Innenminister Friedrich warnt vor rechten Autonomen in Deutschland
Berlin (dts) - Nach dem Doppelanschlag in Norwegen gerät die rechtsextremistische Szene in Deutschland ins Visier der Sicherheitsbehörden. "Wir beobachten die rechtsextremistische Szene intensiv", sagte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Zwar nehme die Zahl der Mitglieder rechtsextremer Gruppierungen ab, sagte der CSU-Politiker, dafür steige die Zahl der gewaltbereiten Rechtsextremisten.
"Sorgen machen mir insbesondere die sogenannten ,nationalen Autonomen`, die sich zunehmend nach dem Beispiel der Linksautonomen formieren", so Friedrich. Zu dieser Gruppe gehören laut aktuellem Bericht des Bundesverfassungsschutzes etwa 1.000 Personen. Dies seien zumeist jugendliche Neonazis aus den Reihen rechtsextremer Kameradschaften, die in Auftreten und Aktionsformen bewusst auf das Vorbild der politisch linken autonomen Bewegung zurückgreifen, heißt es in dem Bericht. Eine rechtsextremistisch motivierte Tat in Deutschland nach dem Osloer Muster lasse sich nie ausschließen, betont Friedrich. "Selbst wenn wir präventiv die Szene noch so intensiv beobachten, lässt sich nie ausschließen, dass sich Einzelne unbeobachtet selbst radikalisieren." Das gelte nicht nur für die rechtsextremistische Szene, sondern auch für die linksextremistische oder islamistische. Friedrich verwies auf die Dunkelziffer. "Wir kennen bei den Rechtsextremisten einige Gefährder, aber das Problem sind nicht die, die wir im Auge haben, sondern eher die, die sich im Verborgenen radikalisieren."
"Sorgen machen mir insbesondere die sogenannten ,nationalen Autonomen`, die sich zunehmend nach dem Beispiel der Linksautonomen formieren", so Friedrich. Zu dieser Gruppe gehören laut aktuellem Bericht des Bundesverfassungsschutzes etwa 1.000 Personen. Dies seien zumeist jugendliche Neonazis aus den Reihen rechtsextremer Kameradschaften, die in Auftreten und Aktionsformen bewusst auf das Vorbild der politisch linken autonomen Bewegung zurückgreifen, heißt es in dem Bericht. Eine rechtsextremistisch motivierte Tat in Deutschland nach dem Osloer Muster lasse sich nie ausschließen, betont Friedrich. "Selbst wenn wir präventiv die Szene noch so intensiv beobachten, lässt sich nie ausschließen, dass sich Einzelne unbeobachtet selbst radikalisieren." Das gelte nicht nur für die rechtsextremistische Szene, sondern auch für die linksextremistische oder islamistische. Friedrich verwies auf die Dunkelziffer. "Wir kennen bei den Rechtsextremisten einige Gefährder, aber das Problem sind nicht die, die wir im Auge haben, sondern eher die, die sich im Verborgenen radikalisieren."
