Kommentare
@14 Genauso gut könntest du sagen sie stammen aus der Feder von Horst Seehofer von dem die AfD abgeschrieben hat. Sorry, die Behauptung, die Union hätte das alles von der AfD abgeschrieben ist AfD Propaganda, der ich mich nicht anschließen werde, so sehr ich diese Anträge und auch das Agieren von Friedrich Merz und der Union inhaltlich ablehne.
@12 Beide Anträge stammten aus der Feder der AfD bzw. waren deckungsgleich mit ihren Forderungen - sich dann rauszureden es waren ja die eigenen Anträge ist wie die Abstimmungen in Thüringen, bei denen man einen AfD-Antrag durchfallen lässt und ihn dann später selbst stellt und durchbringt...
@11 So wollte ich das auch verstanden wissen. Ich selbst übrigens würde mich nicht wundern, wenn genügend Stimmen aus der Union kämen, um einen AfD-Vize durchzubringen.
@11 Ich sehe da schon einen Unterschied. Die Union hat ihren eigenen Anträgen/Gesetzesentwurf zugestimmt, nicht welchen der AfD. Sie hat die Zustimmung der AfD "nur" wissentlich in Kauf genommen, weil sie nicht gewillt war, mit den demokratischen Parteien des BT Kompromisse zu schließen. Das ist verwerflich, aber einen Vertreter der AfD, den man für ein Staatsamt für nicht geeignet hält, direkt zu wählen ist schon noch mal eine andere Hausnummer.
@9 Die Union hat einen Entschließungs-Antrag schon von der AfD wissentlich zustimmen lassen und die Gesetzesvorlage ist auch nur knapp gescheitert. Das sollte die Warnglocken schon zum Bimmeln gebracht haben. Wenn sie den Kurs jetzt weiter vollziehen, dann muss man wohl davon ausgehen, dass Merz am Ende auch Bundeskanzler zu Gnaden der AfD nehmen würde... @10 wählen ist nochmal eine ganze Ecke stärker als einzelne Stimmen aus der Union.
@9 Sehe ich auch so! Wenn tatsächlich Stimmen aus der Union für AfD-Vize-Präsidenten kommen sollten, wäre das für Rot-Schwarz eine herbe Belastung.
Vor allem vor dem Hintergrund, dass ihnen sonst womöglich der Koalitionspartner abhanden kommt. Es hat ja wohl ohnehin schon mächtig gekracht. Oder anders gesagt: Wenn die Union einen AfD-Vize wirklich wählt, haben wir ursächlich vielleicht ein noch viel größeres Problem …
@5 Ja 😅 - hab ich beim Korrekturlesen gar nicht gemerkt. 64 Stimmen wären auch ein bisschen wenig, da wäre ich mir mittlerweile nicht mehr so sicher, ob es die nicht sogar geben könnte.
@4 Da fehlt eine 1, oder? Es werden 164 Stimmen aus der Union (das wären knapp 80% der gesamten Fraktion!) oder von anderen Parteien benötigt.
@2 Das Raunen habe ich auch gehört. Aber wie auch immer, ich kann mir nicht vorstellen, dass Abgeordnete der SPD, Grünen und Linken einen AfD Politiker in das Amt des Vizepräsidenten wählen - an deren Eignung für dieses Amt darf ja auch berechtigterweise gezweifelt werden. Das bedeutet, die AfD bräuchte im 1. und 2. Wahlgang 64 Stimmen von der CDU. Ich glaube nicht, dass sie so viele bekommen. Und auch die einfache Mehrheit im 3. Wahlgang wird nur möglich sein, wenn sich sehr viele enthalten.
Mal abwarten. Aus der Union kommt immer wieder mal so ein Raunen.
Diese Woche
20.04.2025(Heute)
19.04.2025(Gestern)
18.04.2025(Fr)
17.04.2025(Do)
16.04.2025(Mi)
15.04.2025(Di)
14.04.2025(Mo)
19.04.2025(Gestern)
18.04.2025(Fr)
17.04.2025(Do)
16.04.2025(Mi)
15.04.2025(Di)
14.04.2025(Mo)
Letzte Woche
13.04.2025(So)
12.04.2025(Sa)
11.04.2025(Fr)
10.04.2025(Do)
09.04.2025(Mi)
08.04.2025(Di)
07.04.2025(Mo)
12.04.2025(Sa)
11.04.2025(Fr)
10.04.2025(Do)
09.04.2025(Mi)
08.04.2025(Di)
07.04.2025(Mo)
Top News