Extra Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen verfassungswidrig

Das ist eine wirklich fragwürdige Denkweise, die du an den Tag legst. Wo soll sich denn der Bürger informieren? Was erachtet jeder als "seinen" unabhängigen Journalismus? Manche klicken sich durchs Internet (kostet auch Geld) andere vertrauen eben der Tagesschau oder dem Heute-Journal. Und so schlecht ist die Presse nicht, dass man der nicht Glauben schenken kann. Und wer kein Geld hat hockt daheim und glotzt gegen die Wand? Eine absurde Idee...sorry!

@58 1. Die Frage fängt mit "Was muss finanziert werden?" an. Aus der Geschichte wissen wir, dass wir einen unabhängigen Journalismus benötigen. Also können die Kosten wesentlich reduziert werden. Unterhaltung entfällt komplett und Bürger die unterhalten werden wollen, sollen auch selbst dafür finanziell aufkommen. Bildung wäre fraglich (m.E. in Ordnung). 2. "Wie finanziert man es?" Der Bürger konsumiert, wer von den Bürgern hat Geld? Der arbeitende Bürger hat Geld! --> Umgehung der Bürokratie!

@57 Was bitteschön ist in deinen Augen ein anständiges ÖRR? @56 Die Idee ist gut, würde aber nach sich ziehen, dass alle volljährigen Personen, die jetzt schon jammern, dann ebenfalls jammern. Ausserdem würde bei einem 2-Personenhaushalt auch 2 Personen abgerechnet werden. Bei einem TV in einer Familie mit 3 Erwachsenen wieder ungerecht. Härtefälle gibts doch: <link> Die gabs schon immer

@55 Geht mir genauso. Am anfang war ich noch komplett dagegen, mittlerweile kotzt mich diese ignorante ungebildete Systemeinstellung einfach nur an. Wir brauchen ÖRR, aber wir brauchen anständigen ÖRR! @56 Das wäre weitaus vernünftiger und gerechter, als das gegenwärtige System. Das kommt der Lösung schon sehr nah, aber was ist mit Studenten die durch Eltern finanziert werden? Da hätten die Eltern eine doppelte Belastung, also am besten gleich nach Gehalt abrechnen! 0,8% von jedem verdienten €!

Ich verstehen nicht was die Gründe sind, warum man nicht je volljährige Person abrechnet. Dann wäre es egal, wieviele Geräte/Wohnungen man hat oder wo man das Programm sieht. Man könnte über Studenten/Rentner/Härtefall Rabatt nachdenken. Das fände ich gerechter.

@53 Falsch. Ich habe schon immer bezahlt und echauffiere mich trotzdem!

@52 Schweiz verdient auch mal mehr und auf diesen Ausgleich runtergerechnet zahlen die Schweizer angeblich minimal weniger. Es geht nicht um die Abschaffung, es geht um ein gerechteres System! @53 Du vermutest... das muss erstmal belegt werden, daraufhin kann man keine Auslegung treffen, die die Allgemeinheit betrifft. Wer hat denn hier wem damals und heute TV finanziert? Auch das alte System war schon nicht gerecht, denn nur weil jemand ein TV-Gerät hat, konsumiert er nicht automatisch ÖRR.

..vorher musste man pro Gerät bezahlen...für eine Familie mit 3 Fernseher eine enorme Summe. Jetzt wird einfach abgerechnet pro Haushalt. Ich vermute mal, dass sich nur diejenigen brüskieren, die eh noch nie bei der GEZ gemeldet waren, ihre Dienste aber in Anspruch genommen haben. :-) Denn für jene, die vorher schon bezahlt haben- teilweise sogar mehr - ändert sich mit der neuen Abgabe ja nichts! Ergo haben andere denen, die nicht zahlten, das kostenlose TV finanziert und zwar über Jahrzehnte!

