Wendt: Bundespolizei kann derzeit nicht alle Ankommenden registrieren
25. Januar 2016, 19:45 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ihre Vorwürfe an das Bundesinnenministerium bekräftigt, die Registrierung von Migranten an der Grenze zu Österreich nicht unter Kontrolle zu haben: "Niemals ist die Bundespolizei derzeit in der Lage alle Ankommenden zu registrieren", sagte der DPpolG-Vorsitzende Rainer Wendt der "Welt". Zu den wiederholten Angaben des Bundesinnenministerium, die Registrierung nahezu aller Ankommenden sei gewährleistet, sagte Wendt: "Ich vermute, das BMI hat die Fast-ID-Erfassung mit der Registrierung verwechselt". Mit "Fast-ID" wird der Schnellabgleich der Fingerabdrücke in den nationalen Datenbanken ohne Speicherung der Fingerabdruckdaten bezeichnet.
"Es stimmt zwar, dass jeder Ankommende im Fließbandverfahren seinen Finger auf das Fast-ID-Gerät halten muss, damit bekommen wir aber nur heraus, ob er schon einmal in Deutschland erkennungsdienstlich behandelt wurde. Wenn dies der Fall ist, wird er natürlich festgehalten." Von allen übrigen werde weder Name noch Herkunftsland registriert, das geschehe erst später in den Bundesländern, sagte Wendt.
"Es stimmt zwar, dass jeder Ankommende im Fließbandverfahren seinen Finger auf das Fast-ID-Gerät halten muss, damit bekommen wir aber nur heraus, ob er schon einmal in Deutschland erkennungsdienstlich behandelt wurde. Wenn dies der Fall ist, wird er natürlich festgehalten." Von allen übrigen werde weder Name noch Herkunftsland registriert, das geschehe erst später in den Bundesländern, sagte Wendt.
