Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

applaus applaus

@16 Abwarten!!!

@14 Da habe ich schlechte Nachrichten für dich: <link> Aktuell sieht wenig nach Abwählen aus. Ich habe noch Hoffnung, dass der dann nicht mehr vorhandene Merkelbonus und das zu erwartende Kasperletheater um den CDU-Vorsitz die schwarzen Zahlen drücken.

Was für ein Schrott wird berichtet!

@13 Die wo man den Haufen in Berlin Abwählen kann!!!

@12 Welche darf es denn sein? <link>

Wann sind wieder Wahlen?

Abgesehen davon, dass der Blödsinn zu erwarten war: Spam bezeichnet keine Kritik-Emails, egal, wie doof der Inhalt ist, sondern willkürlich und meist automatisiert versendete Werbe- und Betrugs-Emails.

Wenn man den Bullshit hier liest... Ich sag ja: Zu viele Knaller!

oh ... mit dem argument nicht gelesen, wuerde ich aber nicht kommen wollen. wieviele der abgeordneten haben denn den gesetzentwurf gelesen, ueber den sie abstimmen sollen?!? ... moecht nicht wissen, wie peinlich das wieder am donnerstag wird, wenn das politmagazin auf ard mal wieder eine befragung vor der abstimmung macht

Soll doch froh sein, dass ihm überhaupt jemand schreibt. :D

Ich frage mich wie viele der "Kritiker" den Entwurf überhaupt gelesen und verstanden haben. Vor ein paar Tagen geisterte was von "Impfpflicht" durchs Netz, das angeblich in diesem Gesetz stehen würde. Die Realität sah dann so aus, dass in Zukunft ein Impfnachweis an Stelle eines negativen Tests bei Einreisenden aus Risikogebieten ebenfalls akzeptiert werden kann. Nicht mehr und nicht weniger.

Lasst sie doch das Gesetz verabschieden und in Kraft treten lassen - danach ist alles juristisch angreifbar, denn Gesetze können sie schonlange nicht mehr!!! :-p

Es gibt einfach zu viele Knaller in diesem Land. Sonst wäre so etwas nicht nötig...

Also nachdem auch die Opposition den Gesetzesentwurf kritisch sieht, glaube ich den "alternativen Fakten" eines Herrn Dobrindt nicht so viel.

Das ist auf jeden Fall ein schwerer Eingriff ins Deutsche Grundgesetzt.

warum hab ich das gefuehl, das herr Altmaier gleich um die ecke stiefelt und die zensur des #neulandes fordert

vielleicht geht es nicht darum.. aber faktisch wird genau das gemacht...am ende kann das gesundheitsministerium sagen.. wir machen schicht im schacht...inkl. Demonstrationsverbot und auch die Unversehrtheit der eigenen Wohnung ist aufgehoben, nach diesem Gesetz. es liest sich nicht gut, diese gesetzesvorlage. vermutlich ist kein missbrauch geplant.. aber wer weiss schon, was die nächste(n) regierung(en) auf den weg bringen wird?