bennsenson
Makkabi
- 28 April 2006
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Ich habe vorhin mit großem Ärger einen Nachrichtenbeitrag über den millionenschweren Einsatz der deutschen Marine am Horn von Afrika gesehen. Dort finden regelmäßig Angriffe von Piraten auf Handelsschiffe (auch deutsche) und Privatboote statt. Da die Marine - wie so oft - jedoch nur in beobachtender und unterstützender Funktion dort ist und keine Polizeiaufgaben übernehmen will, sind den hochgradig qualifizierten und bewaffneten Soldaten dort die Hände gebunden und vor ihren Augen treiben dort die Verbrecher ihr Unwesen.
Dabei handelt es sich mal wieder - wie auch schon im Fall des UNIFIL-Einsatzes im Libanon oder in Afghanistan - keineswegs um ein verfassungsrechtliches Problem, was ein Verfassungsfachmann in dem Beitrag festgestellt hat. Ein Eingreifen bedürfte lediglich des Befehls des Verteidigungsministers (Jung). Dieser hat jedoch Angst, dass ihm bzw seiner Regierung das großen Image-Schaden bescheren könnte, denn es ist ja bekannt, wie panisch die deutsche Öffentlichkeit auf Kampfeinsätze der Bundeswehr reagiert. Außerdem fehlt ihm offenbar der Mut, Entscheidungen zu treffen, wo jemand zu Schaden kommen kann.
Die eigentlichen Protagonisten, denen die Hände gebunden sind, scharren mit den Füßen und sind frustriert. Und obendrein verärgern wir noch regelmäßig unsere Bündnispartner, zB in der NATO.
Ich frage mich, ob beim Bund, aber auch in der Bevölkerung nicht dringend ein Umdenken erforderlich ist. Nie mehr Krieg ist ein schöner theoretischer Grundsatz, faktisch ist es jedoch so, dass es nunmal Bedrohungen gibt, denen man mitunter nur militärisch begegnen kann. Dafür ist die Geschichte mit den Piraten am Horn von Afrika eigentlich das perfekte Beispiel, denn wir sind Exportweltmeister und haben die drittgrößte Handelsflotte der Welt, und wofür zahlen wir bitte in unseren Militär-Etat, wenn nicht zB dafür, unsere eigenen Schiffe zu beschützen? Wenn wir immer nur überall zugucken, machen wir uns nicht nur lächerlich, sondern schaden uns am Ende auch selbst.
Oder was meint ihr?
Dabei handelt es sich mal wieder - wie auch schon im Fall des UNIFIL-Einsatzes im Libanon oder in Afghanistan - keineswegs um ein verfassungsrechtliches Problem, was ein Verfassungsfachmann in dem Beitrag festgestellt hat. Ein Eingreifen bedürfte lediglich des Befehls des Verteidigungsministers (Jung). Dieser hat jedoch Angst, dass ihm bzw seiner Regierung das großen Image-Schaden bescheren könnte, denn es ist ja bekannt, wie panisch die deutsche Öffentlichkeit auf Kampfeinsätze der Bundeswehr reagiert. Außerdem fehlt ihm offenbar der Mut, Entscheidungen zu treffen, wo jemand zu Schaden kommen kann.
Die eigentlichen Protagonisten, denen die Hände gebunden sind, scharren mit den Füßen und sind frustriert. Und obendrein verärgern wir noch regelmäßig unsere Bündnispartner, zB in der NATO.
Ich frage mich, ob beim Bund, aber auch in der Bevölkerung nicht dringend ein Umdenken erforderlich ist. Nie mehr Krieg ist ein schöner theoretischer Grundsatz, faktisch ist es jedoch so, dass es nunmal Bedrohungen gibt, denen man mitunter nur militärisch begegnen kann. Dafür ist die Geschichte mit den Piraten am Horn von Afrika eigentlich das perfekte Beispiel, denn wir sind Exportweltmeister und haben die drittgrößte Handelsflotte der Welt, und wofür zahlen wir bitte in unseren Militär-Etat, wenn nicht zB dafür, unsere eigenen Schiffe zu beschützen? Wenn wir immer nur überall zugucken, machen wir uns nicht nur lächerlich, sondern schaden uns am Ende auch selbst.
Oder was meint ihr?
