Potsdam (dpa) - Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition Brandenburg ist nach wochenlangem Zoff im BSW gescheitert. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte die Koalition in Potsdam für beendet. Er will zunächst mit einer Minderheitsregierung weitermachen, strebt aber eine Koalition mit der […] mehr

Kommentare

34Pontius09. Januar um 05:44
Mich würde ja immer noch die gewünschte Koalition AfD/CDU interessieren oder ob das einfach nur falsch und frei erfunden ist...
33Sonnenwende08. Januar um 19:49
Belege dafür dass Aussagen die gegen die Menschenwürde, das Demokratieprinzip, das Rechtsstaatsprinzip gerichtet sind nicht verfassungsfeindlich sind? Oh, wait, Aussagen gegen die Menschenwürde, das Demokratieprinzip, das Rechtsstaatsprinzip sprechen ja für sich ...
32k48874008. Januar um 19:28
@31 Es geht nicht um falsch oder erfunden. Es geht darum, dass diese Äußerungen nicht verfassungsfeindlich sind.
31Sonnenwende08. Januar um 19:14
Mich würde ja noch viel mehr interessieren, ob @26 verlässliche, überprüfbare Quellen vorlegen kann, dass die im Verfassungsschutzbericht enthaltenen Berichte und Nachweise falsch und erfunden sind.
30thrasea08. Januar um 19:09
@29 Kein Ding, habs verstanden :-) Inhaltlich volle Zustimmung. @26 Schlimm, wenn man die fragwürdigen Aussagen so übersichtlich, sortierbar und filterbar präsentiert bekommt, gell? Wenn du die Seriosität anzweifelst – hast du bitte ein Beispiel für eine Aussage, die der Spiegel erfunden hat oder verfälscht wiedergibt, die also nicht im Verfassungsschutzbericht steht?
29Sonnenwende08. Januar um 18:51
Gemeinsam in meinem Kommentar @27 natürlich @26 , nicht @24 . Sorry, Thrasea, aber das ist ja uns allen schon mal passiert… und hier war leider die Zeit für eine Korrektur schon verstrichen.
28Sonnenwende08. Januar um 18:38
(2) Tatsachenbehauptung, sind die Artikel im Spiegel in der Regel sehr gut recherchierte Tatsachen, wie auch die von @24 verlinkte Auswertung des Verfassungsschutzberichtes - der Spiegel ist da durchaus vertrauenswürdig. Die Quellen hat der Spiegel auch angegeben, wenn du also andere Tatsachen behaupten willst musst DU das mit Quellen belegen. Und nicht umgekehrt.
27Sonnenwende08. Januar um 18:38
Schon erstaunlich, @24 , wie du dich hier gerade gerierst, in Anbetracht dessen wie viele deiner Kommentare niederträchtige, unbelegte Unterstellungen enthalten, wie z.B. Kommentar 3 hier: <link> . Mal abgesehen davon, dass die Formulierung in @17 "Ich verstehe diese Patridioten so ..." ganz klar eine Meinungsäußerung einleitet und keine (2)
26k48874008. Januar um 18:18
@24 Echt jetzt? Hast Du den Verfassungsschutz gelesen oder stützen sich Deine Behauptungen nur auf einen Artikel im Spiegel?
25Pontius07. Januar um 16:23
@23 Verlässlichere als du für deine leere Floskel
24thrasea07. Januar um 15:48
@23 Na klar. Dokumentiert. Nachzulesen hier: <link>
23k48874007. Januar um 15:45
@17 Hast Du verlässliche Quellen für Deine Aussage oder sind das nur leere Floskeln?
22Sonnenwende07. Januar um 09:57
@21 AfD haben sie diesbezüglich nicht ausgeschlossen, bzw. Wagenknecht hat das nicht ausgeschlossen. Die CDU bekommt nach aktuellen Umfragen keine Minderheitsregierung mit Unterstützung des BSW alleine hin. Auch nicht ohne die Linke übrigens.
21Pontius07. Januar um 09:48
@20 einer AfD-Minderheitsregierung? Oder bspw. einer CDU-Minderheit
20Sonnenwende07. Januar um 08:20
@19 Ja, jedoch die Toleranz einer Minderheitsregierung behalten sie sich offen und sprechen das auch so aus.
19Pontius07. Januar um 07:51
Wer weiß, ob das BSW in Sachsen Anhalt überhaupt noch besteht. Sollte es so sein, so wird es jedoch keine Koalition mit der vermeintliche Alternative geben, das hat der Landesverband schon ausgeschlossen.
