Staatenlos durch Personalausweis
Durch Fehlende Friedensverträge zu Rechtlosen und Vogelfreien?
(lifepr) Melle, 05.03.2015 - Staatenlos durch Personalausweis? Durch Fehlende Friedensverträge zu Rechtlosen und Vogelfreien? Da heißt es im § 27 Artikel 27 Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September 1954, BGBl. 1976 II S. 474 unter Personalausweise "Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus." Wer vergibt den Personalausweis? Die Vertragsstaaten? An Staatenlose? Im Potsdamer Abkommen vom 2.8.1945 III Deutschland 16. steht: "Zur Einführung und Unterstützung der wirtschaftlichen Kontrolle, die durch den Kontrollrat errichtet worden ist, ist ein deutscher Verwaltungsapparat zu schaffen. Den BRD Behörden ist in möglichst vollem Umfange die Verwaltung dieses Apparates zu fördern und zu übernehmen. So ist dem deutschen Volk klarzumachen, dass die Verantwortung für diese Verwaltung und deren Versagen auf ihm ruhen wird. Jede deutsche Verwaltung, die dem Ziel der Besatzung nicht entsprechen wird, wird verboten werden." Das ist auch aktuell noch gültig!
Wen weist der Personalausweis aus? Auch im Bundesgesetzblatt 1976 Nr. 22 Art. 27: "Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus." Damit ist er Bewohner. Bürger mit Wahlrecht sind Staatsangehörige: § 30 HGO 8 - Aktives Wahlrecht - (1) "Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag 1. Deutscher im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des GG ist." Staatsangehörigkeit vom 5.2.1934 , die uns durch den sogenannten "Geheimen Staatsstreich" vom 8.12.2010 staatenlos macht? Damit sind wir Sachen/Personen (kein Mann/ Frau), wofür Privatgerichte, auf dem Recht der internationalen Handelsverträge zuständig sind. Wichtig: Militärgesetz SHAEF1 Gesetz 1 Art. 3 Pkt. 4 "Die Auslegung oder Anwendung des deutschen Rechtes nach nationalsozialistischen Grundsätzen, gleichgültig wann und wo dieselben kundgemacht wurden, ist verboten."
Auf der Grundlage des Handelsrechtes wurde 1950 dieses Gesetz aufgehoben, worin es heißt: § 15 GVG: "Die Gerichte sind Staatsgerichte. Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben..." Ein staatl. Richter mit Amtsausweis hat seit Streichung des § 15 GVG einen Dienstausweis. Das Staatshaftungsgesetz ist mit Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (19.10.1982) 2 BvF 1/81, für nichtig erklärt worden. Damit haften Beamte persönlich.
Warum halten sich die Behörden/Gerichte nicht daran? Im GG Art.146 steht: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Es ist keine neue Verfassung gefordert, die letzte staatliche wäre möglich, z. B. die Preußische Verfassung von 1850 in Preußen.
Sind wir durch Fehlende Friedensverträge zu Rechtlosen und Vogelfreien geworden? Und haben wir selbst zu Staatenlosen gemacht, durch die Unterschrift des Personalausweises? Welchen Vorteil hätte die Staatlichkeit?
Der Unterschied zwischen einem Staat und einer organisierten Firma ist der Souverän. Ein Souverän ist der Inhaber der Staatsgewalt, welches in einer Republik das Staatsvolk zu sein hat. Auch wenn die BRD die gleichen Struturen hat wie ein Staat, fehlt ihr doch die Legitimationsquelle, die Rechtfertigung für ihr Handeln vom Volk. Bei uns hingegen steht hinter unserer Demokratie eine Politik, die von Lobbyismus und Geheimverträgen und Bilderberger Treffen regiert wird.
Eine Polizei/Eurogendfor ist gewünscht, die nicht unter der Order einzelner steht, wie in Tribute von Panem. Auch Hörigkeit ist zu vermeiden, die durch Studenten-/Verbindungen und Kammerzugehörigkeiten entstehen kann.
Ziel des geplanten dritten Weltkrieges ist u. a., das wir die Möglichkeit zur Souveränität im April 2015 verschlafen. Denn der veröffentlichte Plan des US-Militärstrategen Thomas Barnett zur Weltherrschaft sieht so aus: Mit wertlosen Papierfetzen u. ungedeckten Währungen Luftgeschäfte zu betreiben und zum Machterhalt den IQ auf 90 zu senken u. die Weltbevölkerung mit künstlich erzeugten Krankheiten, Biowaffen, gezielten Hungersnöten und Kriege auf ein Minimum zu reduzieren. Grausamer geht es kaum!
