Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe rechnet mit breiter Zustimmung in Union und SPD zur großen Koalition. Trotz manchen Unmuts in der CDU werde der kleine Parteitag mit 181 Delegierten an diesem Montag für den Koalitionsvertrag stimmen, sagte Gröhe der Deutschen Presse-Agentur. Auf die ...

Kommentare

(8) k293295 · 07. Dezember 2013
@7: Es ist ein "Verbindliches Mitgliedervotum". Die Parteispitze ist also daran gebunden. Die SPD-Bundestagsabgeordneten hingegen sind lt. Art. 38 GG in ihren Entscheidungen frei, aber dieser Art. 38 wird mißachtet, seit es ihn gibt. Bei Ablehnung der GroKo durch die SPD-Basis wird's also mal richtig haarig. Ja, ich glaub auch, daß nach 4 Jahren GroKo die SPD Angst vor der 5-%-Hürde haben muß, und Merkel dann mit absoluter Mehrheit nochmal 4 Jahre machen kann.
(7) Stiltskin · 07. Dezember 2013
@2: So viel wie ich weiß, ist der Mitgliederentscheid der SPD , egal wie er ausgeht, für die Parteispitze nicht bindend, da sich diese wohl unabhängig vom Ausgang längst für eine GroKo entschieden hat.@3: Sicher, theoretisch besteht die Möglichkeit von Rot/ Rot/ Grün, den aber die SPD Spitze zumindest für diese Legislatur ausgeschlossen hat. Wie auch immer, insbesondere am Ende der sich nun anbahnenden GroKo dürfte die SPD, wie nach der letzten GroKo, in der Wählergunst arg verloren haben.
(6) k293295 · 07. Dezember 2013
@4: Keine Frage, das würde ein Ritt auf der Rasierklinge. Die Gründe dafür hat @5 geschildert. Klappen könnte es dennoch, wenn(!) endlich mal Landesinteressen vor Parteiinteressen gingen. Gemütlich machen sollte es sich die SPD in einer erneuten GroKo ohnehin nicht.
(5) tastenkoenig · 07. Dezember 2013
Ich weiß nicht, wie die Linke reagieren würde. Gysi will bestimmt noch mal im Bund mitregieren, und so furchtbar viel Zeit bleibt ihm dafür vermutlich nicht mehr. Auch weiß ich nicht, wie der SPD-Wähler auf solch eine ypsilanti-eske Kehrtwende reagieren würde. Insbesondere im Osten gibt es noch sehr viele, die ihre Probleme mit der als halbherzig empfunden Aufarbeitung der SED-Zeit haben, und im Westen sind dort viele gefühlte SPD-"Verräter". Sie müssten schon famos regieren, um das aufzufangen.
(4) Perlini · 07. Dezember 2013
@3 Du meinst, die SPD soll sich jetzt der Linken anbiedern?! Wie glaubwürdig ist das denn? Und die Linke macht nicht annähernd den Eindruck, als ob sie (jetzt noch) eine Koalition eingehen will. Sie hat sich doch wieder in ihrem gemütlichen Oppositionsnest bequem gemacht und schon fleißig gegen die beiden großen Parteien geschossen.
(3) k293295 · 07. Dezember 2013
Wozu Neuwahlen? Rot-Rot-Grün hat eine Mehrheit im Bundestag. Das paßt der CDU/CSU nicht, und hier werden einige gleich den Untergang des Abendlandes beschwören, aber es ist so. Es wäre nun wirklich nicht das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, daß die stärkste Fraktion nicht in der Regierung säße.
(2) flowII · 07. Dezember 2013
wenn man sich jetzt auf rot-rot-gruen wendet, dann gibs aber hallo .. und ich fuerchdt das das so kommt nach der mitgliederbefragung
(1) k17595 · 07. Dezember 2013
Die CDU würde wohl zulegen (Sonntagsfrage), möglicherweise die FDP wieder dabei sein, vielleicht auch die AfD, und es würde viel Geld kosten.
 
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