Zeitung: Ausbau der Autobahn 8 verzögert sich um mehrere Monate
09. Februar 2011, 01:05 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Augsburg/Ulm (dts) - Der Ausbau des Autobahn-Abschnittes Augsburg-Ulm durch ein Privatunternehmen wird sich voraussichtlich mindestens um mehrere Monate verzögern. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Mittwochsausgabe. Grund ist nach Informationen der Zeitung ein Rechtsstreit um das Vergabeverfahren.
Ein deutsch-österreichisches Konsortium, hinter dem die Firmen Hochtief AG und Strabag SE stehen, habe die Ausschreibung gewonnen. Doch nun habe der unterlegene Bieter gegen diese Entscheidung Einspruch eingelegt. Wie die "Süddeutsche Zeitung" weiter berichtet, habe das Bundesverkehrsministerium bestätigt, dass die Fertigstellung für 2014 nicht mehr garantiert werden kann. Ursprünglich sollte das Vergabeverfahren bereits 2010 abgeschlossen sein, der Baustart war für 1. Januar 2011 geplant. In diesem Abschnitt wurden bereits auf Staatskosten 80 Hektar Wald gerodet. Für die Prüfung des Einspruchs ist die Vergabekammer der Regierung von Oberbayern zuständig, sie gibt laut dem Bericht mit Verweis auf den Datenschutz keine Auskunft über den Stand des Verfahrens. Auch die Autobahndirektion Südbayern und die beteiligten Firmen wollten sich zu dem Verfahren nicht äußern. Die Entscheidung der Vergabekammer könnte vor dem Oberlandesgericht München angefochten werden. Der Ausbau und Betrieb des Teilstücks der Autobahn A8 zwischen Günzburg und Augsburg-West ist ein sogenanntes Public-Private-Partnership-Projekt (PPP). Ein privates Unternehmen soll die 41 Kilometer lange Strecke auf sechs Spuren plus zwei Standstreifen ausbauen und 30 Jahre lang bis Ende 2040 betreuen. Im Gegenzug erhält die Firma eine Anschubfinanzierung in Höhe von 75 Millionen Euro sowie Erträge aus der Lkw-Maut von der 58 Kilometer langen Strecke zwischen dem Kreuz Ulm-Elchingen und Augsburg. Ein ähnliches Modell nahm auf der A-8-Trasse zwischen Augsburg und München im Dezember 2010 seinen Betrieb auf. Hierbei kassiert das deutsch-niederländische Konsortium Autobahn Plus allerdings die anfallende Lkw-Maut komplett. Auf dem Abschnitt Augsburg-Ulm hingegen kassiert der Betreiber nur einen Bruchteil der Maut. Die Höhe dieses Entgelts war ein wichtiges Kriterium der Ausschreibung: Für den Bund war mit ausschlaggebend, wie viel Prozent der Maut die jeweiligen Bieter dem Staat überlassen.
Ein deutsch-österreichisches Konsortium, hinter dem die Firmen Hochtief AG und Strabag SE stehen, habe die Ausschreibung gewonnen. Doch nun habe der unterlegene Bieter gegen diese Entscheidung Einspruch eingelegt. Wie die "Süddeutsche Zeitung" weiter berichtet, habe das Bundesverkehrsministerium bestätigt, dass die Fertigstellung für 2014 nicht mehr garantiert werden kann. Ursprünglich sollte das Vergabeverfahren bereits 2010 abgeschlossen sein, der Baustart war für 1. Januar 2011 geplant. In diesem Abschnitt wurden bereits auf Staatskosten 80 Hektar Wald gerodet. Für die Prüfung des Einspruchs ist die Vergabekammer der Regierung von Oberbayern zuständig, sie gibt laut dem Bericht mit Verweis auf den Datenschutz keine Auskunft über den Stand des Verfahrens. Auch die Autobahndirektion Südbayern und die beteiligten Firmen wollten sich zu dem Verfahren nicht äußern. Die Entscheidung der Vergabekammer könnte vor dem Oberlandesgericht München angefochten werden. Der Ausbau und Betrieb des Teilstücks der Autobahn A8 zwischen Günzburg und Augsburg-West ist ein sogenanntes Public-Private-Partnership-Projekt (PPP). Ein privates Unternehmen soll die 41 Kilometer lange Strecke auf sechs Spuren plus zwei Standstreifen ausbauen und 30 Jahre lang bis Ende 2040 betreuen. Im Gegenzug erhält die Firma eine Anschubfinanzierung in Höhe von 75 Millionen Euro sowie Erträge aus der Lkw-Maut von der 58 Kilometer langen Strecke zwischen dem Kreuz Ulm-Elchingen und Augsburg. Ein ähnliches Modell nahm auf der A-8-Trasse zwischen Augsburg und München im Dezember 2010 seinen Betrieb auf. Hierbei kassiert das deutsch-niederländische Konsortium Autobahn Plus allerdings die anfallende Lkw-Maut komplett. Auf dem Abschnitt Augsburg-Ulm hingegen kassiert der Betreiber nur einen Bruchteil der Maut. Die Höhe dieses Entgelts war ein wichtiges Kriterium der Ausschreibung: Für den Bund war mit ausschlaggebend, wie viel Prozent der Maut die jeweiligen Bieter dem Staat überlassen.
