Bielefeld (dpa) - Empörte Bürger haben den Richter aus Westfalen angezeigt, der seit Wochen massenweise Raser freispricht. «Es sind zwei Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung eingegangen», sagte der Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltschaft, Reinhard Baumgart. Er bestätigte damit einen Bericht der ...

Kommentare

(17) suse99 · 20. November 2010
Also ich versehe da etwas nicht: Wenn an Stellen geblitzt würde, an denen es nicht notwendig ist, dann wird da doch keiner erwischt, weil sich alle an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten. Sobald irgendwo mehrere Leute zu schnell sind und erwischt werden, war es wohl notwendig, da diese gegen Gesetze verstossen. Ansonsten wäre die Geschwindigkeitsbegrenzung überflüssig und nicht die Messung.
(16) galli · 20. November 2010
Ich glaube nicht das er einen RASER freigesprochen hat.5km/h zu schnell ist für mich keiner ,das kann jeden mal passieren.
(15) hector2 · 20. November 2010
"Dennoch: Rechnungshof-Präsident Apelt bezeichnet die geltende Praxis als "zu weitgehend". Da es stets um größere Millionenbeträge ging, seien die wesentlichen Grundsätze der Haushaltsklarheit und -wahrheit beeinträchtigt."(berliner Morgenpost 10.10.09) Der Rechnungshof zu den Haushalten, in denen die Bussgelder am Jahresanfang als Einnahme eingerechnet werden. Was tut man wenn die Einnahmeseite ein Manko ausweist. Man blitzt mehr ...so viel dazu
(14) k405987 · 20. November 2010
Gibt einen einfachen Trick gegen die Radarfallen: normale Geschwindigkeit! Leider meinen die schlauen Leuete immer noch zu schnelles Fahren ist sportlich & cool. In meiner Firma heften sich die Vielfahrer die Strafzettel wie Trophäen an die Pinwand, echt krank! Die Strafen in Deutschland sind noch viel zu niedrig! (Ja, habe seit 19 Jahren den Führerschein, bin in den letzten 3 Jahren > 70.000 km gefahren!)
(13) Cat78 · 20. November 2010
Man sieht doch schon, dass es teilweise, ich sage nicht immer, abzocke ist wenn die Gemeinden das Geld für Schnellfahfrer am Jahresanfang schon mit in ihren Haushalt einrechnen. Keine Frage es gibt Stellen wo Blitzer gerechtfertigt sind aber es gibt sicherlich mindestens genausoviele Stellen an denen sie nur zu dem Zweck stehen um die Kassen wieder aufzufüllen. Und nein ich selber wurde noch nie geblitzt und hab 0 Punkte in Flensburg.
(12) k47746 · 20. November 2010
Helft mir mal: Wie nannte man in vergangenen Jahrhunderten bewaffnete Leute, die sich an Verkehrswegen auf die Lauer legten und vorbeikommenden Reisenden ihr Geld abpressten? *Ironie Off* - Blitzen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ja, zum reinen Abzocken nein! Und Letzteres ist leider die absolute Regel...
(11) k15971 · 20. November 2010
Ich kann diesem Richter nur zustimmen. Es gab mal einen Bericht bei SternTV. Es geht diesem Richter nur darum an sinnvollen Stellen zu Blitzen und nicht um einen Freibrief für Raser. Seien wir doch mal ehrlich. Oftmals wird da geblitzt wo es nicht notwendig ist rein um Geld zu kassieren. Hier in meiner Stadt wird überall geblitzt, nur nicht in 30er-Zonen oder vor Schulen und Kindergärten. Das kann nicht der richtige Weg sein.
(10) TILK · 20. November 2010
@9: Natürlich ist das nicht Sinn der Sache, aber hier muss man mal 5min abwägen: Entweder, wir schaffen Geschwindigkeitsbegrenzungen ab und es muss dann pro Unfall ermittelt werden, ob der Fahrer unangemessen schnell war, oder wir lassen ein paar Menschen Geld abdrücken, die sich ganz bewusst über die Begrenzungen hinwegsetzen oder Schilder nicht sehen und damit fahruntüchtig sind. - @5: 3km/h Mess- plus Tachotoleranz bedeuten, dass niemand unbewusst auch nur 1kmh zu schnell fahren kann!
