Berlin (dts) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat dazu aufgerufen, ausufernde Corona-Demonstrationen nicht zu tolerieren. "Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu gewalttätigen Angriffen kommt, müssen Versammlungen als ultima ratio notfalls auch aufgelöst werden", ...

Kommentare

(5) raptor230961 · 09. Januar 2022
Eine Demonstration, bei der ständig keine Maske getragen wird, bei der immer kein Abstand eingehalten wird (bei der kaum einer geimpft ist) ... dürfte es in meinen Augen in einer weltweiten Pandemie gar nicht geben! Wir Geimpften dürfen uns kaum in Gruppen treffen - bei der Arbeit muß ich mich ständig testen lassen (obwohl ich doppelt geimpft bin!) ... und die Demonstranten gehen zu Tausenden ohne Impfung, ohne Maske und ohne Abstand "Spazieren" (Demonstrieren)! Wo ist denn da der Sinn?
(4) Pontius · 09. Januar 2022
Ist ihm ja zeitig aufgefallen, dass bei einigen Demonstrationen willentlich und systematisch immer wieder die Regelungen missachtet werden. Wenn diese dann aus den Gründen verboten werden, dann erlauben sie die Gerichte teilweise wieder. Unter dem Beifall von Teilen der FDP.
(3) Dr_Feelgood_Jr · 09. Januar 2022
@1 "und seine Vorderung ist mit einem generellen Demonstrationsverbot gleich zu setzen." Nöö. Auch wenn ihr - ihr seid nicht das Volk-´Scchwubler das gerne anders sehen und immer und immer wiederholen.
(2) driverman · 09. Januar 2022
Genau das haben wir gebraucht, einen Justizminister der fleißig selbst für Provokationen sorgt. Sowas gehört nicht in die Presse, der Polizei ist die Aufgabenstellung bekannt. Das Extreme dabei sind liegt an der Natur einer Demo, der Hinweis ob man an deren Seite mitmarschieren will ist somit eines Justizministers nicht würdig.
(1) guk · 09. Januar 2022
"Leider nehmen an solchen Demonstrationen immer wieder auch Extremisten teil," da hat er schon Recht, aber dieses trifft auf fast alle Demos zu und seine Vorderung ist mit einem generellen Demonstrationsverbot gleich zu setzen.
 
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