Tja...@51 Wenn ich pro Nachrichtensendung und Film dann mal 50 cent zahlen müsste, würde mich das persönlich ankotzen. Wir Deutschen regen uns über alles auf!!! In anderen Ländern wie der Schweiz, wo der Zugang doppelt soviel kostet, wurde per Volksentscheid abgestimmt, dass sie die Öffis behalten wollen und auf "Billigfernsehen" (private) nicht ausweichen wollen. Die GEZ gibt es seit mindestens 50 Jahren und vorher konnte sich jeder rausreden, er hätte kein TV. Das hat sie jetzt geändert..

@49 Das wäre der Freifahrtsschein für Sky demnächst auch von allen Bürgern Geld zu verlangen. Schon die Begründung, dass man Öffis von jedem Gerät sehen "könne" ist ja nicht haltbar (Nur weil es ein neues System gibt, macht es das Alte nicht gerechter). Jemanden zu unterstellen, dass er eine Dienstleistung in anspruch genommen habe, die er jedoch nicht genutzt hat und dafür zahlen zu lassen ist doch mehr als fraglich. Das wäre ein Freifahrtsschein für fast alle Konzerne.

@48 Die 60 Cent pro Tag sind aber 210€ pro Jahr. Das wären für den einen oder anderen schon mal die Weihnachtsgeschenke. Fußball = Unterhaltung = Angebot und Nachfrage, und wenn die Leute dafür nicht zahlen wollen, dann nimmt der Hype um diese überbezahlten Fußballspiele(r) auch endlich mal ab. Wenn man für jeden Film extra bezahlen würde, dann wäre das mal gerecht. Die 60 Cent, die du für dich hier verbrauchst, werden mit den 60 Cent von Leuten subventioniert, die sie nicht brauchen (können).

Der Knackpunkt ist: Jeder kann sich in die Öffis via Internet einloggen und die Sendungen über Tablet, PC, Smartphone ansehen. Wenn man dies alles für Nichtzahler blockieren müsste, dann würden ev. einige dumm gucken und die Kosten für die Technik um dies zu blockieren wären enorm hoch. Man kann es drehen und wenden wie man will. Jedes Land verlangt Gebühren für die Nutzung der Öffis..ob sich nur der Deutsche mokiert, weiss ich nicht.

@27 Die Übertragung der Fußball WM kosten die Sender 218 Mio. Und wenn man hier jeden bedienen will, dann kommt man auf keinen grünen Zweig. Der Fußballfan würde sich mächtig ärgern, wenn er für die Fußballspiele extra zahlen müsste. Und ich denke, wenn man nur das bezahlt, was man anschaut, würden die Kosten für jeden explodieren! Pro Tag 60 Cent Gez ist übermäßig überteuert. Wenn ich für jeden Film, Doku etc. extra bezahlen müsste, dann wären die 60 Cent schnell verbraucht.

@35: Wenn die GEZ Gebühr vernünftig eingesetzt werden würde, bzw. die Angebote nicht so übermäßig überteuert wären.Was kostet es denn, die Fußball WM, EM oder sowas zu übertragen, und was kostet, sagen wir mal eine NAturdoku in gleicher spiellänge? Ich wette die Doku ist um ein vielfaches günstiger. Anders gesagt: Mit dem Geld für diesen Mist kann der Auftrag besser abgewickelt werden. Warum werden nicht irgendwelche Hinterdorffußballspiele übertragen, eben regional?

@42 "kann passieren"? Was meinst du? So habe ich doch gar nicht argumentiert.

@44 Und egal, wie man es dreht und wendet... ich muss für etwas bezahlen, was ich gar nicht haben will ;)

ok nicht argumentation, sonder analogie

hm ... wieso sollst du kindergeld bekommen. die argumentation ist doch eher, du sollst fuer einen kindergartenplatz bezahlen

@41 Wenn man mit "kann passieren" argumentiert, ist man wieder bei einem vorherigen Kommentar: "ich kann auch Kinder kriegen, bekomme trotzdem kein Kindergeld"...

