Der Linksruck in Deutschland

[komerzhasi]

Mahlzeit zusammen,

da mir die ganze Diskussion um den angeblichen "Linksruck" in Deutschland und die Feierei der "Linkspartei" gewaltig auf den Sender geht muss ich mal diesen Thread starten ...

Aus diversen News (und Newskommentaren) wird mir immer bewusster, dass der klassische "Nörgler" und "Protestwähler" mittlerweile sein Faible für die rechtsextremen "Parteien" in ein Faible für das andere Extrem gewandelt hat.

Da wird die "Linke" als die neue "dritte Kraft" propagiert - in feinster [und hirnloser] "Denkzettelmanier".

Was aber will denn die "Linke" ...

Thema "Afghanistan"
1. den sofortigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan.

Nachvollziehbares Argument der Linken ... aber !

2. Geld für Wirtschaftshilfe, Armutsbekämpfung, den Aufbau der Polizei und die Sicherung der Grenzen, anstatt für militärische Zwecke.

Geld für den Aufbau der Polizei und Wirtschaftshilfe ???
Dazu brauch man aber zum einen eine Menge an afghan. Polizisten die von irgendjemandem (wer auch immer) ausgebildet werden.
Wieso soll man in ein unstabiles Land Geld zur Wirtschaftshilfe schicken wo man nicht sicher sein kann, dass dieses Geld auch zum Aufbau genutzt wird ?
Schlussendlich ... wieviel Geld soll es denn sein und vor allem - woher soll es kommen ?

Thema "Rente"
1. eine steuerfinanzierte Angleichung der Renten in Ost und West.

Aus welcher Steuer diese Angleichung bezahlt werden soll sagt die Linke nicht.

2. die sofortige Rücknahme der Riester-Rente. Mehr "Eigenvorsorge" statt solidarische Umlagenfinanzierung trägt zu einer wachsenden Ungleichheit bei.

Auch hier sieht die Forderung erstmal sehr sozial gerecht aus.
Allerdings steckt der Teufel im Detail.
"Solidarische Umlagenfinanzierung" funktioniert nicht in einer demographischen Katastrophe, wie wir sie in Deutschland heute schon haben.
Ergo - Beitragssteigerungen für alle Arbeitnehmer sind das Resultat.

Thema "Wirtschaftspolitik"
1. Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, um die Arbeitslosigkeit zu verringern.

Wie bitte ??? Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich ???
Wer spätestens hier nicht stutzig wird, dem ist nicht mehr zu helfen.

Thema "Privatisierung"
1. die demokratische Kontrolle der Wirtschaft

Wie jetzt ? So "demokratisch" wie in der DDR oder welchem Ansatz will die Linke bei dieser Kontrolle folgen bzw. welche Mittel schweben ihr denn vor ?

2. die Überführung wichtiger Naturressourcen in Staatseigentum

In einem so rohstoffreichen Land wie Deutschland sicherlich ein sehr dringliches Problem. Aber egal ...
Was ist das Ziel dieser Forderung ?
Kohle nur für Deutsche ? Oder will sich die ach-so-soziale Linke mit staatseigenen Rohstoffen am grossen Rohstoff-Kapitalspiel beteiligen ?

Thema "Armut"
1. Eine bedarfsorientierte soziale Grundsicherung, die vor Armut schützt

Auch hier ... keinerlei Details über Umfang und vor allem der Finanzierung.

2. Die deutliche Anhebung von Hartz IV und keine Anrechnung von Partnereinkommen und Ersparnissen.

"Keine Anrechnung" von Partnereinkommen und Ersparnissen ???
Ich stehe zwar der aktuellen Regelung auch kritisch gegenüber, die Menschen nur ein Minimum ihrer bisherigen Ersparnisse beim Bezug von ALG2 lässt.
Aber eine Anrechnung völlig ausschliessen ?
Dem Missbrauch wird Tür und Tor geöffnet ... denn mit Ersparnissen und damit Sicherheit im Rücken lebt es sich von einer "Grundsicherung" bestimmt nicht schlecht - vor allem ohne das lästige Aufstehen und zur Arbeit-gehen-müssen.

Die Forderungen der "Linken" sind sicherlich etwas weniger populistisch als die der rechtsextremen "Parteien".
Trotzdem bleibt die Linke in den meisten Punkten, die ihr Parteiprogramm von anderen Parteien unterscheidet, die Antworten schuldig, WIE diese Forderungen erfüllt werden können & sollen.

