Patentverstoß bei neuem Produkt - wie umgehen?

D

dartox

Member
7 November 2008
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Hi.

Ich hab mal eine Frage bzgl. Patentverstoß.

Wenn eine Firma ein neues Produkt herstellt, bzw. ein Start Up Unternehmen, wie kann sich diese informieren ob sie nicht gerade gegen Patente verstoßt mit den eingesetzen Technologien im Produkt, oder vom Produkt selber?

Ich mein, die Firma wird sich ja nicht alle Patente durchlesen die es so gibt, um mal zu schauen ob da eh alles in Ordnung ist?

Bzgl. Lizenzen: Ist eine Firma die ein Patent auf etwas besitzt, verpflichtet Lizenzen an andere Firmen zu geben, sobald diese bereit sind angemessen dafür zu bezahlen? Oder kann sich das Unternehmen welches das Patent besitzt aussuchen, welche andere Firma die Lizenz erhält und welche nicht?

Danke.
 
Du kannst dich beim zuständigen Patentamt erkundigen, ob schon ein bestimmtes Patent besteht.
Nein, ein Unternehmen ist nicht verpflichtet Lizenzen zu verkaufen, wäre ja noch schöner, wenn Pepsi zu Coca Cola kommen würde, und sagen würde, ich zahl dir einen angemessenen Preis, dafür füll ich in Zukunft nicht nur Pepsi Cola, sondern auch Coca Cola ab...
 
wobei anzumerken wäre dass das Coca Cola Patent schon seit ca. 100 Jahren ausgelaufen ist ;)

Also das gibt's ja nicht, oder? Wenn man ein neues Produkt geschaffen hat, gibt man dies dem Patentamt, welches dann Jahre (!) brauchen kann um festzustellen, ob hier Patentverstöße vorliegen?

Z.B. man erstellt ein neues Handy. Ein Handy zu bauen stellt kein Problem dar, da es dieses Patent (falls es überhaupt eines geben sollte) schon seit mehr als 20 Jahren gibt, sprich das Patent ist nicht mehr gültig.

ABER: Jetzt baut man in dieses Handy eine Technologie ein, dass, sagen wir mal der Rufaufbau schneller zu stande kommt. Doch diese Technologie wurde vor zb 5 Jahren patentiert. Du selber weißt das aber nicht, bist auf diese Technologie selber draufgekommen.

Jetzt muss das Patentamt prüfen, was in dem Handy alles Patentverstöße verursacht und was nicht? Die werden sich ja mit der Technik auch nicht wirklich auskennen...?
 
gerade beim Thema Handy kannst Du mal bei Google nach Nokia, Qualcomm und Patentstreit suchen.

Auch wenn bei Coca Cola das Patent ausgelaufen ist, das Rezept ist immer noch geheim, und Coca Cola ist nicht verpflichtet dieses für eine Lizenzproduktion rauszurücken.

Für weitere infos kann ich dir nur das PatG empfehlen: https://www.gesetze-im-internet.de/patg/index.html
 
dartox schrieb:
ABER: Jetzt baut man in dieses Handy eine Technologie ein, dass, sagen wir mal der Rufaufbau schneller zu stande kommt. Doch diese Technologie wurde vor zb 5 Jahren patentiert. Du selber weißt das aber nicht, bist auf diese Technologie selber draufgekommen.

Jetzt muss das Patentamt prüfen, was in dem Handy alles Patentverstöße verursacht und was nicht? Die werden sich ja mit der Technik auch nicht wirklich auskennen...?
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Solche Firmen haben ganze Rechtsabteilungen mit zig Spezialisten, die nur den ganzen Tag damit beschäftigt sind, Patentrechte zu prüfen und zu beantragen.
 
spockonline schrieb:
Solche Firmen haben ganze Rechtsabteilungen mit zig Spezialisten, die nur den ganzen Tag damit beschäftigt sind, Patentrechte zu prüfen und zu beantragen.
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Stimmt, große Firmen zumindest. Aber wie sieht es mit den von mir genannten Start Ups aus? Die werden sicherlich kein Geld dafür haben, eigene Rechtsabteilungen dafür zu verwenden.
 
dartox schrieb:
Stimmt, große Firmen zumindest. Aber wie sieht es mit den von mir genannten Start Ups aus? Die werden sicherlich kein Geld dafür haben, eigene Rechtsabteilungen dafür zu verwenden.
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Naja, die nehmen sich dann dafür einen Anwalt, der sich beim Patentamt schlau macht.
Eine Firma, die Geld für Entwicklung hat, sollte auch das Geld für einen Anwalt zusammenbekommen.
 
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