News Steinmeier vor Nominierung - Zwist bei SPD-Klausur

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[N] Steinmeier vor Nominierung - Zwist bei SPD-Klausur

Folgende News wurde am 07.09.2008 um 12:17:19 Uhr veröffentlicht:
Steinmeier vor Nominierung - Zwist bei SPD-Klausur
DPA-News

Werder (dpa) - Das Treffen der SPD-Führung am Schwielowsee bei Potsdam wird offensichtlich von Unstimmigkeiten begleitet. Bei der Sitzung soll nach bisheriger Planung Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 nominiert werden. Die rund 50 Teilnehmer kamen am Sonntag zwar wie geplant um 11 Uhr am Tagungshotel in Werder zusammen. Die Aufnahme der eigentlichen Beratungen wurde jedoch kurzfristig verschoben, weil SPD-Chef Kurt Beck und sein Stellvertreter Steinmeier fehlten. Fraktionschef Peter Struck, der zunächst zu der Sitzung erschienen war, verließ nach einigem Warten mit dem Auto das Hotelgelände. Beck selbst wollte auf der Tagung seinen Verzicht darauf bekanntgeben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa kamen Beck, Steinmeier, die beiden anderen Vizevorsitzenden Andrea Nahles und Peer Steinbrück sowie Struck etwa drei Kilometer vom Tagungsort entfernt in einem Privathaus zusammen. Dem Vernehmen nach wurde der Beginn der eigentlichen Beratungen mit allen Teilnehmern deshalb auf 12. 30 Uhr verschoben. Teilnehmer hatten sich verärgert darüber gezeigt, dass sie die Entscheidung für eine Kanzlerkandidatur Steinmeiers aus den Medien erfahren hatten und nicht erst die zuständigen Gremien informiert worden seien. Auch Struck wurde dem Vernehmen nach von der Entscheidung überrascht, die Kandidatur Steinmeiers bereits an diesem Sonntag bekanntzugeben. Verschiedene Sozialdemokraten verwiesen darauf, dass Beck und Steinmeier noch in den letzten Tagen betont hätten, an dem verabredeten Zeitplan werde festgehalten. Der Außenminister hatte am vergangenen Freitag in einem Interview versichert, das Spitzenamt für 2009 sei noch nicht an ihn herangetragen worden. Bei der Sitzung von Präsidium, Fraktionsvorstand, den SPD- Ministerpräsidenten und Kabinettsmitgliedern in Werder sollen weiter Eckpunkte für ein SPD-Wahlkampfkonzept beschlossen werden. In dem von Beck und Steinmeier gemeinsam ausgearbeiteten Papier wird gezielt auch um Wähler der Mitte geworben. Die SPD bekennt sich darin zu einer leistungsfähigen und innovativen Wirtschaft. Sie sei der Schlüssel, um die Bedingungen für sozialen Aufstieg und ausreichende Bildungschancen zu schaffen. Neben Bildung und Arbeitsmarkt will die SPD im Wahlkampf einen weiteren Schwerpunkt auf die Frauenpolitik legen. So will die Partei im Fall eines Wahlsieges die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen in Angriff nehmen. Bekräftigt wird die Forderung nach Einführung von Mindestlöhnen. Am Atomausstieg will die SPD festhalten. Unionspolitiker reagierten auf die SPD-Entscheidung für Steinmeier kritisch. CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer sagte «Spiegel Online», «die tiefe inhaltliche Zerrissenheit» der SPD werde nur verstärkt. «Er ist der Macher der Agenda 2010, das wird ihm der linke Parteiflügel auch als Kanzlerkandidat nicht verzeihen. » CSU-Chef Erwin Huber verlangte von Steinmeier einen Kurswechsel: «Wenn Steinmeier sich jetzt zum Kanzlerkandidaten küren lässt, muss er als erstes die geplante Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei in Hessen verhindern», sagte er der «Bild am Sonntag». Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckart von Klaeden (CDU), nannte bei «Spiegel Online» den Zeitpunkt der Entscheidung schwierig. «Deutschland braucht einen Außenminister, der sich zu hundert Prozent seiner Aufgabe widmet. » Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), äußerte «die Sorge, dass die Erwartungen der SPD an ihren neuen Kanzlerkandidaten den Außenminister von einer sachbezogenen Außenpolitik abbringen könnten. »In SPD-Landesverbänden von der Entscheidung für Steinmeier ein Aufbruch für die Partei erwartet. Der niedersächsische Landesvorsitzende Garrelt Duin sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa: «Die Entscheidung löst in der SPD eine Aufbruchstimmung aus, die uns dauerhaft nach vorn bringt. » Der Hamburger SPD-Vorsitzende Ingo Egloff sagte auf NDR-Info, er hoffe, die Richtungsdebatte in der SPD sei damit beendet.