@38 Auch wenn es ein Schnäppchen ist kann man es niemanden aufzwingen. Zumindest nicht die Portion Unterhaltung. @40 Auch das alte System war fraglich und nicht gerecht. Mit dem Hinweis auf Verschlüsselung wurde es vom Gericht mit der Begründung "Kann geknackt werden" abgeschmettert. Manchmal ist so ein Gerichtsurteil schon sehr beknackt.

@39 Den History-Kanal hätte ich auch noch über Sky genommen. Aber in jedem Paket war eben Fußball u. dafür bezahle ich nicht. Heute kann jeder über PC, Tablet die Öffis ansehen. Wie will man das kontrollieren? Insofern kann man es keinem recht machen. Dann regen sich die auf, die bezahlen müssen, während andere sich das Zeugs aus dem Internet holen. 60 Cent pro Tag haut einem ja nicht um. In anderen europäischen Staaten bezahlt man auch. Das ist keine Erfindung von uns.

@38 Schön, dass du mein Augenzwinkern richtig gedeutet hast... :) Wir haben tatsächlich Sky, obwohl ich das immer als Luxus gewertet habe. Aber: ich bin ehrlich begeistert von den Angeboten als Fussball- und History-Fan. Selbst die Handball-Bundesliga kann ich sehen - im Gegenzug schaue ich nie Sender, die ich mit dem Rundfunkbeitrag bezahle. Daher würde ich natürlich die Abschaffung dieser Gebühr für Pay-TV-Kunden befürworten.

@36 Muss dich enttäuschen :-) Ich kaufe mir sicherlich kein Sky. Aber da siehst du, dass ich von Fußball keine Ahnung habe :-D @37 Ich habe Entertain TV von Telekom. Und wenn mir einer ein Paket anbieten würde, das meinen Bedürfnissen entspricht, würde ich das auch bezahlen. Gibts nur nicht. Aber für die 17,50 bekomme ich mehr als genug. Phönix, ZDFinfo, ZDFneo, Arte, 3Sat und die Dritten sowie ARD und ZDF..da finde ich für meinen Geschmack immer was. Da ich Krimifan bin,werde ich auch da fündig

@35 Ich bin für ein solidarisches System, es muss aber auch solidarisch notwendig sein. Ich plädiere für ein System das sich nach dem Gehalt orientiert und würde damit mehr zahlen als gegenwärtig. Also nicht immer nur ich, ich, ich, sondern auch mal dafür einstehen und selbst für die Kosten aufkommen, die man auch verursacht, wenn man es schon konsumiert!

@35 Also, wenn du wochenlang Bundesliga gucken kannst, dann hast du wohl Sky ;)

@13 Ja genau! Du sprichst mir aus der Seele! Ich ich ich...nämlich ich sehe mir auch kein Fußball an...warum zum Kuckuck muss ich das mitfinanzieren? Rege mich aber nicht auf, wenn Champions league, Bundesliga, EM und WM wochenlang über den Bildschirm flattert. Alles von mir mitfinanziert...fragt auch keiner danach. Wer in unserem System Solidarität einfordert, der soll sie auch leben. Muss von meinem Gehalt auch den HartzIV - Empfänger mitfinanzieren.

Bei mir läuft sehr sehr selten mal ein privater Sender, denn der Auftrag von Bildung, Information und Unterhaltung wird von den öffentlich rechtlichen meines Erachtens voll erfüllt! Es gibt ja nicht nur ARD und ZDF! Da gehören viele Sender dazu, die wirklich interessante Beiträge v. Wissenschaft, Naturdokus, Geschichte etc. senden. Und für Unterhaltung ist auch gesorgt. Die Privaten müssen sich auch finanzieren. Und das Programm ist für meinen Geschmack eher mies und werbeträchtig.

Vor dem Bundesverfassungsgericht wurde nicht Rundfunkbeitrag verhandelt sondern es ging darum, ob man pro Haushalt bezahlen muss. Außerdem haben diverse Autovermieter geklagt, die pro Standort ihre Gebühren abführen müssen. Von einer generellen Abschaffung war nie die Rede! Andere Länder wie die Schweiz zahlen deutlich mehr <link> u.haben per Volksentscheid gegen eine Abschaffung der Gebühren gestimmt

@30: Ja, hältst vielleicht die Goschn, du Erpfl???? Am Schluss mäimer no alle was zohln, wallmer schwazzfahn kennertn.

