Ostdeutscher Wirtschaftsforscher für Abschaffung des "Soli"

Genau schaffen wir den Soli ab! Dann unsere Regierung wieder einen Schritt Richtung 35 Mrd Steuersenkungen geschafft. Nur mehr hat davon auch niemand oder? Und Ulrich Blum kommt ursprünglich aus München - soviel zu aus dem Osten...

nur dass ein Finanzgericht ein Gesetz nicht für verfassungswidrig "erklären" kann. Es kann Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit äußern und es daraufhin an das BVerfG verweisen, was wohl hier auch passiert ist. Und dieses wird jetzt klären, ob der Soli tatsächlich verfassungswidrig ist. Dass der Soli nicht (mehr?) für den Aufbau Ost verwendet wird, dürfte klar sein. Dass - falls er abgeschafft wird - es für die meisten kaum ein Mehr an Geld ist, auch.

soso, eine "Schimäre" ist das also. Klappspaten!

Joar, meine auch ;o)

Meine Stimme hat er ;-)