Berlin - Die Neuregelung des Wehrdienstes steht kurz vor dem geplanten Start am 1. Januar nächsten Jahres möglicherweise wieder auf der Kippe. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht eine Chance, das Gesetz bei der finalen Abstimmung im Bundesrat am kommenden Freitag noch aufzuhalten. "Das […] mehr

Kommentare

9Net-player14. Dezember 2025
(2) Parteien deiner Ansicht nach undemokratisch, denn solche "Vorgaben" machen dennoch alle Parteien und bei einigen folgten auch dementsprechende Reaktionen, wenn sich nicht dran gehalten wurde. Das gilt dann bei allen und nicht nur bei Parteien due man vielleicht nicht unbedingt will oder haben möchte.
8Net-player14. Dezember 2025
@5 generell sind alle auch BSW und AfD demokratisch aufgestellt wie alle anderen, das ist verschiedenen Vorgaben geschuldet. Das grundsätzlich die Landtagsfraktionen anders entscheiden können ist richtig, wird aber bei allen in der Regel seltener der Fall bzw. enthält sich dich in strittigen Punkten die jeweilige Landesregierung, genau aus diesem Grund um das zu vermeiden. Und weil jemand einen Standpunkt so äußert, gleich daran das festzumachen das es undemokratisch ist, bedeutet das alle (2)
7Pontius14. Dezember 2025
@5 Immerhin kann man dann die politischen Mitbewerbenden als Umfaller, Kriegstreiber und ähnliches brandmarken. Sie hat bestimmt auch schon mit den betreffenden Landesregierungen gesprochen, ganz sicher...
6Sonnenwende14. Dezember 2025
(2) wie die jeweiligen Landesregierungen sich einigen. Auch das sind demokratische Prozesse und kein Diktat von oben, so wie Wagenknecht es praktiziert. Naja und dass sie droht ist - mal abgesehen davon dass das in Anbetracht der Zustimmung, die das BSW mittlerweile in Umfragen hat, lächerlich ist - ist eben auch kein demokratisches Instrument, sondern ein Mittel, das Autokraten und Diktatoren anwenden.
5Sonnenwende14. Dezember 2025
Wagenknecht versteht die Strukturen nicht. Die Parteien sind demokratisch aufgestellt - ähm - alle außer BSW und AfD. Heißt, die Fraktionen in den Ländern können eine andere Haltung einnehmen als die BT-Fraktion der jeweiligen Partei und umgekehrt. Je nachdem wie die jeweilige Fraktion in sich Mehrheiten findet. Das ist kein "Umfallen" und schon gar kein "Verrat" sondern schlicht demokratischer Alltag. Eben demokratisch und nicht hierarisch/autokratisch/diktat orisch. Dann kommt noch hinzu (2)
4Tautou14. Dezember 2025
„Das BSW mobilisiere gegen die Wehrpflicht und unterstütze die Schulstreiks in ganz Deutschland.“ — Können wir nochmal über die FFF-Schulstreiks sprechen oder passt es nicht ins Programm?
3Net-player14. Dezember 2025
Den Ansatz finde ich gut, nur gehe ich davon aus, das es auch dort durchgehen wird. Weil spätestens Grüne und/oder Linke da meist sowieso einklinken und nicht das abstimmen, was sie im Bundestag erst noch fordern oder verhindern wollen.
2HelmutPohl14. Dezember 2025
"BSW will Wehrdienst-Gesetz im Bundesrat stoppen" - Stoppt BSW und Sahra Wagenknecht ! Die Feinde Europas BSW und AFD. Wählt bei jeder der nächsten Wahlen den Frieden und die Freiheit. Beides ist mal wieder in Gefahr. Sagt Rechts-Putin -Trump und Gleichgesinnten, wir wollen euch nicht.
1hamufari14. Dezember 2025
wenn die putinknecht schon nichts mehr zu melden hat, dann hilft vielleicht anderen zu drohen.