News EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso schließt Umstürze in EU-Staaten ...

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25 April 2006
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Folgende News wurde am 10.07.2010 um 13:16:00 Uhr veröffentlicht:
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso schließt Umstürze in EU-Staaten nicht aus
Shortnews

Bei einem Treffen des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso mit Gewerkschaftsführern warnte Barroso vor eventuellen Folgen der Krise in Ländern wie Griechenland, Spanien oder Portugal. Es sei nicht auszuschließen, dass es in diesen Ländern zu einer Abkehr von der Demokratie kommen könnte. Gewerkschaftsvertreter zeigten sich einem Medienbericht zu Folge von den drastischen Aussagen des ehemaligen portugiesischen Ministerpräsidenten zutiefst schockiert. Barroso meinte ". . . diese Länder könnten in ihrer demokratischen Gestaltung, wie wir sie derzeit kennen, verschwinden". Der Journalist Jason Groves schrieb dazu in der britischen Tageszeitung "Daily Mail", dass Barroso sowohl Militärputsche als auch Umstürze als mögliche Szenarien sieht. Linke Vertreter, wie z. B. die Attac-Bewegung, sehen die Äußerungen als offene Drohung gegen die soziale Gegenwehr an.
 
Stimmt schon, was ATTAC sagt. Führen Umstürze zu ner Diktatur, oder führen sie vllt. zu WAHRER Semokratie? Die Erfahrung bisher war keine gute, aber das heißt nicht, daß es auch so bleiben muß.
 
Barroso selbst ist nicht gewählt und hat eigentlich nichts zu sagen. Er weiß vermutlich gar nicht was Demokratie ist.
 
Der Text ist widersprüchlich. Es ist nämlich so, dass nationale Regierungen die Kommissare vorschlagen und das Parlament dann nur noch Ja oder Nein sagen kann. Gewählt wird hier nicht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Kommission
Wenn die Kommission Mist baut kann das Parlament immerhin noch einen Untersuchungsausschuss bilden oder Klage einreichen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Parlament#Kontrollfunktion
 
Ich weiss nicht genau wie lange das schon geht, aber spätestens seit der Wirtschaftskrise zeigen die Zeichen doch eindeutig in Richtung Veränderung.
Ob es gleich krasse Umstürze und böse Diktaturen gibt möchte ich bezweifeln, da ich es persönlich auch nicht möchte.
Aber das System muss eindeutig umgestürzt und verändert werden, denn so wie es momentan läuft in Deutschland und anderen Ländern kann es nicht weiter gehen.
Und so sehr ich die Bemühungen der Politiker auch zu schätzen weiss, etwas zu verändern (Stichwort vor allem Sparpaket), so verachte ich diese auch gleichzeitig, denn während sie der Unter- und Mittelschicht enorme Lasten zumuten, buttern sich zumindest die deutschen Politiker noch mal eben wieder ne Diätenerhöhung rein.
Wenn das so weitergeht, dann wird es nicht mehr lange dauern, bis auch in Deutschland die ersten ernsthaften Krawalle ausbrechen, an denen sich auch normale Bürger beteiligen und nicht nur Extremisten aus linken und rechten Reihen.
 
Der Text ist widersprüchlich. Es ist nämlich so, dass nationale Regierungen die Kommissare vorschlagen und das Parlament dann nur noch Ja oder Nein sagen kann. Gewählt wird hier nicht.
Und was wäre es jetzt, wenn er mehr "Nein"-Stimmen erhalten hätte?

Er kann "bestätig" (d.h. gewählt) werden oder nicht. Nicht jede demokratische Abstimmung bedarf eines Gegenkandidaten - siehe Kanzlerwahl im Bundestag!
 
Er kann "bestätig" (d.h. gewählt) werden oder nicht. Nicht jede demokratische Abstimmung bedarf eines Gegenkandidaten - siehe Kanzlerwahl im Bundestag!
Der Kanzler wird indirekt bei der Bundestagswahl mitgewählt.
Was ich aber bedebklich finde, ist dass die Kommission das alleinige Recht zu Gesetzesinitiativen hat.

Wenn das so weitergeht, dann wird es nicht mehr lange dauern, bis auch in Deutschland die ersten ernsthaften Krawalle ausbrechen, an denen sich auch normale Bürger beteiligen und nicht nur Extremisten aus linken und rechten Reihen.
Es wäre der Overkill, wenn die normal arbeitende Bevölkerung das kaputt macht, was sie vorher aufgebaut hat.
 
Es wäre der Overkill, wenn die normal arbeitende Bevölkerung das kaputt macht, was sie vorher aufgebaut hat.

Wäre es das?
dann wäre die logische Schlussfolgerung, dass Revolutionen nicht exisitieren dürften...
Auch die arbeitende Bevölkerung hat irgendwann die Schnauze voll und ja ein Umsturz, eine Revolution kann auch nach hinten los gehen, aber ich sehe das wie mit Aktien, wenn man intelligent und vorrausschauend plant, kann man hohe Gewinne machen.
Wenn man also intelligent handelt und für seine Rechte eintritt (und wenn es die Führungsperson/en in der Politik nicht anders verstehen auch gerne mit Gewaltmitteln), kann man danach durchaus besser dran sein als vorher und zerstört nicht das was man aufgebaut hat.