Weniger Arbeitsschutzkontrollen im Corona-Jahr 2020
Berlin (dts) - Im Corona-Jahr 2020 hat es im Vergleich zum Vorjahr rund 15 Prozent weniger Arbeitsschutzkontrollen gegeben. Das geht aus Zahlen des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) hervor, über die das ARD-Magazin "Monitor" berichtet. Angesichts der Corona-Pandemie schätzen Experten diese Zahlen als besorgniserregend für den Arbeitsschutz ein.
Sie gehen wegen der Corona-Pandemie von einem deutlich höheren Kontrollbedarf aus - vor allem im Hinblick auf die Hygienebestimmungen. Die Daten der Bundesländer zeigen, dass die Zahlen der Kontrollen in Betrieben von 61.864 aufgesuchten Betriebsstätten im Jahr 2019, auf 50.366 im Jahr 2020 (1. Januar bis 15. Dezember) zurückgegangen sind. Nach Auskunft der Bundesländer seien die Zahlen nur "bedingt vergleichbar": So seien während der ersten Corona-Welle im März und April 2020 die Betriebsbesuche vor Ort zum Schutz der Beschäftigten der Arbeitsschutzbehörden verringert worden, unter anderem, weil Schutzausrüstung zu dieser Zeit Mangelware gewesen sei. Außerdem seien viele Betriebe geschlossen oder in Kurzarbeit gewesen. Die Länder verweisen zudem darauf, dass telefonische und elektronische Beratungsgespräche durchgeführt wurden, die sich in den Zahlen nicht widerspiegeln würden. Für Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Linksfraktion im Bundestag, sind die reduzierten Kontrollen dennoch nicht nachvollziehbar: "Die Menschen verbringen einen Großteil ihrer Arbeit im Betrieb. Wenn man verlangt, dass die Menschen auch dort geschützt werden, muss man das auch kontrollieren. Zu glauben, dass das von alleine läuft, reicht nicht aus. Hier haben wir eine große Lücke: Es wird nicht nachgeschaut, ob die Gesetze und Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie auch umgesetzt werden. Das ist eine Nullnummer." Ähnlich sieht das auch Gerhard Citrich, Experte für Arbeits- und Gesundheitsschutz der IG Bau: "Es wird immer gesagt, dass Arbeitsschutz wichtig ist. Aber wenn Kontrollen zurückgeschraubt werden, sind das nur Sonntagspredigten. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das katastrophal." Die Anzahl der Arbeitsschutzkontrollen ging auch schon vor der Corona-Pandemie stark zurück. Zahlen aus dem Jahr 2018 zeigen, dass Betriebe in Deutschland im Schnitt alle 25 Jahre kontrolliert werden, in manchen Bundesländern sogar nur alle 40 Jahre. Um die Zahl der Kontrollen künftig zu erhöhen, wurde das Arbeitsschutzkontrollgesetz verabschiedet. Es schreibt eine Mindestbesichtigungsquote vor, nach der jährlich mindestens fünf Prozent aller Betriebe eines Bundeslandes von den zuständigen Behörden kontrolliert werden. Die Quote gilt allerdings erst ab 2026.
Sie gehen wegen der Corona-Pandemie von einem deutlich höheren Kontrollbedarf aus - vor allem im Hinblick auf die Hygienebestimmungen. Die Daten der Bundesländer zeigen, dass die Zahlen der Kontrollen in Betrieben von 61.864 aufgesuchten Betriebsstätten im Jahr 2019, auf 50.366 im Jahr 2020 (1. Januar bis 15. Dezember) zurückgegangen sind. Nach Auskunft der Bundesländer seien die Zahlen nur "bedingt vergleichbar": So seien während der ersten Corona-Welle im März und April 2020 die Betriebsbesuche vor Ort zum Schutz der Beschäftigten der Arbeitsschutzbehörden verringert worden, unter anderem, weil Schutzausrüstung zu dieser Zeit Mangelware gewesen sei. Außerdem seien viele Betriebe geschlossen oder in Kurzarbeit gewesen. Die Länder verweisen zudem darauf, dass telefonische und elektronische Beratungsgespräche durchgeführt wurden, die sich in den Zahlen nicht widerspiegeln würden. Für Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Linksfraktion im Bundestag, sind die reduzierten Kontrollen dennoch nicht nachvollziehbar: "Die Menschen verbringen einen Großteil ihrer Arbeit im Betrieb. Wenn man verlangt, dass die Menschen auch dort geschützt werden, muss man das auch kontrollieren. Zu glauben, dass das von alleine läuft, reicht nicht aus. Hier haben wir eine große Lücke: Es wird nicht nachgeschaut, ob die Gesetze und Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie auch umgesetzt werden. Das ist eine Nullnummer." Ähnlich sieht das auch Gerhard Citrich, Experte für Arbeits- und Gesundheitsschutz der IG Bau: "Es wird immer gesagt, dass Arbeitsschutz wichtig ist. Aber wenn Kontrollen zurückgeschraubt werden, sind das nur Sonntagspredigten. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das katastrophal." Die Anzahl der Arbeitsschutzkontrollen ging auch schon vor der Corona-Pandemie stark zurück. Zahlen aus dem Jahr 2018 zeigen, dass Betriebe in Deutschland im Schnitt alle 25 Jahre kontrolliert werden, in manchen Bundesländern sogar nur alle 40 Jahre. Um die Zahl der Kontrollen künftig zu erhöhen, wurde das Arbeitsschutzkontrollgesetz verabschiedet. Es schreibt eine Mindestbesichtigungsquote vor, nach der jährlich mindestens fünf Prozent aller Betriebe eines Bundeslandes von den zuständigen Behörden kontrolliert werden. Die Quote gilt allerdings erst ab 2026.
