Köln/Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr öffentlich als «Prüffall» bezeichnen. Das Verwaltungsgericht Köln gab am Dienstag einem entsprechenden Eilantrag der Partei statt. Es führte in seinem Beschluss unter anderem aus, die Bezeichnung als «Prüffall» könne potenzielle […] mehr

Kommentare

21Dr_Feelgood_Jr26. Februar 2019
@16 : "Aber da wird sich schon ein anderer Begriff finden, denn in der Sache hat sich ja nichts geändert. Vielleicht: Beurteilungsfall ?" Geht auch kürzer. Einfach "Beurteil" und dann noch dieses "gs" rausnehmen. Okay, es sinkt für Sie: Das Niveau. ;-) Obwohl ...
20k4978226. Februar 2019
@8 Jetzt muss ich aber mal für @7 ne Lanze brechen, die Partei "DIE PARTEI" gibt es wirklich. Nur passt dazu das erzählte von @7 nur noch weniger dazu. :P
19k4978226. Februar 2019
Berichte vorher, nicht das Du genauso wie Deine Partei, ähm Deine nicht-Partei auf die Fresse fällst wenn Du behaupten willst linksextremistische Straftaten gäbe es bestimmt viel mehr als rechtsextermistische. Oder das arme Opfer AfD die angeblich angegriffen wird. Oder vielleicht doch nicht? Dazu die Fakeaccounts, natürlich sowas brauch man. Wo ist die AfD eine antikapitalistische Partei. LoL das wird ja immer hanebüchener, lies mal das Wahlprogramm. Selbiges bei Verarmung. Wo gibt es da was?
18k4978226. Februar 2019
@17 Und wie oft hast Du allein bei diesem Thema hier nun schon Stellung bezogen für die AfD? Merkste selber oder? Aber was sind denn nun diese "offenen Wunden"? Der von den Ewiggestrigen nicht überwundene Holocaust? Die nicht überwundene Wiedervereinigung? Die nicht überwundene Selbstverantwortung die seit der Wende von Nöten wäre. Das nicht überwundene Eingeständnis das dieses Land sich an gewisse internationalen Regeln halten will? Und von welcher "Angriffwelle" sprichst Du? Lies bitte die
17Tommys26. Februar 2019
"Tatsachen schafft man nicht dadurch aus der Welt, dass man sie ignoriert" sagte Aldous Huxley @13 @14 Ist doch auch in Ordnung wenn sie beobachtet wird.... Es ist eben leider so, dass, wenn andere was falsch machen, es andere nicht unbedingt besser machen. Und auf der Grundlage des Falschen der einen, entsteht eben was neues. Muss man dann mit Fakten bekämpfen - aber nicht mit Unrecht. Von nix kommt keine AfDwählerschft, oder? Ich guck mir das ohnehin von aussen an. Ist nicht meine Spielwiese.
16HelmutPohl26. Februar 2019
Nur nebenbei zur Klarstellung: "Man" darf diesen Verein schon als Prüffall bezeichnen, nur der Verfassungsschustz darf es nicht öffentlich ! Aber da wird sich schon ein anderer Begriff finden, denn in der Sache hat sich ja nichts geändert. Vielleicht: Beurteilungsfall ?
15Kwr26. Februar 2019
@11 : Dann sieh dir doch einmal diese Sammlung von Widerwärtigkeiten an. So etwas gehört doch nicht in den Bundestag <link>
14k49691626. Februar 2019
@11 Recht bedeutet alle Menschen gleich zu behandeln und nicht von vornherein als Verbrecher und Betrüger abzustempeln, so wie es die AfD mit Flüchtlingen tut. Recht hat Sie bekommen aber was soll's? Geprüft wird sie dennoch, auch wenn man es nicht mehr sagen darf. Die AfD hat nix gewonnen. Nur weil man etwas nicht nennen darf ist es nicht weg. Diese Partei gehört beobachtet, aber mit Adleraugen!
13Sternensammler26. Februar 2019
@11 Wo war ich rüde oder beleidigend? Und was redest du da eigentlich? :D Der Kommentar ist ... völlig zusammenhanglos und unstrukturiert. Hast du den Kommentar zuvor überhaupt gelesen?
