Wirtschaftsminister verteidigt Bund-Länder-Beschlüsse
04. März 2021, 08:36 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern verteidigt. "Für die Wirtschaft wurde viel erreicht", sagte der CDU-Politiker in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. So werde es bereits im März erste wichtige, aber verantwortbare Öffnungsschritte geben.
Zudem habe sich die Runde von der umstrittenen 35er-Inzidenz verabschiedet. "Die Inzidenz von 35, die sehr streng war, die viele verärgert und aufgeregt hat, die ist nicht mehr für die Öffnung Voraussetzung", so der Minister. "Wir schauen nicht nach starren bundesweiten Inzidenzen, sondern wir schauen nach der regionalen Situation, im Landkreis in der kreisfreien Stadt." Es gebe damit für den Einzelhandel und die Gastronomie die Möglichkeit, in vielen Teilen Deutschlands wieder zu verkaufen, wieder an den Start zu gehen. Altmaier wollte sich nicht auf den Begriff des Strategiewechsels festlegen, vielmehr habe man die Strategie weiterentwickelt. Der Wirtschaftsminister sagte aber auch: "Das haben wir gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden vorgeschlagen. Es macht wenig Sinn, eine Stadt wie Rostock, wo die Zahlen gut sind, in einem Boot zu haben mit Städten, die aufgrund ihrer Grenzlage sehr hohe Inzidenzen aufweisen", sagte Altmaier. Deshalb gebe man "die Verantwortung ein Stück weit an die regionalen Gebietskörperschaften, an die Bürger, an die Unternehmen dort". Der CDU-Politiker zeigte sich zuversichtlich, dass das gelingen könne. "Es werden dort die Konzepte gemeinsam angewandt, die wir brauchen, damit die Öffnungen nicht zu bedauerlichen Ergebnissen führen, sondern damit die Öffnungen weitergehen können."
Zudem habe sich die Runde von der umstrittenen 35er-Inzidenz verabschiedet. "Die Inzidenz von 35, die sehr streng war, die viele verärgert und aufgeregt hat, die ist nicht mehr für die Öffnung Voraussetzung", so der Minister. "Wir schauen nicht nach starren bundesweiten Inzidenzen, sondern wir schauen nach der regionalen Situation, im Landkreis in der kreisfreien Stadt." Es gebe damit für den Einzelhandel und die Gastronomie die Möglichkeit, in vielen Teilen Deutschlands wieder zu verkaufen, wieder an den Start zu gehen. Altmaier wollte sich nicht auf den Begriff des Strategiewechsels festlegen, vielmehr habe man die Strategie weiterentwickelt. Der Wirtschaftsminister sagte aber auch: "Das haben wir gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden vorgeschlagen. Es macht wenig Sinn, eine Stadt wie Rostock, wo die Zahlen gut sind, in einem Boot zu haben mit Städten, die aufgrund ihrer Grenzlage sehr hohe Inzidenzen aufweisen", sagte Altmaier. Deshalb gebe man "die Verantwortung ein Stück weit an die regionalen Gebietskörperschaften, an die Bürger, an die Unternehmen dort". Der CDU-Politiker zeigte sich zuversichtlich, dass das gelingen könne. "Es werden dort die Konzepte gemeinsam angewandt, die wir brauchen, damit die Öffnungen nicht zu bedauerlichen Ergebnissen führen, sondern damit die Öffnungen weitergehen können."
