Wahrscheinlichkeit für CLARITY Act sinkt auf 31% nach gescheitertem Vorstoß von Trump im Senat
Donald Trumps Präsidentschaftskampagne für 2024 legte einen starken Fokus auf die Kryptowährungsbranche. Er versprach, durch günstige regulatorische Rahmenbedingungen Spenden und Stimmen zu gewinnen, die der Branche zugutekommen könnten.
Der CLARITY Act sollte dabei das Herzstück sein. Das lang erwartete Gesetz zur Strukturierung des Kryptomarktes hat nach der Verabschiedung im Bankenausschuss des Senats eine entscheidende Phase erreicht. Doch die Chancen auf eine Verabschiedung sind in den meisten Prognosemärkten gesunken. Was bedeutet das und wie geht es weiter?
Fortschritt und Stillstand
Vor genau einem Jahr verabschiedete das Repräsentantenhaus seine Version des CLARITY Act mit einer beeindruckenden parteiübergreifenden Mehrheit von 294 zu 134 Stimmen. Im Mai dieses Jahres wurde der Fortschritt mit der Unterstützung des Bankenausschusses des Senats erzielt, wobei zwei demokratische Senatoren alle republikanischen Mitglieder bei der Abstimmung unterstützten.
Beide Ereignisse wurden als große Erfolge für die Kryptoindustrie gewertet, die seit Jahren argumentiert, dass verwirrende und unklare Regeln der SEC und CFTC Investitionen abschrecken und lokale Unternehmen ins Ausland drängen. Im vorgeschlagenen Rahmen würde die CFTC klarere Zuständigkeiten über Spotmärkte erhalten, insbesondere für als Rohstoffe klassifizierte Vermögenswerte, während die SEC die Autorität über solche behält, die als Wertpapiere definiert sind.
Das Gesetz steht nun als Nummer 423 auf dem Gesetzgebungskalender des Senats und ist damit für eine vollständige Beratung im Senat berechtigt. Das Problem liegt darin, dass es mehr als nur die Unterstützung der Republikaner benötigt, da für solche wichtigen Gesetze mindestens 60 Stimmen erforderlich sind. Die Demokraten haben lange Zeit stärkere Beschränkungen gefordert, um zu verhindern, dass hochrangige Regierungsbeamte von Kryptogeschäften profitieren. Trump bildet hier keine Ausnahme.
Viele demokratische Gesetzgeber fordern daher eine andere Formulierung im Gesetz, um gewählte oder andere hochrangige Beamte daran zu hindern, von bestimmten Krypto-Asset-Geschäften finanziell zu profitieren. Erinnern Sie sich an die Trump-Meme-Coin-Saga?
Zudem haben Banken argumentiert, dass Krypto-Plattformen keine zinsähnlichen Zahlungen oder Belohnungen auf die Stablecoin-Guthaben der Kunden anbieten sollten. Sie befürchten, dass solche Funktionen Einlagen von traditionellen Kreditgebern abziehen könnten.
Treffen im Weißen Haus zwischen Banken und Krypto-Vertretern Anfang dieses Jahres konnten diesen Streit trotz eines im Mai gemeldeten Kompromisses nicht lösen. Auch Trumps jüngstes Treffen konnte keinen Durchbruch oder signifikanten Fortschritt erzielen.
Wie geht es weiter?
Der erste Schritt wäre, dass die Senatsführer zustimmen, das Gesetz zur Abstimmung zu bringen, aber die Verhandlungsführer müssten zuerst genügend Zusagen von Demokraten sichern, um die 60-Stimmen-Hürde zu überwinden. Ein weiteres Hindernis besteht darin, dass es zwei Aufsichtsbehörden gibt, die die SEC und die CFTC beaufsichtigen – den Bankenausschuss und den Landwirtschaftsausschuss des Senats.
Beide müssten in einem einzigen Senatspaket zusammengeführt werden, bevor die Politiker darüber abstimmen können, ob die im gemeinsamen Entwurf verwendete Sprache ausreicht, bevor es jemals Trumps Schreibtisch erreicht.
Obwohl es theoretisch immer noch möglich ist, dass das Gesetz 2026 verabschiedet wird, sinken die Chancen rapide. Die Unterstützer des Gesetzes wollen, dass der Senat vor seiner Augustpause handelt, aber die Zwischenwahlen im November werfen einen großen Schatten, da es wahrscheinlich zu einem großen Machtwechsel im Kongress kommen wird.
Die Chancen lagen Anfang dieser Woche bei etwa 40% und über 70% nach dem Fortschritt im Bankenausschuss des Senats im Mai. Sie sind jedoch nach den jüngsten Schwierigkeiten in der vergangenen Woche auf etwa 31% in den meisten Prognosemärkten gefallen. Darüber hinaus glauben Analysten in Washington, dass die Wahrscheinlichkeit sogar noch geringer ist.
