Berlin - Angesichts der ausbleibenden Aufklärung im Fall um den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar fordert der Berliner Landesverband der Partei den Bundesvorstand zur schnellen Aufarbeitung auf. "In unserer Partei sollen sich alle Menschen sicher und wohlfühlen können. Dazu gehört, dass ...

Kommentare

(6) Sonnenwende · 22. März um 19:50
2- zu geben, "ihr eigenes Erleben zu schildern und Beobachtungen vorzutragen"«. Das und die Möglichkeit, ggf. zu beraten, sollte es zu polizeilichen Ermittlungen kommen, kann und soll die Aufgabe einer Kommission und übrigens auch einer Ombudsstelle sein, mehr nicht. Also alles richtig und ich finde, auch gar nicht so dünn. Konsequenzen daraus zu ziehen, ggf. im Zusammenhang mit den Ermittlungen, die gibt es ja in dem Fall, und/oder eines richterl. Urteils ist dann Aufgabe des Parteivorstands.
(5) Sonnenwende · 22. März um 19:50
@3 »...es sei nicht Aufgabe der Kommission, über "Wahrheit und Unwahrheit zu urteilen oder anstelle der zuständigen Parteigremien über Konsequenzen zu entscheiden"«. Das ist tatsächlich korrekt, über Wahrheit und Unwahrheit zu urteilen ist Aufgabe eines Richters und den Tatbestand, wenn es denn einen gibt, zu ermitteln ist Aufgabe von Polizei und Staatsanwaltschaft, und zwar ausschließlich, das ist in D sehr eindeutig geregelt. »Die Kommission diene lediglich dazu, Betroffenen die Möglichkeit -2
(4) Shoppingqueen · 22. März um 19:31
Vielleicht hat man nur Angst vor dem Ergebnis
(3) tastenkoenig · 22. März um 18:26
Hier <link> wird angerissen, was die Aufgabe der Kommission sein soll. Finde ich persönlich sehr dünn und so nicht geeignet, daraus irgendwelche Konsequenzen zu ziehen. Da kann ich die Aufregung im Berliner Landesverband sehr gut nachvollziehen.
(2) Sonnenwende · 22. März um 18:13
Das verstehe ich jetzt nicht. Ich meine, die Grünen sollten doch ein hohes Interesse an Aufarbeitung und Aufklärung haben? Warum ist das dann nicht im Interesse der Komission?
(1) Polarlichter · 22. März um 17:07
Sehr komischer Fall innerhalb der Grünen, ebenso die Berichterstattung des Senders damals, ohne vorherige Prüfung bei der Schwere der Vorwürfe.
 
Suchbegriff