Absage an Sotschi - Gauck reist nicht zu Olympischen Winterspielen

letzte Woche wurden in einer Müllhalde 800 Briefe gefunden einer Behörde mit Adressen von Privatpersonen, wieviel davon sind sanktioniert worden, weil sie auf die Briefe nicht reagiert haben - Behörde sagt: "Anscheinsbeweis der Zustellung, Post ist nicht zurück gekommen"

@26 ich habe genau das unter (16) gepostet, es geht immer wieder um die menschenunwürdige Umsetzung, HartzIV, so wie es ursprünglich gedacht war, war sogar mutig, weil es zwei Gegner (Sozialhilfe und ALGI) zu Verbündeten gemacht hat, weil alle im gleichen Boot sitzen,vorher gab es zwei Lager, zwei Ansprechpartner...trotzdem artet das in manchen Behörden inzwischen in Anarchie aus und ist untragbar - auch für Mitarbeiter halten das teilweise nicht mehr aus

@25: Wie gesagt, es wurden Dinge bemängelt, aber Harzt-IV nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Offensichtlich ist Hartz-IV also menschenwürdig.

@24 es wurde bemängelt, dass der Betrag eben nicht nachrechenbar ist, man konnte nicht erkennen, was gehört in welcher Höhe zur anerkannten "Basisversorgung" und was ist evtl. Sonderbedarf oder gar Luxus, inzwischen kann man nachrechnen, dass diese Versorgung nicht ausreichend ist, muss das aber wieder durch alle Instanzen durchfechten, damit das BVerfG wieder tätig werden kann und manche Praktiken sind einfach grundsätzlich menschenunwürdig, aber noch nicht geregelt oder rechtswidrig angewandt

@22: Ganz genau. Bemängelt wurde die Errechnung des Betrags. - Inwiefern wird damit die grundsätzliche Zulässigkeit in Frage gestellt? @23: Das Wort "Gauck" kommt in dem Text nicht vor. - Was hat der Link also mit dem Thema zu tun?

@21 Wer lesen kann, ist echt im Vorteil (siehe Drohnentod aus Deutschland <link>

@21 doch, das hat es, und zwar hat es bemängelt, dass nicht zu erkennen ist, was alles im Regelsatz enthalten ist und um die Mobilität ging es wohl auch, die für den berechneten Regelsatz nicht zu haben ist - oder gibt es irgendwo eine Monatskarte für 10€? Aber das BVerfG wird erst tätig, wenn der gesamte Rechtsweg ausgeschöpft ist und weil die Verfahren beim Soz.gericht schon mal 7 Jahre dauern, konnte das BVerfG in vielen Sachen noch nicht angerufen werden

Dein Vorwurf war also falsch. Weiterhin warte ich auf die kritische Auseinandersetzung mit deinen restlichen Vorwürfen, verehrter Genosse. @18: Was Betroffene gerne hätten ist aber etwas anderes, als das, was das GG sagt. - Die Interpretation obliegt zB dem BVerfG und mir ist nicht bekannt, dass sich das über die angetastete Würde von Hartz-IV Empfängern beschwert hat.

@19 immerhin hat er ja kritisiert, alle fanden es unzureichend - denke ich - aber im Gegensatz zu ihm hatte es die Kanzlerin zu dem Zeitpunkt schon für erledigt erklärt - bis sie selbst betroffen war - und hat die Beziehungen zum Big Brother für wichtiger gehalten...trotzdem bin ich deiner Meinung, richtig Rückgrad zeigt der Bundespräsident nicht!

@17: Verehrter Genosse, du hast in Kommentar 14 geschrieben, dass der Genosse Gauck bezüglich des NSA-Vorfalls in, ich zitiere, "keinster Weise" die Aufrechterhaltung der Gesetze angemahnt hätte. Entgegen dieser Behauptung sagte Genosse Gauck jedoch, ich zitiere erneut, "Wir müssen dafür sorgen, dass auch Nachrichtendienste befreundeter Staaten bei uns die Grenzen beachten [...]" - Offensichtlich hat Genosse Gauck also HÖCHSTENS in UNZUREICHENDER Weise den Vorfall im benannten Sinne kritisiert.