Europa herstellen. Dies schadet nicht nur der Wirtschaft sondern auch den Menschen/Umwelt siehe die Vorfälle in Bangladesch

@17 Dies wage ich zu bezweifeln. Die CDU vertritt nichts anderes als Wirtschaftsinteressen. Erst wenn diese Opportunisten die Felle davonschwimmen sehen fangen sie an, auch mal an grün zu denken. Sieht man ja bei Fukushima und den Kurs der Union vor und nach dem Unfall. Das dumme daran ist: Soviele Katastrophen werden wir nicht mehr überleben.

Ach sooo Herr Streiter, die Regierung ist NICHT käuflich, ja sagen sie das doch gleich...ich hatte schon gedacht die Regierung lässt sich von solchen "Spenden" beeinflussen...na dann bin ich beruhigt

@8 Es geht ja nicht darum, keine Umweltschutzgesetze zu verabschieden, sondern darum, dies verhältnismäßig zu tun. Die deutschen Autobauer haben sich auf 'schwere' Autos fixiert. Was die Bundesregierung nun vorschlägt, ist nichts weiter, als die Richtlinien ETWAS aufzuweichen, damit die deutschen Autobauer mehr Zeit zur Entwicklung von sparsameren (Premium)autos bleibt. Dort ist die auf Kleinwagen fixierte Konkurrenz teilweise vorne. Bei dem weltweiten CO2-Ausstoß ist das wohl kein Beinbruch.

@15: Das stimmt einfach nicht. Die Aktionäre haben immer im Herbst gespendet.

@13 Du solltest schon lesen was da steht. Die "normalen" Parteispenden wo auch direkt niemand was sagt waren im März, bzw. die Jahre davor Ende Februar/Anfang März. Diese ist eine "ausserordentliche" deswegen wohl auch zum/nach dem Zeitpunkt der absage an die EU. Und nein es ist nicht abhängig von der Höhe allein, Zeit spielt auch einen Faktor.

gemeinnutz geht vor eigennutz,so wird es euch allen ja immer wieder beigebracht.jedoch ist das gundlegend falsch.die wirklichkeit ist aber so:nur wer eigennützig denkt und handelt, kann gemeinnützig wirken.mit anderen worten:der reiche gibt etwas ab an die,die nichts haben.-denkt nicht immer an die caritas oder wohlfahrt,auch das ist falsch-abgeben und etwas teilen,heisst nicht dass der reiche wieder arm werden soll.dann hat zukünftig keiner mehr etwas davon.wohltaten gehen also auch an parteien

@10: Also geht bei dir Bestechlichkeit erst ab einer betsimmten Summe los? Interessant. Und wie ich schon schrieb, spenden die immer nach der Wahl an die CDU. Das der Brüssel-Deal nun auch in dem Zeitrahmen stattfand, ist wohl eher Zufall.

@7 Richtig, BMW schmiert flächendeckend. Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte: <link>

@3: Die Regierung muß nicht gebildet werden. Wir haben eine. Merkel ist so lange Kanzlerin, bis ein Nachfolger gewählt wird; das kann auch sie selbst sein.

@7 Aber knapp 850.000€ zu knapp 100.000€ ist da schon ein Unterschied, oder? Selbst für Dich oder? Ausserdem geht es darum wann die 690.000€ gezahlt wurden. die beiden Summen fast 150.000€ an die CDU und knapp etwas über 100.000€ an die SPD waren im März. ;)

@7: BMW spendet an SPD, FDP, CDU und CSU, allerdings doch recht unterschiedlich. Quandt/Klatten spendet nur an die CDU, und recht heftig. <link> (bitte runterscrollen, da ist eine Aufstellung) Steuerliche Abzugsfähigkeit und nochmalige staatliche Bezuschussung kann man bei solchen Summen wohl vernachlässigen <link> (auch da noch runterscrollen; bleibt interessant)

Nein, natürlich ist die CDU nicht käuflich. Zwar Spitzenreiter bei den Nebenverdiensten und somit auf so vielen Lohnlisten von Unternehmen stehen, wie keine zweite Partei in Deutschland, aber hey, nur weil ihr Geld annehmt um für eure "Freunde" zu voten seid ihr natürlich noch lange nicht bestechlich! @2 ich halte das sehr wohl für schlimm. Deutschland ist eine der Top 3 Wirtschaftsnationen weltweit und die Umwelt wurde in den letzten 100 Jahren derart gefickt... ohne Planet keine Wirtschaft.

@1 und @3: Der Unterschied liegt darin, dass besagte Leute auch spenden, wenn die CDU in der Opposition sitzt. Die spenden nach jeder Wahl an besagte Partei. Aber schön, wie hier scheinbar nur die Medienhetze angefacht wird. Da müsste man der SPD dasselbe vorwerfen, die ja von BMW auch eine Spende erhielt (genauso wie CSU und FDP).

@5 Anders herum. Die können nur deshalb so viel spenden, weil sie von der EEG-Umlage befreit sind... </ironie>

Wer so viel spenden kann, der kann auch mehr für Energie und ebenfalls höhere Steuern zahlen...

Niemand spendet eine Summe dieser Größenordnung an eine Partei, ohne diese mit einer gewissen Erwartungshaltung zu verknüpfen - sei sie nun ausgesprochen oder unausgesprochen.

Eigentlich müsste man Streiter fragen, wie sehe dann eine Regierungsspende an? Btw. die Regierung muss ja eh erstmal noch gebildet werden. Aber schon interessant, wie ruhig das Volk bei solche klarer Korruption bleibt. Wie hat das Volk noch geheult als die Korruptionsvorfälle aus Griechenland und Co. aufkamen. Hehe auf andere rumpoltert ist halt doch einfacher.

Ist ja auch soo schlimm, wenn sich eine Partei mal mehr um die deutsche Wirtschaft kümmert als um jeden Preis wirtschaftsschädigende Umweltschutzgesetze zu verabschieden. Spende hin oder her, das ist der Kurs der Partei.

Streiter sagte, es handele sich «um eine Parteispende und nicht um eine Regierungsspende». - Als würde das in dem Zusammenhang irgendeinen Unterschied machen. Deutschland, du hast es nicht anders verdient!