Zeugen vor dem Ausschuss: Habeck und Scholz im Fokus des Atomausstiegs-Debakels
Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe des Atomausstiegs verspricht in seiner letzten Sitzung noch einmal spannende Einblicke. Am Donnerstag stehen hierzu zwei gewichtige politische Figuren Rede und Antwort: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen und Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD. Im Fokus der Befragung steht die Prüfung der Entscheidung, die den Atomausstieg Deutschlands im April 2023 besiegelte.
Von Interesse ist insbesondere, ob die Möglichkeit, Deutschlands Atomkraftwerke im Jahr 2022 weiterzubetreiben, tatsächlich ergebnisoffen analysiert wurde. Ursprünglich sollten die letzten drei Meiler zum Jahresende 2022 abgeschaltet werden. Doch der Russland-Ukraine-Konflikt entfachte eine hitzige Diskussion über die Energiesicherheit Deutschlands und führte letztlich dazu, dass der Atomausstieg vom 31. Dezember 2022 auf den 15. April 2023 vertagt wurde.
Die Grünen opponierten lange gegen eine Laufzeitverlängerung, lenkten jedoch schlussendlich ein und unterstützten das von Habeck und den AKW-Betreibern im September 2022 vorgeschlagene Konzept einer temporären Einsatzreserve für zwei der verbliebenen Meiler. Im Gegensatz dazu plädierte die FDP für eine Laufzeitverlängerung über April 2023 hinaus. Schließlich setzte sich Kanzler Scholz im Oktober 2022 durch und entschied sich für den Weiterbetrieb aller drei Kraftwerke bis spätestens Frühjahr 2023.
