Steinmeier fordert neue Anstrengungen von OSZE

@5: Wie denn das, wenn 2015 die Rüstungsausgaben erstmalig wieder gestiegen sind? Will hier nicht klugscheissen, aber weltweit sind sie 2015 gestiegen (wenn auch Deutschland da den Ausreißer nach unten machte), dafür ist unser Verteidigungsetat dieses Jahr höher als 2015. So oder so, lassen sich deine 3 Jahre nicht halten, ob national oder international. Kannst mich ja eines besseren belehren, aber sowohl SIPRI als auch de.statista besagen gegenteiliges.

Warnung vor Rüstungsspirale? Die weltweiten Rüstungsausgaben sind im dritten Jahr rückläufig, falls Frank-Walter das nicht mitbekommen hat.

@3: Nein die läuft aktuell noch oder ist in der Ukraine alles geregelt worden? Den Rest kann ich unterschreiben. Ein Jahr Vorsitz = Grußonkel für alles andere gibts den Generalsekretär. Das ändert aber an der Schlagkraft leider gar nix. Das ist wie den Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat zu besitzen. Man ist damit nur Moderator.

@(2) Die Vermittlung in der Ukraine-Krise war vor der Zeit der deutschen Präsidentschaft. Und was das Problem der "zahnlosen Papiertiger" anbelangt, so ist das eine Folge der umfassenden Mitgliedschaften: man trifft sich eben auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, hat aber immerhin eine Plattform, auf der man miteinander sprechen kann. Trotzdem hätte ich von der deutschen Präsidentschaft mehr Impulse erwartet, denn die hatte man ja auch grosspurig angekündigt.

@1: Die OSZE hat sich erfolgreich im Ukraine-Konflikt zwischen die Kontrahenten geschoben. Das würde ich schon als Erfolg verbuchen, immerhin wurden so Tote verhindert. Das Problem der OSZE ist vielmehr wie bei den Blauhelmen der UNO. Sie sind unbewaffnet und Zuschauer. Beide Institutionen sind, wenn es eskaliert, eher zahnlose Papiertiger. Und auch der Vorsitz ist eher sowas wie der Grußonkel. Reformieren kann man den Laden dadurch noch lange nicht...

Das Jahr der deutschen OSZE-Präsidentschaft geht ohne nennenswerte Impulse durch Deutschland zu Ende, und Steinmeier haut auch noch auf den Putz. Das verstehe, wer will. Er hätte das Jahr für deutlich mehr Aktivitäten nutzen müssen.