Wie weiter mit Pegida nach den Terrordrohungen?
Dresden (dpa) - Nach Morddrohungen von Islamisten wurde die am Montag geplante Pegida-Demonstration in Dresden abgesagt. Das Ende der «Pariotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes», wie sich der Verein nennt, bedeutet das aber nicht:
Wie reagiert Pegida auf die islamistischen Terrordrohungen?
Das islamkritische Bündnis will nicht klein beigeben und am kommenden Montag in Dresden wieder auf die Straße zu gehen. «Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit lassen wir uns nicht nehmen», sagte Mitbegründerin Kathrin Oertel. Die Bewegung lasse sich nicht «mundtot» machen - auch wenn man aus Verantwortung gegenüber den Teilnehmern die Kundgebung für Montagabend abgesagt habe.
Wie geht es weiter und wie schützt die Polizei künftige Pegida-Demos?
Nach eigenen Angaben arbeiten die Pegida-Verantwortlichen an einem Sicherheitskonzept für künftige Demos. Das Gegenbündnis «Dresden für alle» plant für kommenden Montag eine Großkundgebung vor der Frauenkirche. Zur Frage, ob diese Veranstaltungen stattfinden können und wie sie geschützt werden sollen, wollte sich die Polizei zunächst nicht äußern. «Wir überprüfen die Lage fortwährend, weil sich die Situation schnell ändern kann», so ein Sprecher. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) brachte mehr Bundeshilfe ins Spiel. Das könnte bedeuten, dass demnächst zum Beispiel mehr Bundespolizisten Demos absichern.
Wer steckt hinter Pegida?
Die selbst ernannten «Patriotischen Europäer» gehen seit Monaten gegen vermeintliche «Überfremdung» auf die Straße. Chef des Vereins Pegida ist Lutz Bachmann ist. Als Schatzmeisterin fungiert Kathrin Oertel, die spätestens seit dem Auftritt in der ARD-Talkshow von Günther Jauch als Gesicht der umstrittenen Bewegung gilt. Zu den Pegida-Anhängern können Wissenschaftler kaum verlässliche Aussagen treffen, weil sich die meisten nicht öffentlich äußern. Sozialwissenschaftler gehen in einer neuen Veröffentlichung aber davon aus, dass Pegida männerdominiert ist, die Anhängerschaft durchaus gebildet ist und kein Vertrauen in staatliche Institutionen hat. Viele seien der rechtskonservativen AfD zugeneigt.
Beschert das Demonstrationsverbot Pegida Zulauf oder bedeutet das den Todesstoß für die umstrittene Bewegung?
Da gehen die Meinungen auseinander: Nach Einschätzung des Berliner Protestforschers Dieter Rucht hat Pegida ihren Zenit erreicht und wird künftig weniger Resonanz erhalten. Ob die Absage der Demonstration an diesem Montag wegen Terrordrohungen den Prozess beschleunige oder bremse, sei unklar. Dagegen sieht der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt Pegida als Profiteur der aktuellen Entwicklung. «Weil die Anhänger der Bewegung nun geltend machen können, dass die Darstellung als islamfeindliche und faschistische Bewegung zu einer Aufhetzung bis hin zu einer konkreten Bedrohung geführt hat.» Eine «Solidarisierungswelle» sei nicht auszuschließen.
Wie wird Pegida-Organisator Lutz Bachmann nach den Terrordrohungen geschützt?
Konkret richtete sich die Terrordrohung von Islamisten gegen Bachmann. Dieser bestätigte am Montag, dass er unter Polizeischutz stehe. Weitere Fragen beantwortete er nicht. Auch die Polizei bestätigte, dass es «persönlich abgestimmte Schutzmaßnahmen» gebe. Details dürften wegen der Drohungen nicht bekanntgegeben werden.
Wie konkret waren die Terrordrohungen?
In der Polizei-Verfügung für das Versammlungsverbot war von Informationen die Rede, wonach Attentäter aufgerufen wurden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen. Daraus leiteten die Dresdner Sicherheitsbehörden eine konkrete Gefahr ab - und zwar was den Ort, Zeit und Person angehe, erklärte ein Polizeisprecher am Montag. Bereits am Freitag hatte es Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden gegeben.