Ein Staat sollte für den Bürger, statt für Tresore der Elite tätig sein. Wir hätten Frieden, eine freie Presse, Wissenschaft und Bildung, objektive Studien und eine Gesundheitspolitik, die uns gesund erhalten will.
Wen weist der Personalausweis aus? Auch im Bundesgesetzblatt 1976 Nr. 22 Art. 27: "Die Vertragsstaaten stellen jedem Staatenlosen, der sich in ihrem Hoheitsgebiet befindet und keinen gültigen Reiseausweis besitzt, einen Personalausweis aus." Damit ist er Bewohner. Bürger mit Wahlrecht sind Staatsangehörige: § 30 HGO 8 - Aktives Wahlrecht - (1) "Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag 1. Deutscher im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des GG ist." Staatsangehörigkeit vom 5.2.1934 , die uns durch den sogenannten "Geheimen Staatsstreich" vom 8.12.2010 staatenlos macht? Damit sind wir Sachen/Personen (kein Mann/ Frau), wofür Privatgerichte, auf dem Recht der internationalen Handelsverträge zuständig sind. Wichtig: Militärgesetz SHAEF1 Gesetz 1 Art. 3 Pkt. 4 "Die Auslegung oder Anwendung des deutschen Rechtes nach nationalsozialistischen Grundsätzen, gleichgültig wann und wo dieselben kundgemacht wurden, ist verboten."
Auf der Grundlage des Handelsrechtes wurde 1950 dieses Gesetz aufgehoben, worin es heißt: § 15 GVG: "Die Gerichte sind Staatsgerichte. Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben..." Ein staatl. Richter mit Amtsausweis hat seit Streichung des § 15 GVG einen Dienstausweis. Das Staatshaftungsgesetz ist mit Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (19.10.1982) 2 BvF 1/81, für nichtig erklärt worden. Damit haften Beamte persönlich.
Warum halten sich die Behörden/Gerichte nicht daran? Im GG Art.146 steht: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist." Es ist keine neue Verfassung gefordert, die letzte staatliche wäre möglich, z. B. die Preußische Verfassung von 1850 in Preußen.
Sind wir durch Fehlende Friedensverträge zu Rechtlosen und Vogelfreien geworden? Und haben wir selbst zu Staatenlosen gemacht, durch die Unterschrift des Personalausweises? Welchen Vorteil hätte die Staatlichkeit?
Der Unterschied zwischen einem Staat und einer organisierten Firma ist der Souverän. Ein Souverän ist der Inhaber der Staatsgewalt, welches in einer Republik das Staatsvolk zu sein hat. Auch wenn die BRD die gleichen Struturen hat wie ein Staat, fehlt ihr doch die Legitimationsquelle, die Rechtfertigung für ihr Handeln vom Volk. Bei uns hingegen steht hinter unserer Demokratie eine Politik, die von Lobbyismus und Geheimverträgen und Bilderberger Treffen regiert wird.
Eine Polizei/Eurogendfor ist gewünscht, die nicht unter der Order einzelner steht, wie in Tribute von Panem. Auch Hörigkeit ist zu vermeiden, die durch Studenten-/Verbindungen und Kammerzugehörigkeiten entstehen kann.
Ziel des geplanten dritten Weltkrieges ist u. a., das wir die Möglichkeit zur Souveränität im April 2015 verschlafen. Denn der veröffentlichte Plan des US-Militärstrategen Thomas Barnett zur Weltherrschaft sieht so aus: Mit wertlosen Papierfetzen u. ungedeckten Währungen Luftgeschäfte zu betreiben und zum Machterhalt den IQ auf 90 zu senken u. die Weltbevölkerung mit künstlich erzeugten Krankheiten, Biowaffen, gezielten Hungersnöten und Kriege auf ein Minimum zu reduzieren. Grausamer geht es kaum!
Ein Staat sollte für den Bürger, statt für Tresore der Elite tätig sein. Wir hätten Frieden, eine freie Presse, Wissenschaft und Bildung, objektive Studien und eine Gesundheitspolitik, die uns gesund erhalten will.