12tastenkoenig26. Februar 2019
@11 : Wo liegt denn *Dein* Problem? Keiner hier hat das Urteil infrage gestellt.
11Tommys26. Februar 2019
@8 @10 und eben durch solche rüden und beleidigenden Ausdrucksweisen zeigt sich wo die Intelligenz hängt.und wunder wunder ... Die AfD ist gar nicht MEINE Partei.... aber wem soll man das erklären. Wer nicht mal weiß, was Recht bedeutet, nimmt anderen das Recht auf Recht. Dazu habe ich kommentiert. Und nebenbei diese eure Beleidigung gehen gegen ... wieviel % der deutschen Bevölkerung ? Ach ja, aber sich demokratisch nennen. Nur weil die AfD in dem Punkt Recht bekommen hat? Was ist euer Problem?
10k49691626. Februar 2019
@8 Das kommt ja noch dazu. Große Fresse von nichts eine Ahnung. Wenn man mal schaut was die alleine im Bundestag für Kacke labern da kann man sich nur fremdschämen. Von nichts ausser von Hetzen eine Ahnung. Das sollen also Doktoren,Lehrer und Co sein? Peinlich für Deutschland.
9k49691626. Februar 2019
@7 Dein Gesülze macht es. Und diese Partei macht nichts anderes als Aufhetzen und lügen. Ein vernünftiger Mensch mit gesunden Hirn kann deren Scheiße in 1 Minute wiederlegen. Deutschland ist ein Staat aus vielen Ansichten aber die Mehrheit regiert. Also nur weil ein paar Sandköpfe wie du und deine AfD alles schlecht reden sehen Millionen mehr das dem nicht so ist.
8Sternensammler26. Februar 2019
@7 : Weil es DIE Partei nicht gibt. Und die AfD strotzt mehr als alle anderen von Einzelpersönlichkeiten die irgendwas zwischen extrem peinlich, diskriminierend, ungebildet und radikal sind. Und Hetze und Hass haben nichts mit "Finger in der offenen Wunde der Gesellschaft" zu tun. Und für alles was du da ansprichst ... Großkapitalisten, Vernichtung von Erspartem, Verarmung ... hat die AfD KEINE Lösung. Gegen vieles könnte sie nicht mal wenn sie wollte und theoretisch fähige Leute hätte etwas tun.
7Tommys26. Februar 2019
Warum wird Recht nicht als Recht akzeptiert? .. wenn eine Partei die Finger in offene Wunden der Gesellschaft legt und Dinge ausspricht die offensichtlich unterdrückt wurden? Was steckt hinter der "Angriffswelle" gegen eine legitimierte PArtei? Welche Ängste? Warum hat denn der liebe Gutmensch keine Angst vor den Plänen der Großkaptalisten und der Vernichtung seines Ersparten? Der Verarmung ganzer Bevölkerungsgruppen? Was ist für eine Faulheit des fernsehmündigen Bürgers entstanden???
6Sternensammler26. Februar 2019
Dann eben liebevoll ABfall :-)
5k49691626. Februar 2019
Hauptsache ist doch man behält dieses rechte Gesindel im Auge. Egal ob man es Prüffall nennen darf oder nicht. Das tut der Sache ja nix ab. Man darf es zwar nicht mehr so sagen, aber geprüft und ich bin mir sicher eines tages überwacht, werden die dann trotzdem. Gut so!
4Wasweissdennich26. Februar 2019
ich hoffe doch das sämtliche Menschen die es mit List und Tücke in den Bundestag geschafft haben genügend überwacht werden - also ich traue da Keinem :O
3bs-alf26. Februar 2019
Na also, geht doch.
2Tommys26. Februar 2019
"Der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser sagte: Die AfD bleibt ein Prüffall für die Demokratie" .. Das sind aber die bestehenden Parteien auch. So wie sich das genaze Genossengehabe und die KapitalistenCDU sich aufführen und zurückzurudern verscuhen, letztlich aber eben doch nur die Lobbys bedienen. Na danke für die Politik... ein echter Prüffall. Die Versklavungskontrolle der Menschen durch die Geldgier wird schön so weiter gehen... Man braucht nur zu warten - der nächste Crash kommt bestimmt!
1gabrielefink26. Februar 2019
Mir ist es wurscht wie sie es nennen. Hauptsache sie behalten diese Leute im Auge!