São Paulo/Berlin (dpa) - Die Sperrung einer Online-Plattform wie die Blockade des Twitter-Nachfolgers X in Brasilien kann nach Einschätzung von Bundesdigitalministers Volker Wissing (FDP) nur das äußerste Mittel sein, um geltende Gesetze im Internet durchzusetzen. «Für mich als liberalen Politiker ...

Kommentare

(2) Jewgenij · 14. September um 23:17
die Freiheit im Internet unnötig einzuschränken. Geldstrafen und risikomindernde Maßnahmen sind wichtig, um gegen Falschinformationen vorzugehen, ohne vorschnell die Tür zu einem generellen Verbot zu öffnen.
(1) Jewgenij · 14. September um 23:17
Die Debatte um die Sperrung von Online-Plattformen wie X zeigt, wie schwierig der Balanceakt zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz vor Desinformation und Hassrede ist. Volker Wissing betont zurecht, dass Sperrungen nur das letzte Mittel sein sollten, um sicherzustellen, dass der Staat nicht als Zensor auftritt. Ein differenzierter Ansatz, wie ihn der Digital Services Act in Europa vorsieht, scheint der richtige Weg zu sein, um Plattformen in die Verantwortung zu nehmen, ohne dabei die
 
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