Kommentare
man erlebt es diese Tage doch live! 4 Afd. und 4 CDU. waren bei dieser Veranstaltung (u.a.). Die Afd. werden angegriffen und die CDU. halten die Antirechtsreden! Es liegt ein Mißbrauch des Rechtstaates und der Manipulation vieler Medien vor.
Ich frage mich immer, ob unsere Grundlegenden Gesetze unsere Demokratie bzw. unserverständnis von Demokratie gut genug schützen? Was wäre den wirklich für eine
demokratiefeindliche Partei als amtierende Regierung möglich? Wären Szenarien wie die von Erdogan oder Putin möglich? Oder in abgewandelter Form, das die Partei für immer an der Macht bleibt? Oder die Oppositions Parteien verfolgt oder verbietet? Medien übernimt?......
@1 Dem schließe ich mich an. Meines Erachtens ein ziemlich unrealistisches Szenario. Die Forderung nach einem Verbot ist sehr gut begründet.
Ich weiß nicht ob das weit genug gedacht ist, sorry. Wenn die AfD weg ist und es 3 neue rechte Parteien gibt, stehen die in Konkurrenz zueinander. Die müssten dann erstrecht erst mal eine große Mehrheit bekommen.Selbst wenn 2 große und eine kleine Rechte Partei eine Koalition gründen, kann die kleine Partei hohe Ansprüche stellen, damit die Koalition nicht zerbricht. Sieh die FDP in der jetzigen Regierung. Bei der verbotenen KPD gab es auch keine Partei, die dauerhaft nachfolgen konnte.
