Ziemiak: CDU-Erneuerung auch mit Merkel möglich

Berlin (dts) - Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, hält eine Erneuerung der CDU auch mit Parteichefin Angela Merkel für möglich. Die CDU müsse sich inhaltlich positionieren und "nicht die ganze Zeit nur über die Zukunft einer einzelnen Position" sprechen, sagte der JU-Chef der "Frankfurter Allgemeinen Woche" (Freitag). Ihn nerve langsam die Debatte über Merkels Nachfolge: "Die Debatte werden wir führen, aber jetzt konzentriere ich mich auf die nächsten vier Jahre, zumindest auf die nächsten zwei Wochen bis zum Mitgliederentscheid der SPD. Dann sehen wir weiter."

Die Frage der Erneuerung liege nicht an Merkel allein, so Ziemiak. "Das liegt an der Partei. Und es liegt an der Frage, wie mutig wir sind, inhaltliche Debatten zu führen. Deswegen glaube ich: In diesem Land und in der Regierung hängt vieles von den Entscheidungen der Kanzlerin ab, aber in der Union hängt nicht alles von ihrer Person ab." Ziemiak sagte weiter, unter anderem müsse seine Partei über die Frage der Sicherheit sprechen. "Über die Frage, wie wir Zuwanderung kontrollieren, begrenzen und regeln. Ich hoffe, da ziehen wir aus der Flüchtlingskrise die richtigen Schlüsse für die Zukunft, denn die Migration wird uns noch die nächsten Dekaden beschäftigen." Der Leitfaden für die nächsten Jahre dürfe "nicht der Koalitionsvertrag sein, sondern unser Grundsatzprogramm, das es zu überarbeiten gilt". Über die SPD sagte der JU-Vorsitzende dem Wochenmagazin: "So wie wir in der Union mehr über die Partei sprechen müssen und nicht nur über die Kanzlerin, so muss die SPD mehr über das Land sprechen und nicht nur über sich selbst. Sie darf auch nicht alles schlechtreden, was sie gemacht hat. Das kann man sich ja nicht mehr anhören."