Treten so die Foren AGB in Kraft?

F

Freyja

Well-known member
25 April 2006
295
21
Hallo zusammen,

ich habe da mal eine Frage.

Ich wollte mich vorhin in einem Forum anmelden. ->Klick hier

Durch einen Zufall bin ich auf das Impressum gestoßen->Klick hier

Unter dem Impressum stehen die AGB von diesem Forum.

In den AGB steht das wenn man sich dort anmeldet das man die AGB automatisch akzeptiert aber man weiß vor der Registrierung nicht das es sie überhaupt gibt weil nichts darauf hinweist. Sind die dann überhaupt gültig? Man kann ja nicht etwas akzeptieren was man nie gelesen hat weil man davon nichts weiß. Oder wie sieht das aus?

Falls es hier nicht richtig ist bitte verschieben.

Gruß Freyja
 
Zuletzt bearbeitet:
dejure.org - § 305 BGB schrieb:
(1) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, [...] Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden, [...]

(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn der Verwender bei Vertragsschluss

1. die andere Vertragspartei ausdrücklich oder, wenn ein ausdrücklicher Hinweis wegen der Art des Vertragsschlusses nur unter unverhältnismäßigen Schwierigkeiten möglich ist, durch deutlich sichtbaren Aushang am Orte des Vertragsschlusses auf sie hinweist und

2. der anderen Vertragspartei die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise, [...] von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen,

und wenn die andere Vertragspartei mit ihrer Geltung einverstanden ist.
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Hmm... Er hat nicht ausdrücklich darauf hingewiesen... jedoch sind die AGBs für jeden ersichtlich und ohne Schwierigkeiten auf der Seite einsehbar.

§305 (1) wurde erfüllt.
§305 (2) 1. wurde nicht so ganz erfüllt ... (was aber warscheinlich an dem Forentemplate liegen mag...)
§305 (2) 2. wurde erfüllt.

meine persönliche Einschätzung, wirklich beraten kann dich auch hier nur ein Rechtsanwalt, und der darfs mal wieder - wie so oft - nicht kostenlos ...

Refizul

P.S. im öffentlichen Bereich des Forums gibt es ein Thread mit dem Titel "Forenregeln" (https://www.happybabys.de/viewtopic.php?t=145) der im Groben und Ganzen die AGBs abdeckt. m.E. nach.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ja, klar auf der Seite wo das Impressum steht sieht man die AGB.

Aber nicht wenn man auf dem Babyforum selber ist. Denn oben ist nur ein Button wo Impressum steht und nicht Impressum/AGB. Man muss ja suchen um die AGB zu finden und das ist doch nicht richtig so.

Wenn man sich anmeldet wird man nicht darauf hingewiesen das man die AGB lesen muss oder das sie überhaupt bestehen. Wenn sie die verlinken würden bei der Anmeldung dann wäre es ja auch ok aber nicht so.

Das beste ist ja noch das sie schreiben wenn man dort Werbung macht das die einem ne Rechnung schicken dürfen. So ein tolles Forum ist das auch nicht. Wenn Klamm das machen würde, könnte man es ja noch verstehen aber so ein Forum. Das ist ja echt lächerlich.
 
Zuletzt bearbeitet:
Hmm...

Wenn man sich anmeldet wird man nicht darauf hingewiesen das man die AGB lesen muss oder das sie überhaupt bestehen.
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Das wars was ich mit Einschränkungen des Forentemplates meinte. Ich bezweifel das der Betreiber des Forums dort Ahnung davon hat wie er den Standardtext bei der Anmeldung ergänzt. (subjektiver Eindruck)

Naja, nach der Anmeldung hat der Betreiber der Seite eh Hausrecht.
Bedeutet, er darf (im gesetzlichen Rahmen) alles machen - von Beiträgen löschen, über user sperren, ... usw. usw. Das ist da nicht anders wie hier auf Klamm...

Nun dazu gehört es auch unerwünschte Werbung zu entfernen, wobei nun wieder die Frage wäre ob diese 500€ die der Betreiber dort für kommerzielle
Werbung (bzw. dessen Entfernung) verlangt, verhältnismässig sind. Das können aber glaube ich weder du noch ich wirklich objektiv entscheiden, da
wir beide glaube ich nicht wissen wieviele Besucher er täglich auf der Seite hat und wieviele davon auf seine Werbung klicken und dort etwas Bestellen oder sonstwas.

Btw. auf Klamm ist z.B. Werbung von Afiliate-Programmen verboten, also auch nicht viel anderes, nur das Klamm so kulant ist und auf eine "Entfernungsgebühr" / "Schadensersatz" verzichtet.
(phew! *schweißabwisch*
devil-smiley-003.gif
)

Darf ich fragen ob du da Werbung gepostet hast?
Und wenn nicht, dann hast du dort doch das Recht dich abzumelden, oder
nicht?

