Berlin - Die Bundesregierung hat den vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel erhobenen Vorwurf des Völkermords scharf zurückgewiesen. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Freitagnachmittag mit. "Angesichts der deutschen Geschichte und des […] mehr

Kommentare

6Pontius13. Januar 2024
@4 Da irrst du etwas, neben den Taten sind auch die Absichten wichtig für den Genozid bzw. den Völkermord. Ich sehe das am Ende nicht kommen, allerdings hat sowohl die Abriegelung des Gazastreifens als auch die Bombardierung von Flüchtlingsgebieten (u.a. sogar eigens ausgewiesene Fluchtzonen) schon Merkmale von Kriegsverbrechen. Es klingt makaber, aber es wäre sehr überraschend, wenn ein Krieg ohne Kriegsverbrechen geführt werden würde.
5thrasea13. Januar 2024
@4 So, wie du das schreibst, müsste man die israelische Armee ja fast für den Friedensnobelpreis nominieren? Nur - wenn alle gewarnt waren, wie konnte es dann >20.000 Todesopfer geben, darunter viele Frauen und Kinder? Ist das nicht auch eine Armee, der man sich nicht ergeben kann? Nicht mit weißen Fahnen, nicht mit hebräischen Rufen? Wenn selbst eigene Geiseln einfach erschossen werden, welche Chance hat dann die Zivilbevölkerung? Aber egal, was du oder ich denken – entschieden wird der IGH.
4smailies12. Januar 2024
@2 : Tja, ich denke, dass nicht die Äußerungen sondern die nachweisbaren Taten entscheidend sind. Und ich habe noch von keiner Armee gehört, die die Zivilbevölkerung des Gegners gewarnt hat, bevor sie irgendwo angegriffen hat - außer Israel. Im Gegenteil, der Angriff der Hamas galt gezielt der Zivilbevölkerung, Russland greift gezielt ukrainische Städte an,... Und die Hamas sagt ebenfalls ganz klar, dass sie alle Juden vernichten will. Warum führt hier niemand eine Klage?
3thrasea12. Januar 2024
Die Beweislage für »genozidale Absichten« seien »nicht nur erschütternd, sondern überwältigend«, sagt der südafrikanische Jurist. »Die Absicht, Gaza zu zerstören, wurde auf höchster staatlicher Ebene gefördert.« Dass die Hetze rechtsextremer Politiker für Israel bei der aktuellen Verhandlung zu einer schweren Hypothek werden könnten, bestätigt auch der deutsche Völkerrechtler Christian J. Tams." <link>
2thrasea12. Januar 2024
@1 Da gibt es aber ganz andere Bewertungen. "Für ihn [den südafrikanischen Ankläger] sind die Äußerungen israelischer Offizieller entscheidend, vom Premier über Minister bis zu Kommandeuren und einzelnen Soldaten. Er zählt sie alle auf. Von »menschlichen Tieren« ist da die Rede, die man auch so behandeln müsse wie Tiere, von Zerstörung, Rache, Gnadenlosigkeit. Er lässt Handyvideos von israelischen Soldaten in Gaza vorführen. Darauf zu sehen: Soldaten, die die Sprengung von Häuserblöcken feiern.
1truck67612. Januar 2024
<<Dem Gericht lägen "die Beweise der letzten 13 Wochen vor, die unbestreitbar ein Verhaltensmuster und eine damit verbundene Absicht zeigen, die eine plausible Behauptung von völkermörderischen Handlungen rechtfertigen">> Was für ein mühsam zurechtformulierter Versuch Südafrikas, Israel zu diskreditieren. Hoffentlich erkennt man in Den Haag die Unzulänglichkeit bei der Beschuldigung.