Berlin (dpa) - Die AfD hat den Abbruch einer Bundestagssitzung erzwungen. Das Parlament musste seine Beratungen am späten Donnerstagabend beenden, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Verlangt hatte die genaue Nachzählung, den sogenannten Hammelsprung, ...

Kommentare

(43) k49782 · 20. Januar 2018
@42 Und Krieg führen ;) Nicht das sich ein AfD-Sympathisant hier noch echauffiert das wir nicht korrekt die AfD wiedergeben
(42) flowII · 20. Januar 2018
herr gauland hat doch gesagt, dass sie nicht arbeiten wollen, sondern jagen
(41) gabrielefink · 20. Januar 2018
Man hat sogar mit absichtlicher Abwesenheit der kompletten eigenen Fraktion und anschließendem Hammelsprung eine ungeliebte Abstimmung verhindert, um sie auf einen Termin nach der Sommerpause zu verschieben. Soviel zu den Tricks der Parteien. Sollte die AfD jedoch auf diese Weise ständig die Sitzungen stören wollen, bezweifle ich den Willen dieser Partei an unserer Politik mitarbeiten zu wollen um etwas für die Menschen zu verändern. Dann gehören sie nicht in den Bundestag.
(40) gabrielefink · 20. Januar 2018
Mein Blickwinkel ist der: Ich möchte, dass unsere Abgeordneten in ihren Fachbereichen effektiv und effizient arbeiten um das Beste für unser Land zu erreichen. Dazu gehört nicht Anwesenheitsappell und gelangweiltes rumsitzen in den Bundestagssitzungen. Wenn die AfD denkt sich revanchieren zu müssen, für etwas, dass in ihren Augen ungerecht war, können sie das gerne mal tun. Das machen andere Parteien auch.
(39) Folkman · 20. Januar 2018
@37: Andererseits gibt es auch genügend Menschen in diesem Land, die für kaum ein Fünftel der Abgeordnetendiäten tagtäglich Vollzeit malochen gehen, und das sind bei weitem nicht nur ungelernte Hilfskräfte. Ist halt alles eine Frage des Blickwinkels...
(38) MasterYODA · 19. Januar 2018
@31 Wahrhaft pragmatisch wäre es, wenn die Abgeordneten ohne Fachkenntnisse zu bestimmten Themen sich der Stimme enthalten würden. Alles andere klingt für mich nach einer "Ich habe keinen Plan, muss aber eine Meinung haben."-Attitüde, welche solche Personen(kreise) nicht sonderlich sympathisch macht. Zusätzlich ist es natürlich auch gefährlich. Im Zweifelsfall kann man sich mit einer Person gleich 10, 20 oder 100 weitere kaufen. ;o)
(37) AS1 · 19. Januar 2018
Bevor ich hier nichts weiter mehr zum üblichen Politiker-Bashing sage, möchte ich noch auf die ach so hohen Diäten eingehen. Es gibt genügend Leute in diesem Land, die für diese Entlohnung noch nicht mal aufstehen würden und Jobs haben, bei denen sie weniger in der Öffentlichkeit stehen und mehr Freizeit haben.
(36) flowII · 19. Januar 2018
und zufaellig haben die meisten der nicht anwesenden gestern termine gehabt. ja, nee, ist klar ...
(35) k49782 · 19. Januar 2018
Dein Link zeigt ja wunderbar auf wann Bundestagssitzungen sind, aber wo sind die Fraktions-/Ausschüssesitzungen etc., von wie gesagt kommunalen Dingen, etc. etc. ganz zu schweigen. Aber mal wieder halbgare Infos für Besorgte und jene die "den da oben" es zeigen wollen. *gähn* Und bitte bitte bitte, komme nicht auch noch wieder mit der angeblichen Diätenerhöhung.....*augenroll*
(34) k49782 · 19. Januar 2018
@33 Da die Politiker aber NICHT AUSSCHLIESSLICH für den Bundestags gewählt worden, sondern zu allererst einmal für ihren Bezirk/Landkreis wie auch immer, brauch ich keinen Politiker der von 9-23Uhr im Plenarsaal sitzt, nichts/wenig macht unda für auch noch noch fürstlicher entlohnt wird. Wie gesagt informiere Dich über die Arbeiten der Politiker, und zwar umfänglich und eventuell merkst Du dann wie naja unausgegoren solche Forderungen sind. Ansonsten siehe @24
(33) RicoGustavson · 19. Januar 2018
na ihr Negativbewerter dann schaut doch mal hier: <link> ist da etwa jeden Tag ne Sitzung, nein. Also dann hab ich nen Kalender wo ich weiß wann ich ne sitzung habe und wann ich meine Lieben aus der Lobbyistenszene treffen kann und wann ich dann ggffs. noch Zeit habe für meinen Wahlkreis...
