Buschmann: Schuldenbremse hat sich bewährt

@6 So ist eben doch. Man hat nun unter der Ampel im Grunde nichts gemacht. Rente (Boomer kommen nun Rente) ein wenig weiter hinauf, welches rein von der immer weiter schrumpfenden Arbeitnehmerschicht querfinanziert werden wird. Aktienrente, im Ernst, das ist ein Witz von einem Reförmchen, das Anpassen der Schuldenbremse ist de facto ein Aufweichen und wird ebenso der Jugend und Arbeitnehmern zugeschoben.

(2) FDP, die sich gegen jegliche Veränderung wehrt und stagniert. Und das betrifft fast alle Ressorts, die sie übernommen haben: Verkehr und Digitales, Bildung, Finanzen, am ehesten kann man tatsächlich noch Buschmann mit der Justiz vorausschauendes Denken attestieren, nicht aber mit der Schuldenbremse (die ja gar nicht in sein Ressort gehört).

@5 niemand denkt an ein weiter so, niemand denkt an eine einseitiges Aufweichen der Schulden regeln, noch mal: es geht um eine Anpassung. Alles andere muss auch geschehen, nur sind halt Union und Ampel darüber verschiedenster Auffassung, wie das zu geschehen hat. Ich finde dass du vieles sehr einseitig siehst. Und möglichst wenig Veränderung wünschen sich ja wohl kaum Grüne und SPD , so viel wie die jetzt gerade an Veränderung anpacken und auch bereits angepackt haben. Es ist ja wohl eher die (2

@4 Man könnte auch über grundlegende Reformen nachdenken, die die Wirtschaft ankurbeln, Bürokratieeskalation der letzten 3 Jahrzehnte zudem Einhalt gebieten, etc. . Aber es ist halt einfacher einfach "Weiter so" zu rufen, die Schuldenregelungen aufzuweichen, um dann möglichst wenig Veränderung, Engagement und Schweiß einzubringen, um Dinge wieder grundlegend ins Lot zu bringen.

@3 Es geht aber gar nicht um Schulden machen nach Lust und Laune, niemand fordert das. Es geht um eine Anpassung der Schuldenbremse, nicht um ein Abschaffen. Schuldenbremse unverändert erhalten, sinkende Einnahmen erwartet (u.a. wegen weniger Steuereinnahmen durch fehlende Babyboomer am Arbeitsmarkt), die Ausgaben werden weiter steigen – da brauchst du eine eierlegende Wollmilchsau und die Quadratur des Kreises wenn du die Schuldenbremse so erhalten willst, wie sie ist.

Man wird eher schlauer die Einnahmen ausgeben müssen. Schulden machen nach Lust und Laune wird nur die arbeitenden und jungen Generationen massiv belasten.

Das Problem an dem Argument ist nur, dass es im Grunde jedes Jahr laut SPD Bestreben des Aushebelns gibt. Covid, Energiekrise, Flut im Ahrtal, aktuelle wirtschaftliche Lage. Der Argumentation der SPD zur Folg, hätte man jedes Jahr massive Mehraufnahmen an Schulden machen müssen. Klima-, Weltlage-, und Wirtschaftsberichte offenbaren eher noch schwierigere zukünftige Jahre nebst grottiger SPD/CDU/Grünen-Rentenpolitik, die ebenso mit dem Wegfall der Boomer aus dem Arbeitsmarkt Löcher aufreißen.

Es ist ja auch nicht von Rückkehr in alte Zeiten die Rede, Herr Buschmann, sondern von einer Anpassung, weil die Zeiten sich einfach verändert haben. Weil einmal etwas für eine gewisse Zeit bewährt war heißt das noch lange nicht, dass es immer bewährt bleibt. Die Zeiten ändern sich nun mal,, und gerade verändern sie sich radikal. Das muss man auch bei Instrumenten wie der Schuldenbremse berücksichtigen.