 

[perlini]

Trotzdem bleibt die Linke in den meisten Punkten, die ihr Parteiprogramm von anderen Parteien unterscheidet, die Antworten schuldig, WIE diese Forderungen erfüllt werden können & sollen.

'tschuldigung, daß ich deinen ausführlichen Beitrag nur auf diesen Satz kastriere, ich will nur wiedergeben, was mir spontan dazu eingefallen ist: Ist das in den (Wahl)programmen der anderen Parteien nicht ähnlich?

 

[komerzhasi]

'tschuldigung, daß ich deinen ausführlichen Beitrag nur auf diesen Satz kastriere, ich will nur wiedergeben, was mir spontan dazu eingefallen ist: Ist das in den (Wahl)programmen der anderen Parteien nicht ähnlich?

Leider nein ... denn andere Parteien (zumindest die, die man als "grosse Parteien" bezeichnet) haben diese Formen von unrealistischen Forderungen (!) nicht in ihren Parteiprogrammen stehen.

Grundsätzlich ging es mir aber nicht ausschliesslich um die Forderungen der "Linken" sondern den Zusammenhang der Stilisierung als "3. Kraft" bzw. "zukünftigen Heilsbringer" und den realitätsfremden Punkten ihres Parteiprogramms.

 

[Querulant]

Klar machen die das, irgendwie müssen die doch an Stimmen rankommen....und wenn sie dann irgendwann mal an der Macht sind schauts eh wieder alles gaaaanz anders aus

 

[komerzhasi]

Klar machen die das, irgendwie müssen die doch an Stimmen rankommen....und wenn sie dann irgendwann mal an der Macht sind schauts eh wieder alles gaaaanz anders aus

Der Unterschied ist, dass CDU & SPD vor der Wahl "Versprechen" abgegeben haben, die entweder nicht oder nur teilweise eingehalten wurden.
Jedoch waren es angekündigte Fakten!

Die "Linken" präsentieren Forderungen (!) ohne einen Ansatz der Erläuterung, wie diese Forderungen denn umgesetzt werden sollen.

Ich könnte mich glatt mal anschliessen ... ich fordere für jeden Bürger kostenlose Krankenversicherung, 1000 Euro Grundsicherung/Monat und die Verkürzung der Arbeitszeit auf 10 Stunden/Woche.
Wie das gehen soll ... kann ich euch leider auch nicht sagen.
Aber ich hab mal was gefordert.

 

[Liquid0815]

Naja, die SPD hat auch so ihre Forderungen die sie wohl nicht einhalten kann. Auch andere Parteien, wie FDP und Grüne denken teilweise über Sachen nach, die niemals finanzierbar sind, aber oft dienen diese Theorien nur zur Lösungsfindung. Beispiel Bürgergeld. Kompromisse muss man später so oder so eingehen. Was mich an der Linken stört ist nicht nur das Programm, sondern auch die Köpfe die dahinter stecken. Teilweise hört man nur Parolen. Ich glaube man muss weiterhin PDS und Linke unterscheiden. Zumindest ist mir Gysi um einiges sympatischer als Lafontaine.

 

[Jack86]

Thema "Wirtschaftspolitik"
1. Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, um die Arbeitslosigkeit zu verringern.

Wie bitte ??? Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich ???
Wer spätestens hier nicht stutzig wird, dem ist nicht mehr zu helfen.

Das ist aber mehr als kontraproduktiv, denn wenn die Unternehmen das gleiche Geld für weniger Arbeit bezahlen sollen, werden sozialversicherungspflichtige Neueinstellungen mit ziemlicher Sicherheit eher weiter sinken. Außerdem wird das die Verlagerung von Betrieben ins Ausland fördern und man kann sich schon denken, wer dann wieder als erstes lauthals protestiert und sich zum Retter des kleinen Mannes stilisiert...

 

[Liquid0815]

Naja, wenn man nicht zu große Ansprüche hat, geht das schon, warum mehr Wohlstand erreichen, wenn es auch ohne geht? So zumindest war die Denkweise der oberen Herren der DDR.

