Warum scheiterte der CLARITY Act und werden die Kryptopreise weiter fallen?
Der CLARITY Act, ein bedeutender regulatorischer Vorstoß der Kryptoindustrie, scheiterte am Dienstag, dem 15. September, im US-Senat. Der Antrag auf Verfahrensfortsetzung erhielt 49 zu 50 Stimmen, wobei 60 Stimmen erforderlich gewesen wären, um die Diskussion über das Gesetz zu beginnen.
1. Uneinigkeit über den Umgang mit großen Krypto-Beteiligungen
Ein Hauptstreitpunkt war die Forderung der Demokraten, dass hochrangige Beamte mit erheblichen finanziellen Interessen in Krypto-Unternehmen diese verkaufen sollten. Die Republikaner hatten vorgeschlagen, dass solche Interessen in einen Blind Trust überführt werden könnten, was die Demokraten jedoch nicht akzeptierten.
2. Erweiterung der Regelungen auf die Kinder von Amtsträgern
Die Demokraten forderten, dass die ethischen Beschränkungen auch auf die Kinder von Amtsträgern ausgeweitet werden sollten. Dies war besonders relevant, da Donald Trump Jr., Eric Trump und Barron Trump Verbindungen zu World Liberty Financial haben. Diese Forderung wurde von den Republikanern abgelehnt.
3. Bedenken hinsichtlich der Durchsetzung der Regeln
Die Durchsetzung der Regeln war ein weiterer Streitpunkt. Während die Republikaner den staatlichen Generalstaatsanwälten eine Rolle einräumen wollten, argumentierten die Demokraten, dass dies nicht ausreiche, um eine unabhängige Durchsetzung zu gewährleisten.
4. Konflikte zwischen Banken und Krypto-Unternehmen über Stablecoin-Belohnungen
Ein weiterer ungelöster Konflikt betraf die Auswirkungen von Stablecoin-Belohnungen auf traditionelle Banken. Die Demokraten forderten stärkere Schutzmaßnahmen für Banken, insbesondere für kleinere Gemeinschaftsbanken, die auf Einlagen angewiesen sind.
5. Illegale Finanzgeschäfte und DeFi-Regulierung
Die Demokraten forderten zudem stärkere Maßnahmen gegen Geldwäsche und illegale Finanzgeschäfte. Obwohl die Republikaner Änderungen in Bezug auf DeFi-Regulierung und Anti-Geldwäsche-Anforderungen vornahmen, reichten diese den Demokraten nicht aus.
Kryptopreise fielen bereits vor der Abstimmung
Die Unsicherheit über den Ausgang der Abstimmung führte bereits im Vorfeld zu einem Rückgang der Kryptopreise. Bitcoin fiel um mehr als 5%, während Ethereum um über 6% und XRP um etwa 12% nachgaben. Auch die Aktien von Coinbase und Circle verzeichneten zweistellige Verluste.
Werden die Kryptopreise weiter fallen?
Obwohl der CLARITY Act gescheitert ist, könnte der größte unmittelbare Schaden bereits eingetreten sein. Die Märkte hatten die Möglichkeit eines Scheiterns bereits eingepreist. Zukünftige Entwicklungen, insbesondere Entscheidungen der Federal Reserve, könnten jedoch weiteren Einfluss auf die Kryptopreise haben.
Wie geht es mit dem CLARITY Act weiter?
Der Gesetzentwurf ist vorerst gestoppt, könnte jedoch wiederbelebt werden, wenn neue Verhandlungen erfolgreich sind. Der nächste mögliche Schritt wäre eine erneute Abstimmung, sofern ein Kompromiss gefunden wird. Ohne eine Einigung über die strittigen Punkte bleibt der Weg für den CLARITY Act jedoch versperrt.