(32) RicoGustavson · 19. Januar 2018
Bei der Bundestagswahl wird jemand zum Abgeordneten einer Partei im Deutschen Bundestag gewählt! Das heißt m.E. auch, dass sein Platz im Deutschen Bundestag ist. Die so genannte wichtige Arbeit die er machen muß, dafür ist 1. genug Zeit wenn keine Sitzung ist und 2. es gibt die Büros der Abgeordneten und Parteien; sind doch genug Leute da!
(31) tastenkoenig · 19. Januar 2018
Also ich hab nichts davon, wenn die im Plenum ihre Zeit absitzen, wenn sie stattdessen lieber Wichtigeres erledigen können. Es wurde doch erklärt, dass eine Arbeitsteilung stattfindet, weil keiner alle Themen durcharbeiten kann. Wenn sie dann sowieso so abstimmen, wie es ihnen ihre Fachpolitiker nahelegen, dann müssen sie meinetwegen auch nicht selbst da sein. Aber was weiß ich, ich bin nur Pragmatiker. Vielleicht ist es tatsächlich wichtiger, sich den Hintern plattzusitzen und Sudoku zu spielen
(30) RicoGustavson · 19. Januar 2018
Ganz einfach: Stechuhren in den Bundestag; am Monatsende wird dann abgerechnet und die Zeit für die "Anwesenheitsprämie" zugrunde gelegt! Wenn Sitzung ist ist Sitzung, basta!
(29) Philonous · 19. Januar 2018
Die AfD vertritt Revanchismus. Alle, die das überrascht müssen hier ein Minus setzen...
(28) flowII · 19. Januar 2018
viele haben halt zweitjobs, da koennen die nicht noch um 23uhr im bundestag hocken .. isso
(27) k49782 · 19. Januar 2018
@26 Klar da kommen sie raus, die ganzen sich selbst besorgenden Klamm-User. Hauptsache gegen Politiker wettern aber nicht den Po in der Hose haben, wenn AfD und Co. sich nicht nur genauso benehmen sondern eigentlich viel schlimmer (z.B. bei Verfehlung mit dem Gesetze, da rennt man lieber Straftätern hinterher und fordert gleichzeitig gesetzestreue *augenroll*)
(26) thrasea · 19. Januar 2018
@24 Weißt du, was ich noch schlimmer finde? In nicht einmal 10 Minuten 6 Plus für den "Dünnpfiffkommentar" @22 Da sag nochmal einer, bei Klamm würde es nur Minusse hageln. Ich werd nur das Gefühl nicht los, dass es hier jede Menge Vorzeichenfehler gibt... @25 Mag sein. Unsereins (Arbeitnehmer) wird nach 10 Stunden sogar gesetzlich gezwungen, die Arbeit niederzulegen.
(25) eichhorn · 19. Januar 2018
@20 Abends um 23 Uhr? Da hatten die einfach keine Lust mehr. Ist so.
(24) k49782 · 19. Januar 2018
@22 Also ich finde das immer wieder interessant. Es hat ja niemand etwas gegen Leute die wirklich fragen wieso weshalb warum wenn sie keine Ahnung haben. Aber was Personen wie Du dann machen ist schon ziemlich dumm. Von tuten und blasen keine Ahnung haben, davon aber viel, aber im selben Atemzug z.B. hier gegen die Politiker wettern. Sowas schaffen nicht viele Menschen in unserer Gesellschaft, aber manche dafür tagtäglich... Geht euch informieren dann braucht ihr nicht son Dünnpfiff schreiben.