@29,28 Danke. Den Einblick hatte ich noch gar nicht. So viel zur Unbefangenheit. Armes Deutschland. Ein Steuerexperte gibt ein Konstrukt zu einer Abgabe die keine Steuer ist..... Ich hab zwar nicht Medizin studiert, aber ab morgen fange ich an zu operieren!

Niemand schlägt die Hamd, die einen füttert zurück. Daher war es eigentlich KLAR, wohin dieser Prozesstag führen wird. Ea kann nur eins bedeuten. Mehr Sammelklagen, mehr Sammelklagen und mehr Sammelklagen gegen eine Steuer die man zwangsweise auf Bürger umsetzt ohne differenzierung des Einzelfall. Was ist die nächste Stufe? Wir könnten alle die Öffentlichen Nahverkehr Einrichtungen nutzen, daher müssen wir jetzt alle eine Monatskarte zahlen??? Oder was ???

@16: Lies @28

Das rechtliche Konstrukt hinter dem Rundfunkbeitrag hat der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof ersonnen. Sein Gutachten bildet die juristische Grundlage für die aktuelle Abgabe. Der 75-Jährige gilt als einer der ausgewiesensten Steuerexperten im Land und war im Wahlkampf 2005 sogar Finanzminister im Schattenkabinett von Merkel. Juristisch führt nun Paul Kirchhofs jüngerer Bruder Ferdinand die Regie. Der 67-Jährige ist aktuell Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Noch Fragen?

Als ob nur irgend jemand eine andere Entscheidung erwartet hat. Das Überleben von "Rote Rosen", "Lindenstrasse" und einseitiger Berichterstattung muss einfach gesichert werden.....

Jetzt steht dort "Menschen mit Zweitwohnung müssen künftig nicht mehr den doppelten Rundfunkbeitrag zahlen. Die bisherige Regelung verstoße gegen den Grundsatz der Belastungsgleichheit,..." Das Verhältnis von Wohnung:Personen ist schlimm, wenn es 2:1 steht, aber ok, wenn es 1:56 steht? Wo ist bitte schön die Logik? Ohjeee, einfach nur traurig, dass nicht mal Richter fair, gerecht und logisch urteilen können.

@22: Das, was man oft einfach nur als "Bildungsauftrag" bezeichnet, heißt offiziell Grundversorgungsauftrag. Und da sind folgende Funktionen festgelegt: "Information, Bildung, Beratung, Kultur und Unterhaltung" Also es muß schon im passenden Verhältnis zusammengestellt werden. Aber du hast vollkommen recht. Wenn ich ein paar Jahre zurückdenke, gab es wirklich gute Sendungen, die man einfach gern geguckt hat, wo man auch viel gelernt hat usw. Das ist jetzt Mangelware.

@22 Die Nutznießer von Krimis und Serien sind vor allem auch einsame alte Menschen, um die wir uns auch nicht mehr so kümmern, wie wir es eigentlich sollte. Also ist das für mich auch ok. ;o)

@21 Mit der Begründung kann man dem Bürger auch noch den letzten Cent aus der Tasche ziehen. Die meisten haben ja nichts gegen eine Rundfunkgebühr. Sie muss allerdings anständig sein (in Höhe und Nutzen), genauso wie die Organisation, die dahinter steht!

Die Öffis haben einen gesetzlichen Bildungsauftrag, den sie mMn nach auch eher gut erfüllen. Als Mensch, für den Bildung mehr ist als das Wissen über meinen aktuellen Kontostand, greife ich täglich auf das qualitativ hochwertige Portfolio aus Politik-, Wissenschafts- und Natursendungen der ÖR zu. Allein über die Höhe des Beitrags könnte man streiten. Fußball, Krimis und Serien haben nur wenig mit Bildung zu tun und gehören daher nicht ins Programm, zumal hier eine Menge Kohle verbraten wird...

