SPD-Wirtschaftskonzept

«Wirtschaftsweise» von SPD-Steuerplänen «nicht überzeugt»

14. Oktober 2024, 12:08 Uhr · Quelle: dpa
Veronika Grimm
Foto: Kay Nietfeld/dpa
Expertin Veronika Grimm sieht Probleme im SPD-Wirtschaftskonzept in gleich mehreren Punkten.
1 Prozent wird belastet, 95 Prozent werden entlastet: Die SPD-Vorstellungen zur Einkommensteuer-Reform stoßen auf viel Kritik. Expertin Grimm sieht Probleme auch in anderen Punkten des SPD-Papiers.

Berlin (dpa) - Die «Wirtschaftsweise» Veronika Grimm interpretiert das neue SPD-Wirtschaftskonzept eher als Wahlkampfmanöver und ist inhaltlich nicht überzeugt. «Von den höchsten ein Prozent (der Einkommensteuer-Zahler) wird man jetzt nicht genug bekommen, all das zu finanzieren, was man sich da vorstellt», sagte Grimm im Deutschlandfunk. Das SPD-Papier sieht vor, 95 Prozent der Steuerzahler zu entlasten und das eine Prozent an der Spitze der Einkommensskala «etwas stärker» zu besteuern.

Laut SPD-Chefin Saskia Esken geht es um Bezieher von Einkommen ab 15.000 Euro im Monat. Der SPD-Vorstand hatte das Wirtschaftspapier am Sonntag beschlossen; an diesem Montag schließt er seine Klausurtagung zur Vorbereitung der Bundestagswahl ab.

Förderung bei Investitionen habe hohe Komplexität

Die Ökonomin Grimm gehört dem Sachverständigenrat für gesamtwirtschaftliche Entwicklung an, dessen Mitglieder auch als Wirtschaftsweise bezeichnet werden. 

Für sinnvoll erachtet sie die diskutierten Abschreibungsmöglichkeiten. Hier lasse sich ein Konsens herstellen, dass günstigere Rahmenbedingungen für jene Unternehmen geschaffen würden, die investierten.

Viele kleinteilige Maßnahmen, Förderprogramme und Konditionalitäten, nach denen Förderungen vergeben werden, würden nach Grimms Darstellung aber für viel Unsicherheit in der Wirtschaft sorgen. «Weil es eine Unberechenbarkeit schafft und man erst mal eine hohe Komplexität hat, wenn man Investitionsentscheidungen treffen will», erklärte sie.

Auf die Frage der Finanzierbarkeit des SPD-Wirtschaftskonzeptes sagte sie: «Das ist sicherlich aus sich heraus nicht finanzierbar, sondern man muss dann die Schuldenbremse lockern». Andererseits schaffe auch das leichte Lockern der Schuldenbremse nicht viele «Spielräume», wenn man nicht möchte, dass der Schuldenstand dauerhaft steige.