Refizul
 
Nein ich habe dort keine Werbung gemacht, es ist was anderes passiert. Ich betreibe selbst ein Forum und auf mich ist ein Member, von mir, zu getreten und hat mich etwas gefragt. Sie war dort Userin und hat Bilder von sich und ihrer Familie gezeigt. Jetzt wurde sie aus kein bestimmten Grund inaktiviert und kann ihre Bilder dort nicht mehr raus nehmen was sie aber gerne machen möchte.

Sie hat den Betreiber angschrieben aber der schrieb nur das er keine Zeit hätte und auch keine Lust ihre Beiträge zu löschen. Aber im Forum existiert die Funktion, wenn ein User gelöscht wird, das die Posts alle mit gelöscht werden. Sie möchte ja nur das ihre Bilder da weg kommen.

Gruß Freyja
 
Freyja schrieb:
Sie war dort Userin und hat Bilder von sich und ihrer Familie gezeigt. Jetzt wurde sie aus kein bestimmten Grund inaktiviert und kann ihre Bilder dort nicht mehr raus nehmen was sie aber gerne machen möchte.

Sie hat den Betreiber angschrieben aber der schrieb nur das er keine Zeit hätte und auch keine Lust ihre Beiträge zu löschen.
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Richtig, hier gilt das Recht am eigenen Bild bzw. das Urheberrecht (heißt das so bei Bildern?). Sie hat die Bilder gemacht und kann alleine bestimmen, wo sie gezeigt werden. Der Forenbetreiber muss die Bilder entfernen. Wenn das meine Bilder wären, würde ich dem Betreiber eine Frist setzen und dann schnurstracks zu einem Anwalt gehen. Wenn die Sache wirklich so eindeutig ist, wie ich sie (als Laie) einschätze, wird der Anwalt sich freuen wegen des leicht verdienten Geldes (was der Betreiber bezahlen muss!)

Noch ein interessanter Link, mit dem Hintergrund Datenschutzgesetz, was hier (meiner Meinung nach) ebenfalls greift:
https://www.law-podcasting.de/loeschungspflichten-im-internet-bei-ausscheiden-eines-forum-mitglieds
 
Danke Mone,

ich hab mir das nämlich auch so gedacht. Dann werde ich meinem Member mal diesen Link geben.

Gruß Freyja
 
Der Forenbetreiber muss die Bilder entfernen.
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Richtig, einziger Nachteil dabei ist, das er den Arbeitsaufwand dabei auch in Rechnung stellen darf. Und wenn ich seine Preise für die Entfernung eines Werbelinks sehe ... *kicher* will ich über ganze Postings erst gar nicht nachdenken müssen.

*wink*
Refi
 
Hallo zusammen!!
Nochmal zu dem Inpressum/AGB`s, das heißt die kommen mit sowas durch wenn dort einer Werbung macht?? Das heißt der jenige muss wirklich diese Summe zahlen?
 
das kommt darauf an ob der richter die entsprechende strafe verhängt. in deutschland haben wir immer noch eine gewaltenteilung, sprich man kann nicht einfach etwas in seine agb hineinschreiben und es als geltendes recht verkaufen(sich selbst damit zu einer judikativen kraft in diesem land ernennen). geltendes recht steht über den agb - bzw. heben diese im ernstfall auf...
 
ich weiß von jemanden das der nen schreiben bekommen hat und 600€zahlen soll dafür das er werbung gemacht hat, der hat nun nen anwalt eingeschaltet aber die gegenseite beharrt auf diese forderung, er soll bis 20ten zahlen der anwalt schreibt der gegenseite das die agb's nicht korrekt sein wie sie da stehen und auch weil man nichts auf agb klickt sondern impressum ( im impressum sollten adresse usw stehen ist bei denen nicht der fall)


soll er nun vorsichtshalber die summe zahlen oder wie stehen die chancen das er aus der sache rauskommt.

zumal beitreiber des forum auch inhaber der agb's ist 2 seiten die einer person gehören, ist das nicht gewerbliche abzocke?
 
Ich verstehe weder Deine Aussage noch Deine Frage. Könntest Du die nochmal mit Satzzeichen schreiben, vielleicht verstehen wir es dann?

Marty
 
soll er nun vorsichtshalber die summe zahlen oder wie stehen die chancen das er aus der sache rauskommt.
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Vorsichtshalber zahlen würd ich gar nichts. Ich würde es in dem Fall echt auf einen Rechtsstreit vor Gericht ankommen lassen. (Vorausgesetzt natürlich das es nur 1-2 Postings waren und nicht das ganze Forum zugemüllt wurde)

Wahrscheinlich ist, dass das Gericht auf jeden Fall die Schadenssumme mimimiert, da imho eine Aufwandsentschädigung von 600€ für das Entfernen von ein paar Beiträgen unverhältnismässig ist. (Ist aber nur meine Einschätzung - daher nicht wundern wenns in der (Un-)Rechtssprechung anders ausgelegt wird.)

jm2c
Refizul
 
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