Wie @8 schon geschrieben hat: "Das Zauberwort heisst Solidarität". Ich muss in diesem Staat auch eine Menge mittragen/mitfinanzieren, was auf den ersten Blick für mich keinen Nutzen hat. Aber für eine friedliche, demokratische, funktionierende Gesellschaft, tue ich das gerne, auch Rundfunkgebühren bezahlen!

@13 Warum überhaupt mit den Privaten vergleichen? Steht doch in gar keinem Zusammenhang. Glotze aus ist immer noch das Beste!

[Fortsetzung von 17]... Dann doch lieber weniger Programme anbieten und dafür mehr Qualität liefern. Dann fände ich die Gebühren sinnvoller verwendet.

@15 Schaust du es manchmal? Echt spaßiger Link: Vollprogramm heißt nur, dass gerade im Sommerloch noch viel mehr Wiederholungen laufen. Plus natürlich völlig überteuerter Fußball bezahlt durch die Zwangsabgabe.

@13 Ja, aber wenn die Privaten Schrott liefern, dann schaue ich es halt nicht. Bei den öffentlich-rechtlichen erwarte ich dann aber schon ein vernünftiges Programm, wenn ich dafür bezahlen muß. Aber vormittags zeigen ARD und ZDF immer dasselbe. Alle dritten Programme haben zwar primär einen regionalen Bezug, aber das meiste sieht man trotzdem auf allen anderen zu anderen Zeiten auch. Früher gab es viel Unterhaltung und Bildung, jetzt nur nerviges Gehabe...

@5 Inwiefern sollte es da einen Zusammenhang geben? @11 Ich würde keinem Medium alleine trauen, es gibt einfach keine unabhängigen Medien, denn irgendwie müssen die sich ja auch finanzieren und irgendwo muss ja das Geld herkommen. Gerade in unseren Zeiten, sollte man aus dein genannten Gründen bedacht überlegen ob man das Notwendigste tätigt oder dem Bürger etwas verkauft, was er gar nicht braucht. Das schürt doch nur den Backfire-Effekt.

Öffentlich-rechtliches Fernsehen und Rundfunk ist mehr als "Wiederholung um Wiederholung von den ach-so-wichtigen ÖR". Das alles gehört dazu und gibt auch reichlich Information zu Politik, Bildung und Kultur: <link>

Ich muß nochmal diesen Leserbrief zitieren, den ich vor Jahren las als es um die GEZ ging: "Ich habe zwar keine Kinder, aber das Gerät dazu ist vorhanden. Darf ich jetzt Kindergeld beantragen"? Und warum läuft trotzdem Werbung in dem Verein, der ein sozusagen in den Hintern geschoben kommt? Aber auch dieses haben die Richter nicht bemängelt.

@7 Du magst mit dem Wort Schrott für manches Recht haben. Wenn Du Dir die Privaten anschaust, siehst Du, dass das Niveau noch viel, viel tiefer fallen kann. Und wo echte Qualtität geboten wird, etwa beim Deutschlandradio, ist die Zuhörerzahl sehr gering. Dennoch bleibt die Frage, ob man nicht ohne Verlust für den Auftrag der öffentlich-rechlichen Medien, langfristig alles etwas eindampfen könnte, so auf 10 Euro pro Monat. Ein Anfang wären Beträge wie die 218 Mio. Euro für die Fußball-WM.

Ich liebe es, wenn News nachträglich verändert werden. Zum Urteil stellt sich mir die Frage, wenn der Zweitwohnungsbeitrag nicht verfassungsgemäß ist, warum muss dann aber ein Arbeitgeber nochmal zahlen? Die Mitarbeiter können doch auch nicht gleichzeitig daheim und in der Arbeit fernsehen/Radio hören. @11: Der genaue Auftrag war leider nicht Gegenstand der Klagen. Es ging da nur um das Finanzierungsmodell.