Partei / Steuern / Wirtschaft / SPD / Deutschland
14.10.2024 · 12:08 Uhr
[33 Kommentare]
Windräder (Archiv)
Berlin - Die Ampel-Regierung wird beim Ausbau der Windenergie ihr selbst gestecktes Zwischenziel für 2024 deutlich verfehlen. Das ergibt sich aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) auf eine Frage des CDU-Abgeordneten Christoph Ploß, über die der "Stern" berichtet. Bis Ende September 2024 war demnach "eine Gesamtleistung von 62,5 Gigawatt bei […] (03)
vor 55 Minuten
Pharrell Williams
(BANG) - Pharrell Williams lehnte einen Dokumentarfilm über sein Leben ab, weil er befürchtete, dass es langweilig werden würde. Der 51-jährige Musiker steht im Mittelpunkt von ‚Piece by Piece‘, einer animierten Geschichte seines Lebens und seiner Karriere – doch Pharrell hat zugegeben, dass er sich erst auf das Projekt eingelassen hat, nachdem er von dem Konzept überzeugt war. Während eines […] (00)
vor 9 Stunden
Mahnwache für getötete Medienschaffende
Paris (dpa) - In den vergangenen zwei Jahren ist der UN-Kulturorganisation Unesco zufolge jeden vierten Tag ein Journalist getötet worden. Mehr als die Hälfte von ihnen kam in einem Land ums Leben, in dem ein bewaffneter Konflikt herrscht, hieß es in einem neuen Bericht der Organisation mit Sitz in Paris. In anderen Ländern seien sie wegen ihrer Arbeit zu organisierter Kriminalität, Korruption oder bei Berichterstattung über Proteste getötet […] (00)
vor 55 Minuten
Fax und Diskette sind den meisten Kindern unbekannt
Diskette, Schreibmaschine und Fax – früher Alltag im Büro und den eigenen vier Wänden – heute für viele Kinder und Jugendliche ein Rätsel. Insgesamt knapp drei Viertel (73 Prozent) der Kinder und Jugendlichen zwischen 6 und 18 Jahren haben noch nie von einer Diskette gehört, über die Hälfte (56 Prozent) wissen nicht, was ein Faxgerät ist. Unter den 6- bis 9-jährigen Kinder haben dabei sogar nur 7 […] (01)
vor 4 Stunden
George R.R. Martin
(BANG) - Ein ‚Game of Thrones‘-Film ist in Arbeit. Warner Bros. hat Berichten zufolge in aller Stille mindestens einen Film entwickelt, der im Fantasy-Universum des Autors George R.R. Martin spielt. Insider sagten gegenüber ‚The Hollywood Reporter‘ jedoch, dass sich das Projekt in einem „sehr frühen Entwicklungsstadium“ befinde und derzeit weder Filmemacher, noch Besetzung oder Autoren gebunden […] (01)
vor 9 Stunden
Bayer Leverkusen - VfB Stuttgart
Leverkusen (dpa) - Florian Wirtz schlich mit hängendem Kopf über den Platz, Trainer Xabi Alonso versuchte derweil, seine enttäuschten Spieler aufzumuntern. In einem Topspiel der vergebenen Großchancen muss Bayer Leverkusen im Kampf um die Tabellenspitze einen weiteren Dämpfer hinnehmen. Nach dem späten 2: 2 vor einer Woche in Bremen verpasste der deutsche Fußball-Meister beim 0: 0 gegen Vize VfB […] (01)
vor 2 Stunden
Fielmanns Quartalszahlen enttäuschen - Expansion in den USA schuld?
Die neue internationale Ausrichtung des deutschen Optikerkonzerns Fielmann stößt bei Anlegern auf Skepsis. Am Freitag legte das Unternehmen seine jüngsten Quartalszahlen vor und musste direkt einen Kursrutsch verkraften: Die Aktie fiel zeitweise um über acht Prozent und erreichte den niedrigsten Stand seit Ende August. Grund für die Enttäuschung sind laut Analysten eine schwächelnde Nachfrage in […] (00)
vor 4 Stunden
GlobalBlock: Wie Sie den Namen Ihrer Firma im Internet schützen
Koeln, 01.11.2024 (PresseBox) - In einer digital vernetzten Welt ist es für Unternehmen entscheidend, ihre Marken und Namen im Internet zu schützen. Dabei reicht es oft nicht aus, sich lediglich auf registrierte Marken zu konzentrieren. Mit dem Internet als zentralem Kommunikations- und Vertriebskanal rückt der Schutz des Firmennamens in den Fokus, um Missbrauch und Verwirrung zu verhindern. Hier […] (00)
vor 6 Stunden
 
Jens Spahn (Archiv)
Berlin - Der CDU-Spitzenpolitiker Jens Spahn hat für die Unionsparteien das Ziel ausgegeben, […] (05)
Frankfurter Börse
Frankfurt/Main - Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss […] (00)
Parteitag BSW Thüringen
Erfurt (dpa) - Die Thüringer BSW-Spitze um Katja Wolf hat auf die massive Kritik von Sahra […] (02)
Scanner mit integriertem Faxgerät (Archiv)
Berlin - Knapp drei Viertel (73 Prozent) der Kinder und Jugendlichen zwischen sechs und 18 […] (02)
controller, buttons, joystick
Nintendo hat die Spielemusik-App Nintendo Music enthüllt. Sie ist für iOS und Android verfügbar […] (00)
Dolly Parton
(BANG) - Dolly Parton erzählte, dass sie sich „geschmeichelt“ fühlte, als sie erfuhr, dass das […] (00)
Disney schnappt sich die Grammys
Seit 1973 ist CBS die Heimat des Musikpreises Grammy, doch ab 2027 wird die Übertragung bei Disney […] (00)
Finanzfluss und AlleAktien gelten als seriöseste Influencer in Deutschland
Sie erklären Finanzen auf TikTok, Instagram und YouTube, wo für viele der Weg zu Informationen […] (00)
 
 
Suchbegriff