Berlin (dpa) - Mehrere Bundesländer haben strafrechtliche Konsequenzen beim öffentlichen Verwenden des russischen «Z»-Symbols angekündigt. Der lateinische Buchstabe wird von Befürwortern des Kriegs in der Ukraine genutzt. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte dem Tagesspiegel: «Wird der […] mehr

Kommentare

5Polarlichter29. März 2022
@4 Meinungsäußerung ist für mich etwas anderes. Hier werden gezielt Schulen, Krankenhäuser, etc. zerbombt, 1000ende umgebracht, Städte systematisch ausradiert. Das Symbol Z steht für mich nicht für Meinungsäußerung.
4AS128. März 2022
Obwohl das strafrechtlich absolut sauber ist, halte ich es für falsch. Eine funktionierende Demokratie sollte es nicht nötig haben, Meinungsäußerungen - und seien sie noch so abstossend - strafrechtlich zu sanktionieren. Damit machen wir uns mit Systemen gemein, für die das leider normale Praxis ist und wo das Verbieten und Unterdrücken von freier Meinung ein Instrument der Machtausübung ist.
3Polarlichter28. März 2022
@2 Das hatten wir schon immer. Das Hakenkreuz ist ebenso aus gutem Grunde strafbar. Das "Z" sollte man ebenso brandmarken und jeden sanktionieren, der sich in irgendeiner Form dessen bedient.
2jenni27. März 2022
Ich will jetzt nicht Zynisch klingen, aber irgendwie hatten wir das schon mal. Für eventuelle Kommentare: Ich bin nicht für den Krieg. Was bringt uns das unter Strafe stellen von Symbolen? Unsere Politiker sollten endlich mal Ihren Job machen!!!
1tastenkoenig27. März 2022
Harte Zeiten für Zorro …