Also für mich sind die ÖR hauptsächlich Nachrichtenquellen und keine Unterhaltungsmedien. Aber ich gebe dir recht, dass der genaue Auftrag an die neue Zeit angepasst werden sollte. Bei den ÖR ist auch nicht alles toll, man hat sichs wegen mangelnder Konkurenz bequem gemacht, das sollte vielleicht anders geregelt werden....aber ich finde gerade in Zeiten von Fake News, Facebookblasen und mit dem Blick auf Amerika (Fox = Haussender von Trump) sind die ÖR wichtiger denn je!

@8 Nur dass die Riesterrente auch von der Politik beschlossen wurde und dann an die Versicherungen "übergeben" wurde. Ich schließe mich hier einigen Vorrednern an: Wiederholung um Wiederholung von den ach-so-wichtigen ÖR, wenige gute kritische Sendungen, die dann meistens zu merkwürdigen Zeiten laufen. Dann wäre ich lieber für den freien Markt ohne diese Raubritter.

@8 An sich hast du recht, aber da muss man auch unterscheiden. Was ist solidarisch notwendig für eine (gesunde) Gesellschaft und was nicht? Mit Logik hat diese Rechtssprechung ja nicht viel zu tun, denn eigentlich sollte mal der Auftrag des öffentlich rechtlichen in Frage gestellt werden. Wieso müssen Unterhaltungsmedien solidarisch finanziert werden? Wenn dies nachweislich belegt werden kann, dann will ich ab sofort alle meine Unterhaltungsmedien finanziert bekommen (Kino, Bücher, Spiele,...)

@6: Das Zauberwort heisst Solidarität......es gehtimmer mehr in die Richtung ICH: was habe ICH davon, warum muss ICH jetzt.......meiner Meinung nach sollte noch viel mehr vom Staat organisiert sein....wohin die Privatwirtschaft führt hat man ja gerade wieder an Riester Rente & Co gesehen.....

Ich habe ehrlich gesagt mit keinem anderen Urteil gerechnet. Sonst würde es vieles andere in Frage stellen. Also ob bestimmte Pflichtversicherungen zulässig sind, wenn jemand auf eigenes Risiko lieber darauf verzichten will usw. Micht stört die GEZ an sich auch weniger, sondern eher, was für einen Schrott die Rundfunkanstalten dafür leisten, wo ich absolut keinen Bezug zum Grundversorgungsauftrag erkennen kann.

Wenn ich sowas lese, könnte ich einfach nur kotzen "Ob der Einzelne ein Empfangsgerät hat oder die Angebote nicht nutzen will, spielt demnach keine Rolle" - Wieso spielt das keine Rolle? Wieso muss ich für etwas zahlen, was ich nicht haben will oder benutze? Was ist das für eine bescheuerte Rechtssprechung?

Im Grunde haben hier doch die Richter über die Hand, die sie füttert, geurteilt. Und wer beißt da schon rein?

meinetwegen können sich die ÖR so finanzieren, wie es auch die Privaten tun...über Werbung. (Machen sie ja sowieso schon zum Teil). Oder meinetwegen auch Pay-TV, wer sich den Schmarrn antun will, darf bezahlen...funktioniert bei Sky oder auch online bei z.B. Netflix doch auch

Also ich gehe schon davon aus, dass das BVerfG hier an der Finanzierung Änderungen fordert. Ich hoffe nur, dass es das auch gleichzeitig mit der Aufforderung verbindet, den Auftrag der öffentlich-rechtlichen mal genauer zu definieren und an die aktuellen Gegebenheiten (Fernsehen vs. Internet) anzupassen. Warum zum Beispiel Firmen auch den Beitrag zahlen, obwohl die Mitarbeiter alle schon privat zahlen müssen, erschließt sich mir gar nicht. Vor allem, da nicht überall Radio gehört werden kann.

bitte was??

Na da bin ich ja mal gespannt. Jemand der eine zweitwohnung hat muss 11400% mehr bezahlen als jemand der in der größten WG Deutschlands wohnt.