(9) raro · 20. November 2010
@1,@2,@4: Gegen Kontrollen an sinnvollen Stellen ist auch nichts zu sagen. Habe meinen FS seit 1971 und 0 Punkte in Flensburg. Bin aber immer wieder an Stellen geblitzt worden, deren Sinn dieser Kontrollen nicht nur mir unverständlich waren. Mittlerweile geben ja einige Städte auch zu, diese Kontrollen nur zum Zwecke der Geldbeschaffung zu betreiben. Und so etwas ist schlicht und einfach Unrecht.
(8) Grizzlybaer · 20. November 2010
Die Begründung des Richters, daß das Ganze nur Abzocke sei, ist meiner Meinung nach falsch. Oft ist es so, daß die Kosten dieser maßnahmen höher sind als die Einnahmen. Der Richter würde anders denken, wenn durch einen Raser ein Familienmitglied verletzt oder verloren gegangen wäre!
(7) 2fastHunter · 20. November 2010
Genauso kann man den Bundesrichtern Gesetzbeugung vorwerfen wenn sie ein Gesetz zur Terrorabwehr als Rechtfertigung für das Blitzen heranziehen müssen um es überhaupt zu legitimieren.
(6) Memphis · 20. November 2010
@4: In meiner Heimatstadt gab es über Jahre einen Rotphasenblitzer, das tückische war, man hatte die Gelbphase auf den niedrigsten erlaubten Wert gedreht, du glaubst gar nicht wieviele Unfälle in der Zeit wegen abrupter Bremsungen passiert sind! Ähnlich sieht es bei vielen anderen Starrkästen und Radarfallen aus. Bei meinem Studienort hatten sie mal ohne Grund die Geschwindigkeit auf 30km/h gesenkt und prompt 2 Tage später stand ein Auto mit Blitzer rechts! Das hatte keinen Sinn an der Stelle!
(5) k180790 · 20. November 2010
@4 - Und wie man bei 5 km/h zu viel geblitzt wird! Beispiel in Darmstadt oder hier in Brandenburg wird damit teilweise auch angefangen. Selbst nach Abzug der 3 km/h ist es zu viel auch wenn es nur EIN oder ZWEI km/h sind. Also erst informieren und dann andere rügen.
(4) Brutus70 · 20. November 2010
@Nr.3: bei 5km/h zu schnell wird man nicht mal geblitzt, dein Kommentar ist reine Polemik. Da bin ich fast versucht zu sagen "getroffene Hunde bellen". Und Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, da muß man eben auf die Schilder achten die an der Straße stehen, so einfach ist das. Und Raser gibt's demnach nicht überall ? Das wär mir aber auch neu, die seh ich jeden Tag in wie außerhalb der Stadt. @ 5, 6, 9: Im Straßenverkehr muß man mit allem rechnen, das ist eben keine Kaffeefahrt.
(3) k131161 · 20. November 2010
@1 Der Mann hat doch recht. Die richtigen Raser werden durch die Fallen eh nicht erwischt. Hier geht es doch um die sogenannten Bagatellfälle wo Du gerade mal mit ach und Krach um 5km zu schnell bist und dafür nen haufen Kohle abdrücken sollst um die maroden Staatssäckel zu füllen. Solche Verstöße machen keine Raser, das sind kleine Unachtsamkeiten. Meist stehen diese Fallen dann auch noch an Orten wo diese absolut keinen Sinn machen.@4 Ja ich war betroffen! In Darmstadt! Lies @5!
(2) Schruppinator · 20. November 2010
Dann sollen sie eben die Geldstrafen abschaffen und gestaffelt nach der Übertretung den Lappen direkt für eine gewisse Zeit entziehen... Wäre wohl eh viel schlimmer als nen paar € zu blechen! @2 Wenn irgendwo eine begrenzte Geschwindigkeit gilt, macht auch eine Kontrolle Sinn! Vor Schulen, Kindergärte, Baustellen etc. macht es dann natürlich noch mal mehr Sinn!
(1) tobiasffm · 20. November 2010
Hoffentlich "drohen" diese Jahre nicht nur! Derlei Praktiken sind wie ein Freibrief zur Raserei!
 
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