Wirtschaftsminister zweifelt an Putins Rubel-Kehrtwende

Berlin (dts) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich skeptisch, ob Russland tatsächlich weiter Zahlungen für Gaslieferungen in Euro akzeptiert. Man müsse abwarten, wie die Putin-Regierung ihre Drohung am Donnerstag in einem Gesetz konkretisieren werde, sagte er "RTL Direkt". Dann werde man erst genau wissen, was das bedeutet, "ob die Aussagen von gestern und die von heute in einem Widerspruch stehen oder ob das alles nur ein kommunikativer Irrtum ist".

Man müsse wachsam sein. "Sie wissen, dass wir heute eine Frühwarnstufe ausgerufen haben, um diese Wachsamkeit auch zu formalisieren." Sollte Russland den Gashahn zudrehen, werde es nicht sofort eine Notlage geben. Gas sei in den Speichern und könne über LNG-Terminals in Nachbarländern importiert werden. Die große Aufgabe sei, für den nächsten Winter die Speicher voll zu haben: "Und wenn kein russisches Gas käme, wäre das mit dem bisherigen Verbrauch und den bisherigen Lieferungen nur sehr schwer möglich." Durch einen geringeren Gasverbrauch könne jeder einen Beitrag leisten. Eine um ein Grad abgesenkte Raumtemperatur spare sechs Prozent Energie. Auf die Frage, ob er den Bürgern zusagen könne, dass bei einem Gasstopp die Heizungen nicht ausgehen würden, sagte Habeck: "Ich kann Ihnen sagen, dass die Rechtslage vorsieht, dass das Heizen des Hauses das letzte ist, was einen staatlichen Eingriff zu befürchten hat." Andererseits sei man mit einem Landkrieg in Europa in einer Situation, die man so in 70 Jahren nie gehabt hätte, so der Grünen-Politiker. "Wir reden über Szenarien, die hoffentlich und wahrscheinlich nie eintreten werden, aber würden sie eintreten, waren wir da als Land und Gesellschaft auch noch nie."