18Sonnenwende07. Januar um 07:44
@17 Hoffen wir inständig, dass die sie nirgendwo bekommen und die Leute, die in Umfragen angeben, AfD wählen zu wollen, so klug sind, sich letztendlich anders zu entscheiden. In Sachsen-Anhalt sieht es derzeit gar nicht gut aus, weil das BSW bezüglich der Herstellung von Mehrheiten dort gar nicht mehr unberechenbar ist.
17Pontius07. Januar um 07:34
Ich verstehe ja unsere Patridioten so, dass sie die Demokratie abschaffen wollen - nur brauchen sie dafür erstmal Mehrheiten...
16Sonnenwende07. Januar um 07:29
@15 😂👍🏻😎
15Pontius07. Januar um 07:22
@14 du meinst ich hätte direkt drauf hinweisen sollen, dass die gar keine Mehrheit im Landtag haben? Nagut, dann hol ich es eben hiermit nach...
14Sonnenwende07. Januar um 06:24
Korrektur zu @12 Es sind 35% in Umfragen für die AfD Brandenburg, ich hatte Sachsen-Anhalt im Gedächtnis. @13 Du bist schon wieder zu subtil mein Freund. Da kommen die auf die Umfragen schielenden AfD Anhänger bestimmt nicht drauf, dass du AfD und CDU meinst, und das natürlich ironisch.
13Pontius07. Januar um 05:44
Die Brandenburger wollen aber, dass der zweite und der vierte der Landtagswahl eine Regierung bilden! Deswegen haben sie auch solch große Zustimmung bekommen...
12Sonnenwende07. Januar um 05:25
Nicht einmal die 40% derjenigen, die in Brandenburg in Umfragen angeben, AfD wählen zu wollen wollen die AfD in Regierungsverantwortung irgendwo sehen. Wenn es in Personenwahlen für Ämter mit Regierungsverantwortung auf kommunaler Ebene Spitz auf Knopf stand, hat die AfD bisher bis auf sehr wenige Ausnahmen nicht gewonnen, trotz scheinbarer Mehrheiten. Für Verfassungs- und Menschenfeinde gibt es dann eben doch keine Mehrheiten.
11slowhand07. Januar um 01:25
@8 Ich will das nicht das die AfD in Regierungsverantwortung kommt. Ich kenne genug Chaoten und deren Einstellung die AfD wählen, das brauche ich nicht.
10FichtenMoped07. Januar um 00:29
@8 : Nein, ich will das absolut nicht. Du willst das und unterstellst allen Brandenburgern das ebenfalls zu wollen, damit du deine Meinung mit der Masse mehr Legitimation verleihen kannst.
9burghause06. Januar um 21:39
Es ist gut, dass es nun Stabilität und Berechenbarkeit in Brandenburg geben wird. Das BSW wird wohl bald von der Bildfläche verschwinden. Und das ist gut so!
8k48874006. Januar um 21:17
Die Menschen in Brandenburg wollen kein weiter so, sondern eine Regierung AfD/CDU. Nur leider werden alle sonstigen Koalitionen gebildet, die das verhindern.
7Sonnenwende06. Januar um 18:19
Hoffentlich bekommen sie jetzt eine stabile Koalition mit der CDU hin und stabiles Regieren in den 3 3/4 Jahren bis zu nächsten Wahl. Das wünsche ich den Menschen in Brandenburg.
6HelmutPohl06. Januar um 17:58
Sahra Wagenknecht sollte auch in Brandenburg eine Neuauszählung der letzten Wahl beantragen. Vielleicht ist sie dann gar nicht mehr im Landtag.
5slowhand06. Januar um 17:45
>> «Das BSW ist ein unbequemer Koalitionspartner, weil wir für eine andere Politik stehen und nicht für ein politisches Weiter-so.» << Opposition in der Regierung, das ging schon auf Bundesebene bei der Ampel mit der FDP in die Hose.
4Polarlichter06. Januar um 17:18
Naja, es ergeben sich nun ganz neue Möglichkeiten. BSW war ohnehin nicht verlässlich.
3Pontius06. Januar um 15:41
"AfD will Neuwahl" Sollen sie sich mal etwas ins Zeug legen und der SPD ein Angebot machen - zum Beispiel das eigene Überprüfungsverfahren...
2zippostuff06. Januar um 15:37
vernünftige Entscheidung
1Folkman06. Januar um 06:41
"Crumbach will in die SPD-Fraktion wechseln" - die halbwegs Redlichen verlassen mit Grausen das sinkende BSW-Schiff...