 

[noone]

Meiner Meinung nach ist es auch wichtig, wer in der Partei die Ruder in der Hand hält. Die ehemalige WASG besteht vermutlich aus relativ normalen linken Politikern, die ehemalige PDS wurde/ die Linke wird jedoch von ehemaligen SED-Leuten angeführt (Bisky z.B.). Klar kann man einwenden, dass die Zeiten vorbei sind, in anderen Parteien nach dem zweiten Weltkrieg auch Nazis waren etc.. Aber solange die nicht mal ein klares Statement abgeben, was die jetzt eigentlich wollen, sind die für mich unwählbar.
Als Opposition kann Die Linke wohl trotzdem einiges in der Sozial- und Bildungspolitik bewegen und wieder in richtige Bahnen lenken (schon alleine, weil der Wähler diesbezüglich eine Alternative zu den anderen Parteien hat), aber an der Macht und verantwortlich für wirtschaftliche Fragen möchte ich die nicht sehen.

 

[Bad_Boy]

Mahlzeit zusammen,

da mir die ganze Diskussion um den angeblichen "Linksruck" in Deutschland und die Feierei der "Linkspartei" gewaltig auf den Sender geht muss ich mal diesen Thread starten ...

Aus diversen News (und Newskommentaren) wird mir immer bewusster, dass der klassische "Nörgler" und "Protestwähler" mittlerweile sein Faible für die rechtsextremen "Parteien" in ein Faible für das andere Extrem gewandelt hat.

Da wird die "Linke" als die neue "dritte Kraft" propagiert - in feinster [und hirnloser] "Denkzettelmanier".

Was aber will denn die "Linke" ...

Thema "Afghanistan"
1. den sofortigen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan.

Nachvollziehbares Argument der Linken ... aber !

2. Geld für Wirtschaftshilfe, Armutsbekämpfung, den Aufbau der Polizei und die Sicherung der Grenzen, anstatt für militärische Zwecke.

Geld für den Aufbau der Polizei und Wirtschaftshilfe ???
Dazu brauch man aber zum einen eine Menge an afghan. Polizisten die von irgendjemandem (wer auch immer) ausgebildet werden.
Wieso soll man in ein unstabiles Land Geld zur Wirtschaftshilfe schicken wo man nicht sicher sein kann, dass dieses Geld auch zum Aufbau genutzt wird ?
Schlussendlich ... wieviel Geld soll es denn sein und vor allem - woher soll es kommen ?

Der Meinung sind aber auch andere. https://www.welt.de/politik/article1275772/EU_und_Deutschland_haben_erbaermlich_versagt_.html

Und ich glaube jetzt nicht, dass der Bundeswehrverband von "Linken" unterwandert ist. Oder etwa doch?

 

[komerzhasi]

Der Meinung sind aber auch andere. https://www.welt.de/politik/article1275772/EU_und_Deutschland_haben_erbaermlich_versagt_.html

Und ich glaube jetzt nicht, dass der Bundeswehrverband von "Linken" unterwandert ist. Oder etwa doch?

Die Kritik in dem verlinkten Artikel ist sicherlich richtig ...

Nur ... was würde denn passieren wenn man die Bundeswehr von jetzt auf gleich aus Afghanistan abzieht und stattdessen nur noch lustig Geld überweist, in der Hoffnung, dass dort irgendjemand irgendwelche Afghanen zu Polizisten ausbildet ?
Mal ganz davon abgesehen, dass die Bundeswehr in Afghanistan eigentlich eine "Aufbau- und Instandsetzungstruppe" für die Afghanen ist.

 

[Bad_Boy]

Oh, ich glaube einer von uns beiden hat da etwas falsch verstanden. Ich konnte jetzt nichts von "Geld überweisen" finden, eher von Ausbildung, die neben den Ausbilder, die D auch hat, natürlich auch Geld kostet.

Ich glaube schon, das D (wurde in anderen Ländern doch auch gemacht?) in der Polizeiausbildung etwas leisten kann.

 

[komerzhasi]

Oh, ich glaube einer von uns beiden hat da etwas falsch verstanden. Ich konnte jetzt nichts von "Geld überweisen" finden, eher von Ausbildung, die neben den Ausbilder, die D auch hat, natürlich auch Geld kostet.

Ich glaube schon, das D (wurde in anderen Ländern doch auch gemacht?) in der Polizeiausbildung etwas leisten kann.

"2. Geld für Wirtschaftshilfe, Armutsbekämpfung, den Aufbau der Polizei und die Sicherung der Grenzen, anstatt für militärische Zwecke."

