London (dpa) - Autoritär, reaktionär, repressiv: Die Kritik an möglichen Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit durch das geplante britische Polizeigesetz im Oberhaus hätte kaum beißender sein können. Die Mitglieder des House of Lords fügten der Regierung von Premierminister Boris Johnson in der ...

Kommentare

(9) thrasea · 18. Januar um 15:56
@8 Auch ein Viertel ist bei weitem zu viel für diesen bröckelnden Rand. Oh, ich war im Sommer 2020 schon auf einer der ersten Querdenker-Veranstaltungen im Süden und habe mir die Reden angehört. Schon damals waren die Inhalte erschreckend und haben meine Meinung festgelegt. Viele Teilnehmer sind damals mit einer Grundgesetz als Halskette herumgelaufen. Wenige Woche später hat der Querdenken-711 in Berlin dazu aufgerufen, das Grundgesetz zu ersetzen. So viel zur Verfassungstreue.
(8) 12Volt · 18. Januar um 15:32
@7 Dann lass es ein Viertel der Bevölkerung sein, nur wäre das dann noch erschreckender... Ich hab gar keine Zeit, um bei sowas mitzulaufen. Allerdings ist es schon vorgekommen, dass ich mich mal als Beobachter irgendwo untermische, um mir ein eigenes Bild zu machen. In präpandemischen Zeiten wohlgemerkt. Kann ich dir durchaus auch empfehlen.
(7) thrasea · 18. Januar um 15:15
@6 "Erschreckend, dass unsere Politiker mit einem Drittel der Bevölkerung überhaupt gar keine Schnittmengen mehr herstellen können." Wie kommst du auf ein Drittel? Du überschätzt die Menge der Querdenker, Schwurbler, Demonstranten und Skeptiker erheblich. @4 Entgegen gefahren? Ich hätte ja wetten können mitgelaufen :-) Wie immer gibt es die unterschiedlichsten Formen an Demonstrationen. Ruhige, friedliche, angemeldete. Aber eben auch die lauten, polternden, nicht angemeldeten, rechtswidrigen.
(6) 12Volt · 18. Januar um 15:11
@5 Ich sags mal so, solange wie die Politik keinen Bock hat, mit den offenbar verirrten Menschen irgendwie in Dialog zu kommen, sondern nur noch Droh + Druck + Pflichtenzwang ausübt, werden sie weiter durch die Straßen irren, und irgendwann den falschen Verführern in die Arme laufen, wenn nicht schon geschehen. Erschreckend, dass unsere Politiker mit einem Drittel der Bevölkerung überhaupt gar keine Schnittmengen mehr herstellen können.
(5) deBlocki · 18. Januar um 14:55
@4 Da hast du ja Glück gehabt - bei uns wird die halbe Bundesstraße gesperrt, damit die Leute auf der Straße spazieren gehen können (der Bürgersteig reicht ja offensichtlich nicht). Und neben den Parolen über Lautspreche werden noch Glöckchen geschwungen oder Lieder gegrölt, von den gerufenen Parolen mal ganz abgesehen. Da hilft leider auch nicht, die Rollos runter zu machen, während so einer Parade ist der eigene Wort im Raum nicht hörbar.
(4) 12Volt · 18. Januar um 14:50
@3 Also gestern bin ich mit dem Auto einem solchen ziemlich langen Spaziergang entgegen gefahren und hab mir das mal live angeschaut, das waren alles friedliche Leute, normal gekleidet, weder irgendwelche Neonazis, geschweige denn Reichsbürger oder sonst welche Staatsfeinde oder Terroristen. Und Lärm haben sie auch keinen gemacht. Irgendwas passt hier gar nicht zusammen, ob nicht doch die Berichterstattung sehr tendenziös oder überzogen ist?
(3) deBlocki · 18. Januar um 12:52
"wenn diese nach Ansicht der Polizei eine Lärmbelästigung darstellen oder Verkehrswege blockieren." Super, können wir das bei uns auch bitte einführen? Die "Spaziergänge" über die Bundesstraße sind auch lärmtechnisch eine Zumutung, ganz zu schweigen von dem Verkehr auf der Bundesstraße!
(2) thrasea · 18. Januar um 06:55
Nicht zu vergessen, dass Johnsons Regierung gestern angekündigt hat, die Finanzierung der ÖR BBC abschaffen zu wollen. Quo vadis, Britannia? @1 Mit dem Virus / der Pandemie wird das restriktive neue Polizeigesetz doch gar nicht begründet? Demonstrationen sind wegen des Virus in England nicht eingeschränkt. Nein, das Virus hat nichts damit zu tun.
(1) 12Volt · 18. Januar um 03:54
Wahnsinn, da läufts einem kalt den Rücken runter. Es wird jede Gelegenheit genutzt, an den mühsam errungenen Fundamenten der Grundrechte herumzusägen, da kam das Virus ja gerade recht, um aufkeimende Proteste zu unterdrücken.
 
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