(23) thrasea · 19. Januar 2018
@22 Lies dir doch einfach mal die Kommentare @15, @18 und @19 durch. Dann weißt du, warum u.U. einige Abgeordnete fehlen. Alternativ kannst du dich auch bei der Bundeszentrale für politische Bildung schlau machen. Dort wird exemplarisch die "Arbeitswoche eines Bundestagsabgeordneten" beschrieben. <link>
(22) GeorgeCostanza · 19. Januar 2018
Was mich zuallererst mal stört: Wieso fehlt mehr als die Hälfte der so fürstlich entlohnten Abgeordneten überhaupt?
(21) AS1 · 19. Januar 2018
@20 Ja, so sieht´s aus. Nur leider erklärt das keiner. Dann schalten die Leute mal zufällig aufs Parlamentsfernsehen, sehen einen halbvollen Bundestag und sagen: diese Faultiere könnten auch mal was tun.
(20) tastenkoenig · 19. Januar 2018
So sieht's aus. Und um den Wahlkreis muss man sich ja auch noch kümmern nebenbei.
(19) AS1 · 19. Januar 2018
@17 also wird Arbeitsteilung betrieben. Die Abgeordneten spezialisieren sich auf ein oder auch zwei Fachgebiete, sitzen dort im Fachausschuß und geben ihrer Fraktion dann vor Sitzungen im Bundestag, in denen zu ihrem Fachgebiet Entscheidungen fallen, eine Empfehlung an ihre Fraktion - der die dann meistens auch folgt und damit ihren Spezialisten vertraut. Ausnahmen sind Grundsatzfragen, die dann auch immer kontrovers im Parlament diskutiert werden - siehe Sterbehilfe, siehe Embryonenschutz.
(18) AS1 · 19. Januar 2018
@17 Ich glaube, dass viele Menschen sich eine völlig falsche Vorstellung von der Arbeit im Bundestag machen. Möchte ein Abgeordneter sich auf allen Gebieten informieren, muss er deutlich an die 10.000 Seiten jede Woche lesen - ein Ding der Unmöglichkeit, wenn man noch andere Dinge (wie zum Beispiel Teilnahme an Ausschuß- und Fraktionssitzungen) tun möchte. Ein Sitzungstag im Bundestag hat gerne mal 36 Tagesordnungspunkte, die sich mit völlig unterschiedlichen Fachgebieten beschäftigen.
(17) Canga · 19. Januar 2018
danke @15 und @16 .. gut find ich es irgendwie nich
(16) tastenkoenig · 19. Januar 2018
@14: Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass die Beschlussfähigkeit auf Antrag festgestellt werden kann. Geschieht das nicht, wird die B. als gegeben betrachtet, auch wenn das offensichtlich nicht zutrifft. Sozusagen "wo kein Kläger …" Das trägt dem Umstand Rechnung, dass die eigentliche Auseinandersetzung kaum noch im Plenum stattfindet, sondern in den Ausschüssen. Die Fraktionen einigen sich in den meisten Fragen auf einen Standpunkt. Um den einzubringen, bedarf es nicht aller.
(15) AS1 · 19. Januar 2018
@14 Nicht in jeder Sitzung werden Beschlüsse gefasst, manchmal ist das vorher auch gar nicht absehbar - zudem ist es in der Praxis so, daß sehr oft die Spezialisten in der jeweiligen Sitzung des Bundestages unter sich sind und erst zur Abstimmung die Beschlussfähigkeit des Bundestages hergestellt wird. Schliesslich haben die meisten Abgeordneten noch anderes zu tun, als den Sitzungen beizuwohnen, die nicht in ihrem Fachgebiet beheimatet sind.
(14) Canga · 19. Januar 2018
was ich mich frage ist, warum eine sitzung überhaupt gestartet wird, wenn man nicht beschlussfähig ist bzw. warum das nicht zu beginn festgestellt wird, sondern irgendwann gegen halb 12 nachts.. wobei mir bewusst ist, dass nicht in jeder sitzung beschlüsse abgestimmt werden müssen,
(13) AS1 · 19. Januar 2018
@10 Das ist immer noch keine Antwort auf meine Frage.