Die Aussage reicht doch schon ...
Da steht nix von "Leute zum Ausbilden hinschicken" sondern lediglich, dass Geld fliessen soll ...

 

[(Bier)Kelle]

Ich glaube, wir sind inzwischen an einem Punkt angelangt, wo sowohl ein Links- als auch ein Rechtsruck alles andere als zeitgemäß ist.

Ganz einfach, weil man nicht mehr bezogen auf die BRD denken kann, sondern global denken MUSS.

Das heißt, man muss aus beiden Ansichten einen gesunden Kompromiss finden.
Ein Einwanderungsstop wäre genauso fatal für dieses Land wie eine unbegrenzte Zuwanderung.

Stellen wir Entwicklungshilfen ein, kommen die Leute als Illegale her, zahlen wir zu viel bzw. unkoordiniert, bereichern sich die Falschen.

Wir können nicht die Unternehmenssteuern erhöhen, damit der Angestellte Brutto für Netto bekommt, weil sonst die Arbeitgeber wegziehen.
Wir können aber nicht die Unternehmen soweit entlasten, dass der Nettolohn eines durchschnittlichen Angestellten nicht mehr reicht, um von einem Vollzeit Job zu leben.

Dieses ließe sich beliebig fortsetzen.

Nur glaube ich, da bedarf es einiges an Umdenken an vielen Stellen, damit so etwas wirklich Realität wird.

gruss kelle!

 

[Herm]

Mal ganz davon abgesehen, dass die Bundeswehr in Afghanistan eigentlich eine "Aufbau- und Instandsetzungstruppe" für die Afghanen ist.

Dieser Gedanke ist leider nicht mehr ganz aktuell und aufgrund neuester NATO-Anfragen und Zusagen unsererseits simpelst nicht mehr wahr.

Ich wage zu behaupten dass es auch nie als eine solche Truppe gedacht war sondern der Begriff des "Aufbauhelfers" das einzige war was damals dem Mob verkauft werden konnte. Mittlerweile interessiert sich keine Sau mehr dafür und schon machen wir nen Kampfeinsatz draus mit dem besten aller Argumente: "Ja also, eigentlich waren wir das doch schon immer.."

 

[komerzhasi]

Ich wage zu behaupten dass es auch nie als eine solche Truppe gedacht war sondern der Begriff des "Aufbauhelfers" das einzige war was damals dem Mob verkauft werden konnte. Mittlerweile interessiert sich keine Sau mehr dafür und schon machen wir nen Kampfeinsatz draus mit dem besten aller Argumente: "Ja also, eigentlich waren wir das doch schon immer.."

Die von der NATO angeforderte "schnelle Eingreiftruppe" hat aber primär erstmal nix mit dem Rest der Truppe in Afghanistan zu tun.
Weder wird die ISAF-Aufbauhelfer-Truppe abgelöst noch wird diese zu Kampfeinsätzen herangezogen.
Sicherlich laufen beide "Verbände" unter dem selben Mandat, jedoch mit unterschiedlichsten Aufträgen.
Die Anfrage der NATO könnte ja auch negativ beschieden werden, was ich aber für meinen Teil nicht gut finden würde.

 

[Photon]

[...] Die Anfrage der NATO könnte ja auch negativ beschieden werden, was ich aber für meinen Teil nicht gut finden würde.

Naja, vielleicht erübrigt sich das ja auch bald von selbst, wenn man den NATO-Beratern Gehör schenkt, die eine "Möglichkeit für einen nuklearen Präventivschlag" fordern.

Aber lassen wir das mal beiseite, gehört eher in den Nahost-Thread, an dem ich mich schon lange bewusst nicht mehr beteilige. Viel interessanter finde ich ja die anderen von Dir aufgeführten Punkte. Und da muss ich Dir recht geben. Übrigens auch (Bier)Kelle, denn weder ein Links-, noch ein Rechtsruck kann unsere derzeitigen Probleme dauerhaft lösen. Aber egal, wie clever man von beiden Seiten die Parteiprogramme dem Wähler verkaufen möchte, es bleibt Bauernfang.

Ich will hier mal das Thema "Armut" aufgreifen. Keine Anrechnung von Ersparnissen und Partnereinkommen auf Hartz IV ist natürlich ausgemachter Blödsinn. Schon heute wird oft genug Schindluder mit Hartz IV betrieben und sich Leistungen erschlichen. Aber eine Anhebung ist auch aus meiner Sicht notwendig.

