Wirtschaft im Fokus von Obamas Rede an die Nation
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama will sich in seiner Rede zur Lage der Nation am kommenden Dienstag (Ortszeit) im Kongress vor allem auf die Wirtschaft und auf Jobs konzentrieren.
Auch die Verringerung des gigantischen Staatsdefizits werde eine herausragende Rolle spielen, kündigte Obama am Samstag in einer Internet-Videobotschaft an enge Gefolgsleute an.
Insgesamt erwarten Experten eine politisch gemäßigte Rede mit einem Aufruf zu nationalen Einheit und einem Angebot an die Republikaner zur Zusammenarbeit. Die Konservativen hatten Obamas Demokraten bei der Kongresswahl im November klar die Mehrheit im Abgeordnetenhaus abgenommen. Ursache war vor allem die Unzufriedenheit vieler Amerikaner mit der wirtschaftlichen Lage.
Es ist das erste Mal in Obamas Amtszeit, dass die meisten seiner Zuhörer im Kongress bei diesem wichtigen Lagebericht politische Gegner sind. Die alljährliche Rede vor Abgeordneten und Senatoren in Washington ist für 2100 Uhr Ortszeit (0300 MEZ am Mittwoch) geplant.
Bereits im Lagebericht vor einem Jahr hatte Obama im Lichte der schwachen Wirtschaftsentwicklung die Außenpolitik eher am Rande behandelt. Diesmal, so sagen Experten, wird sie als Thema ebenfalls eine relativ kleine Rolle spielen, mit Afghanistan und dem Irak als Schwerpunkten. Angesichts einer Arbeitslosenquote von neun Prozent und einer nur langsam anspringenden konjunkturellen Erholung in den USA erwarteten die Amerikaner von Obama vor allem im wirtschaftlichen Bereich richtungsweisende Botschaften.
In seinem Video vom Samstag sagte der Präsident, dass die Erholung zwar vorankomme, aber mehr getan werden müsse, um die Wirtschaft zurück in die Spur zu bringen. «Mein grundsätzlicher Fokus, mein Fokus Nummer eins, ist darauf gerichtet sicherzustellen, dass wir konkurrenzfähig sind, dass wir wachsen und dass wir Jobs schaffen», sagte Obama. «Es liegen große Herausforderungen vor uns. Aber wir können sie meistern, solange wir als ein Volk zusammenstehen - Republikaner, Demokraten, Unabhängige...»
Es wird weiter erwartet, dass der Präsident im Gegensatz zu den meisten Reden seiner Vorgänger keine kostspieligen Maßnahmen in Aussicht stellen wird - das ließe sich nicht mit den Sparzwängen angesichts der hohen Staatsverschuldung vereinbaren. Obama werde sich vielmehr auf «realistische» Vorhaben etwa bei der Infrastruktur konzentrieren - Maßnahmen, die Arbeitsplätze schaffen und für die er auch die Republikaner zu gewinnen hoffe, schrieb die «Washington Post» am Sonntag.