(12) k49782 · 19. Januar 2018
@11 Es ist interessanter (schließlich hat es jetzt schon 9 oder 10 Sitzungen gegeben), wobei ich es eher als amüsanter bezeichnen würde. Denn wer die Regularien im Bundestag immer noch nicht kennt (wobei diese ja nicht vollends komplett anders ist zu den Landtagen ;) ) und nicht weiß wie er einen Antrag stellt oder änliches, der ist schon arm dran. Naja ähnlich arm wie ihre Inhalte. Von den dummen Ausschweifungen ganz zu schweigen,wie gestern zum Antisemitismus und Verbleib von Höcke/Gedeon. LoL
(11) Mailkiller · 19. Januar 2018
Das wird wohl erst der Anfang sein, in den nächsten Jahren, die AfD wird mit allen Mitteln versuchen Bundestagssitzungen und Beschlüsse zu verhindern auf welche Art und Weise auch immer, es wird interessanter im Plenarsaal.
(10) k293295 · 19. Januar 2018
@8: Fraktionschef Alexander Gauland teilte dazu mit: «Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang.» (Zitat aus dem dpa-Artikel)
(9) gunty · 19. Januar 2018
Schade das die AfD nicht schon beim NetzDG im Bundestag gesessen hat, da hätten Herr Maass und Co sparsam geschaut, zumal Chrystal Volker und seine Freunde ja schon im Champagnerrausch waren und kaum jemand mehr an der Abstimmung teilgenommen hat.....
(8) AS1 · 19. Januar 2018
@5 Ich kann nicht ganz folgen. Was hat die Durchführung des Hammelsprungs mit der Anerkennung demokratischer Wahlen zu tun?
(7) k49782 · 19. Januar 2018
@6 Ja Herr Sichert z.B. war heute im Plenum und hat auch mehrere Reden gehalten. Er wurde auch von der Fraktion B'90/Grüne gefragt, warum er net gestern da war, wo doch die Wahl zum PKgr so wichtig angeblich für die AfD war. Er meinte er wäre kränklich gewesen. ;)
(6) flowII · 19. Januar 2018
ich frag mich gerade, was den 10afd abweichlern der wahl blueht? wurden die heute schon gesehen? vielleicht mal durchzaehlen...
(5) Kelle · 19. Januar 2018
Die AfD hat ganz offensichtlich ein Problem damit, das Ergebnis demokratischer Wahlen anzuerkennen. Die Partei gehört nicht in den Bundestag!
(4) romanti-c-ker · 19. Januar 2018
Liebe AfD, wer anderen eine Grube gräbt, könnte ggfs. bei Gelegenheit selbst hineinfallen. Und dann heißt es, wer zuletzt lacht...
(3) k11956 · 19. Januar 2018
@2: 21.11.2017 war das letzte mal gewesen. Ob das jetzt redlich war oder nicht. Es steht so in der Geschäftsordnung drin. Und wenn die "alten Parteien" so eingefahren und gleichgültig geworden sind, das si esich nicht um die Beschlussfähigkeit scheren, dann müssen sie damit leben, das diese Karte von Frustrierten ausgespielt wird.
(2) tastenkoenig · 19. Januar 2018
Der Hammelsprung als Zählverfahren ist natürlich üblich, aber ich kann mich ehrlich gesagt nicht erinnern, wann das letzte Mal die Beschlussfähigkeit festgestellt wurde. Wie die AfD selbst sagt, war es eine Revanche. D.h., im Grunde hatte sie kein Problem mit der (gar nicht so geringen) Anwesenheit, hat aber eine Möglichkeit gesucht, den anderen etwas heimzuzahlen. Insofern würde ich schon von einem Geschäftsordnungstrick sprechen. Und von einer fragwürdigen Motivation.
(1) AS1 · 19. Januar 2018
Der Hammelsprung ist ein gängiges Verfahren, das von allen Beteiligten je nach Konstellation gerne angewendet wird. Das jetzt als "Trick der Geschäftsordnung" zu bezeichnen, ist unredlich.
 
Suchbegriff

Diese Woche
19.03.2024(Heute)
18.03.2024(Gestern)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News