 

[darkkurt]

Jetzt hamse also einen. Ich glaube, das wird die Talfahrt der SPD nicht stoppen. Solange man sich die "Genossen" nicht programmatisch einigen, wird alles, was schief geht, den Linken nützen und die SPD noch weiter 'runter ziehen. Personalentscheidungen helfen allenfalls kurzfristig (und währen IMHO auch eher bei bestimmten Landesverbänden wünschenswert).

 

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[N] Beck gibt auf - Müntefering übernimmt SPD-Vorsitz

Folgende News wurde am 07.09.2008 um 13:52:20 Uhr veröffentlicht:
Beck gibt auf - Müntefering übernimmt SPD-Vorsitz
DPA-News

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck tritt nach Medienberichten überraschend zurück. Der frühere Parteichef Franz Müntefering folgt ihm im Amt, wie die «Berliner Zeitung» und die «Frankfurter Rundschau» am Sonntag meldeten. Auch der SWR und das ZDF hatten von Becks Rücktritt berichtet. Müntefering wäre der 13. Parteichef seit Kriegsende und der 5. innerhalb der vergangenen fünf Jahre. Die SPD-Spitze war in Werder bei Potsdam zu einer Führungsklausur zusammengekommen. Dort sollte der Partei-Stellvertreter und Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 ausgerufen werden.

 

[underdog]

Die neue SPD ? Die SPD kurtz vor den Wahlen mit neuen Gesicht

Eine Partei auf neuen Kurs ? Wie sozial wird die SPD nach diesen Wechsel sein ?
Auf den neuen Wahlkampf kann man bedingt gespannt sein. Wie will sich das neue Führungsduo von den konservativen Parteien unterscheiden ? Es wird auf jeden Fall spannend bleiben. Vor allen können die neuen Herren der Partei diese in einen Jahr zu einen überzeugenden Wahlsieg führen ?
Ich glaube auf diesen heißen Stuhl will sich demnächst keiner niederlassen. Also die beiden bis nach der nächsten Wahl im Amt und würden bleiben. Danach ist dann schon fast ein obligatorischer Jahreswechsel an der Spitze der SPD fällig.
Die nächsten Tage und Wochen werden zeigen ob die neue Spitze es schafft die Partei hinter sich zu einen. Die Wähler von einen härteren unsozialen Kurs zu überzeugen wird sicherlich dann zur Hercules Aufgabe.

Für die neue Linke sollte es jedenfalls möglich sein demokratische Reform Kräfte für ein neues soziales Deutschland geschlossen hinter sich zu vereinen. Die Konkurrenz auf diesen Gebiet wird es wohl nicht mehr geben. Jedenfalls in der nächsten Bundestagswahl 2009.

Sicher ist auch in einen Jahr werden wir schlauer sein und wissen was Deutschland für einen neuen Kurs ins 21 Jahrhundert einschlagen wird.

Man kann nur hoffen das viele Wähler die Bedeutung den nächsten Jahr erkennt und mehr als zahlreich zu den Wahlurnen strömt. Den umso klarer und genauer die Zielrichtung um so besser kann das Ziel verfolgt werden.

Es stehen weiter so wie bisher und der etwas unsichere Kurs zu neuen Ufern zur Auswahl. Mit Methoden aus den 19. Jahrhundert und ausgehenden 20. Jahrhunderts. Oder neuen Zielen mit neuen Methoden ins 21. Jahrhundert.