Wirtschaftsminister relativiert Wachstumsprognose für 2021
24. Oktober 2020, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die optimistische Wachstumsprognose für das kommende Jahr relativiert. "Die positiven Konjunkturannahmen, die wir für das Jahr 2021 gemacht haben - also ein substanzielles Wachstum in der Größenordnung von mindestens vier Prozent - stehen natürlich unter dem Vorbehalt, dass es uns gelingt, die hohen Infektionszahlen wieder zu senken", sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Für 2020 indes könne man davon ausgehen, "dass die Entwicklung weitgehend so eintritt, wie sie prognostiziert wurde".
Für das kommende Jahr hatte die Bundesregierung ein Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent vorausgesagt, für das laufende einen Konjunktureinbruch von 5,8 Prozent. Ihre Herbstprojektion will die Bundesregierung in der kommenden Woche vorstellen. Altmaier nannte die Infektionslage "dramatisch" und warnte zugleich vor einem Herunterfahren der Wirtschaft. "Einen neuen flächendeckenden Lockdown darf es nicht geben und ich halte ihn auch nicht für erforderlich", sagte er. "Es kommt auf entschiedenes Handeln an - dort, wo es notwendig ist." Der Wirtschaftsminister rief Bund und Länder dazu auf, "in größerer Einmütigkeit in den nächsten Tagen die notwendigen Beschlüsse fassen". Altmaier wörtlich: "Wir können uns Flickenteppiche von Regelungen nicht länger leisten. Wir müssen eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus verhindern." Der Minister bekräftigte: "Wir haben dringenden Handlungsbedarf - sowohl zum Schutz der Gesundheit als auch, um den Erholungsprozess der deutschen Wirtschaft nicht zu gefährden." Altmaier appellierte an die Regierungskoalition, rasch neue Corona-Hilfen zu beschließen. "Mir ist es wichtig, dass wir zielgerichtet Hilfen für diejenigen Branchen und Unternehmen verstärken, die in besonders starker Weise von der Corona-Pandemie betroffen sind", sagte er. "Ich werde nun einen ausgewogenen Vorschlag machen und hoffe, dass wir schnell zu einer gemeinsamen Linie finden." Der Wirtschaftsminister verteidigte seine Forderung nach einem sogenannten Unternehmerlohn für Selbstständige und Freiberufler gegen Kritik. "Beim Unternehmerlohn kann man sehr wohl Lösungen finden - und das hat nicht zu tun mit einem bedingungslosen Grundeinkommen", sagte er. "Wir haben ein Interesse daran, dass Künstler, Kreative oder Konzertveranstalter nicht aufgeben müssen, nur weil wir Corona haben. Das wäre ein erheblicher Verlust an kultureller Vielfalt in Deutschland."
Für das kommende Jahr hatte die Bundesregierung ein Wirtschaftswachstum von 4,4 Prozent vorausgesagt, für das laufende einen Konjunktureinbruch von 5,8 Prozent. Ihre Herbstprojektion will die Bundesregierung in der kommenden Woche vorstellen. Altmaier nannte die Infektionslage "dramatisch" und warnte zugleich vor einem Herunterfahren der Wirtschaft. "Einen neuen flächendeckenden Lockdown darf es nicht geben und ich halte ihn auch nicht für erforderlich", sagte er. "Es kommt auf entschiedenes Handeln an - dort, wo es notwendig ist." Der Wirtschaftsminister rief Bund und Länder dazu auf, "in größerer Einmütigkeit in den nächsten Tagen die notwendigen Beschlüsse fassen". Altmaier wörtlich: "Wir können uns Flickenteppiche von Regelungen nicht länger leisten. Wir müssen eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus verhindern." Der Minister bekräftigte: "Wir haben dringenden Handlungsbedarf - sowohl zum Schutz der Gesundheit als auch, um den Erholungsprozess der deutschen Wirtschaft nicht zu gefährden." Altmaier appellierte an die Regierungskoalition, rasch neue Corona-Hilfen zu beschließen. "Mir ist es wichtig, dass wir zielgerichtet Hilfen für diejenigen Branchen und Unternehmen verstärken, die in besonders starker Weise von der Corona-Pandemie betroffen sind", sagte er. "Ich werde nun einen ausgewogenen Vorschlag machen und hoffe, dass wir schnell zu einer gemeinsamen Linie finden." Der Wirtschaftsminister verteidigte seine Forderung nach einem sogenannten Unternehmerlohn für Selbstständige und Freiberufler gegen Kritik. "Beim Unternehmerlohn kann man sehr wohl Lösungen finden - und das hat nicht zu tun mit einem bedingungslosen Grundeinkommen", sagte er. "Wir haben ein Interesse daran, dass Künstler, Kreative oder Konzertveranstalter nicht aufgeben müssen, nur weil wir Corona haben. Das wäre ein erheblicher Verlust an kultureller Vielfalt in Deutschland."