Aber Du bemängelst (wie ich auch), dass sämtliche Pläne zur Refinanzierung fehlen. Klar, die passen nicht auf ein Wahlplakat. Aber ich finde auch keine wirklichen Ansätze im Parteiprogramm. Ich würde mich gern mal mit dem Finanzminister unterhalten, welche Ausgabenpositionen wofür stehen und welcher Zusammenhang zu etwas anderem besteht. Denn ich meine, es kann eigentlich nicht sein, dass in Deutschland Menschen an und unter der Armutsgrenze leben, wohingegen man jederzeit einige zehn oder hundert Millionen locker machen kann, um anderen Ländern zu helfen. Sein es nun wegen Erdbeben, Überschwemmungen oder halt auch kostspielige Auslandseinsätze der Bundeswehr. Folglich ist das Geld sehr wohl da, nur falsch anders verbucht.

Gruß,
Photon

 

[chaosprinzessin]

hm

Dein Zitat: Da wird die "Linke" als die neue "dritte Kraft" propagiert - in feinster [und hirnloser] "Denkzettelmanier".

Ich hab ein Riesenproblem mit dem Satz! Aus dem Demokratieverständnis heraus kann ich mir nicht vorstellen, politische Gegner als "hirnlos" zu betiteln. Das ist blinde Pöbelei. Ich finde auch, Links-Wähler als "Denkzettel-Wähler" zu brandmarken, zeugt für meine Begriffe von jemanden, der aus der radialen Spur läuft. Ich glaube, es ist ganz normal, dass sich neue Parteien entwickeln, weil die sogenannten "Etablierten" die Wähler maßlos enttäuscht haben.

 

[darkkurt]

Ich hab ein Riesenproblem mit dem Satz! Aus dem Demokratieverständnis heraus kann ich mir nicht vorstellen, politische Gegner als "hirnlos" zu betiteln. Das ist blinde Pöbelei.

Hier gehts in erster Linie darum, das die "Denkzettelmanier" hirnlos ist...

Ich finde auch, Links-Wähler als "Denkzettel-Wähler" zu brandmarken, zeugt für meine Begriffe von jemanden, der aus der radialen Spur läuft. Ich glaube, es ist ganz normal, dass sich neue Parteien entwickeln, weil die sogenannten "Etablierten" die Wähler maßlos enttäuscht haben.

Ein Denkzettelwähler wählt gegen seine politische Überzeugung. Weil er mit den Köpfen enttäuscht ist, oder von der Art und Weise, wie die Inhalte transportiert werden. Die Inhalte selber stehen selten zur Debatte.

Und genau das ist wenig durchdacht, weil naturgemäß eher Köpfe ausgetauscht werden als Programme - Siehe SPD. Gigantisches Postenkarussel, bis man sich zu einem programmatischen Linksruck entschließen konnte.

Mit einem Denkzettel ändert man nur das Gesicht einer Partei, nicht das Wesen.

 

[losomat]

Links und rechts liegen gar nicht so weit auseinander wie man denkt. Die Rechten sind ja auch gegen Kapitalismus etc., bla (ok, meistens sind die Ausländer schuld und nur manchmal der Kapitalismus, aber irgendwie muss man sich ja voneinander abheben). Jetzt haben die rechten Parteien nur zur Zeit ein schlechtes Image wegen verschiedener Vorfälle in Bezug auf Gewalt gegen Ausländer. Also wählt der Arbeitslose ohne große Hoffnung eben die PDS. Vor wenigen Jahren war doch die Diskussion um einen Rechtsruck, als rechte Parteien im Osten in die Landtäge einziehen wollten und es teilweise auch geschafft haben. Same old story... Alle stellen nur Forderungen auf und keiner sagt, wie das funktionieren soll. Weil sie eh damit rechnen, in die Opposition zu gehen, und dann muss man seine Versprechungen und Forderungen auch nicht wahr machen sondern stimmt einfach immer gegen alles.

Im Grunde gehts den meisten menschen ja nicht schlecht in diesem Land. Was bei uns ein Arbeitsloser hat, von dem kann ein chinesischer Arbeiter nur träumen. Meckern auf hohem Niveau...