Saarbrücken/Bremen (dpa) - Die Grünen und die AfD sind bei der Zulassung zur Bundestagswahl in zwei Ländern vorerst gescheitert. Im Saarland lehnte der Landeswahlausschuss die Liste der Grünen ab, in Bremen ließ der dortige Ausschuss die der AfD nicht zu. Das würde bedeuten, dass die Parteien dort ...

Kommentare

(24) schlossberg9 · 31. Juli um 14:36
@23 Sorry, Deine Wortwahl heute läßt etwas zu wünschen übrig...
(23) LordRoscommon · 31. Juli um 01:46
@21: HÄÄH? !0 € ins Phrasenschwein, BITTE <link>
(22) Urxl · 31. Juli um 00:51
Unfassbar unprofessionell!
(21) 17August · 30. Juli um 20:58
@20, nein, nicht bei den Die Linke
(20) LordRoscommon · 30. Juli um 20:55
@19: Wenn es für Platz 13 keine Frau gibt, und er deswegen leer bleibt, rückt bei der Wahl selbst automatisch Platz 14 nach, abgesehen davon dass wenn für Platz 13 keine Frau kandidieren will, auch einn Mann gewählt wird - außer in deiner völig verqueren Schwurbelwelt, in der du glaubst, dir die E**r abschneiden zu müssen, um mal was zu werden - dabei ist deine Problemzone nicht zwischen den Beinen sondern zwischen den Ohren.
(19) 17August · 30. Juli um 20:46
@18 wenn du bei einer Vorstandswahl auf Platz 14 stehts und der Platz wird nicht gewählt, weil es für Platz 13 keine Frau gibt, dann ist das mehr als irrational.
(18) LordRoscommon · 30. Juli um 20:42
@15: Heute schlecht gef**kt worden? @13: Ja, Abbstimmungen unter Ausschluss bestimmmter Delegieerter sind völlig bescheuert, da frage auch ich mich, was das im Landesvorstand für Idioten sind. Die AfD ist was anderes, bei denen zählen demokratische Spielregeln generell nicht, die halten sich für unanfechtbare Götter. *räusper* @12: Die brauchen keine Quote sondern Akzeptanz statt Anfeindungen. Wenn das Genital statt Hirn und Herz für die Politik entscheidend ist, ist die Politik bekloppt.
(17) Mehlwurmle · 30. Juli um 20:20
Beide Parteien sind lang genug im Geschäft, dass ihnen solche Fehler nicht passieren dürften. Von daher hoffe ich darauf, dass die Entscheidungen der Landeswahlausschüsse als starkes Zeichen aufrecht erhalten bleiben und nicht falsche Milde zum tragen kommt.
(16) Pomponius · 30. Juli um 20:19
Falls jemand die Seele baumeln lassen will: <link>
(15) 17August · 30. Juli um 20:05
natürlich verstoßen "Frauenquoten" - teilweise - gegen das Diskriminierungsverbot. Frauen und Männer sind nicht gleich. Vieles hat eher mit Gleichmacherei zu tun, als mit Gleichberechtigung. Wenn ich mir anschaue, wie viele Vorstände meiner Expartei nicht vollständig besetzt sind (und somit nicht voll arbeitsfähig sind), nur weil sich nicht genug Frauen bewerben und Männer nicht nachrücken dürfen.
(14) AS1 · 30. Juli um 20:03
Umso unverständlicher sind solche Schnitzer. Anders als auf Kreisebene sieht das Bundeswahlgesetz keine Zusatzfristen für die Heilung von Mängeln bei der Aufstellung der Landesliste vor - es geht also nur über den Klageweg. Es bleibt spannend.
(13) AS1 · 30. Juli um 20:01
Es geht hier nicht um Diskriminierung, sondern den Verstoß gegen das Demokratieprinzip (im Fall der Grünen) und die fehlende eidesstattliche Versicherung (im Fall der AfD). Die Parteien wissen ganz genau, dass der streng formalisierte Prozess der Kandidatenauswahl bereits den Grundsätzen des Art 38 Abs 1 GG entsprechen muss, weil durch die Aufstellung der Landeslisten bereits eine wesentliche Vorentscheidung für die spätere Zusammensetzung des Bundestages fällt.
(12) 17August · 30. Juli um 19:59
Die Transgender brauchen tatsächliche eine Quote!
(11) thrasea · 30. Juli um 19:52
@9 Gut, akzeptiert, den ersten Satz in meinem ersten Kommentar hätte ich mir schenken können. Inhaltlich stehe ich weiter voll zu dem, was ich geschrieben habe. Bleibt nur die Frage, warum man hier mit "Diskriminierung" argumentiert, obwohl es in der Meldung um etwas ganz anderes geht.
(10) LordRoscommon · 30. Juli um 19:50
@6: Der Beschluss, dass einer Frau der erste Listenplatz gebührt, ist rechtsgültig von der ganzen Landespartei gefasst worden, da haben auch die Männer ud Diversen zugestimmt, somit ist er nicht diskriminierrend. @7: Wir hatten eine Trans-Person zur Direktkandidatur im Wahlkreis aufgestellt, die dann leider wg. gesundheitlicher Probleme die Segel streichen musste - Kreislaufprobleme + ein paar Steine durchs Wohnzimmerfenster an den Kopf.
(9) Dark_Devil · 30. Juli um 19:50
Wo bitte habe ich Dich als quasi dumm hingestellt? So etwas würde ich nie machen! Das andere ja. Denn seit Corona (überhaupt im letzten halben Jahr) hast Du Dich leider immer mehr zum "Oberlehrer" gewandelt. Was ich sehr bedauere, denn Du weißt, wie sehr ich Dich eigentlich schätze. Es genügt nur ein einziges Wort in einem Satz von jemand und es wird daraus eine Belehrung samt passenden Link dazu. Einfach nur schade, wie sich das alles in der letzten Zeit hier entwickelt hat. :-(
(8) thrasea · 30. Juli um 19:40
@5 Ich vermute, du hast nicht das Recht, mich quasi als dumm hinzustellen und mir "Rechtssprechung" und Maßregelung zu unterstellen. Ich habe auch nur meine Meinung geschrieben, so wie @1 und du nun auch. Um "Gesinnung" geht es keineswegs. @6 Nun, das wurde bereits höchstrichterlich geklärt. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde, in der es u.a. um das Frauenstatut bei den Grünen ging, keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.
(7) Pomponius · 30. Juli um 19:31
@6: Hier wird ja nur diskriminiert! Keiner von euch kümmert sich um diverse Menschen. Das ist von mir keinesfalls spaßig gemeint!
(6) Shoppingqueen · 30. Juli um 19:25
@4 Ich vermute, Du willst es nicht verstehen. Wer festlegt, dass der erste Listenplatz nur mit einer Frau besetzt wird diskriminiert. Man stelle sich den Aufschrei vor, wenn eine Partei sagen würde, der erste Platz ist immer für einen Mann reserviert.
(5) Dark_Devil · 30. Juli um 19:20
Und ich vermute, das Du nicht das Recht hast, jemand anderen als quasi dumm hinzustellen, indem Du sagst, sie könnte nicht lesen. Sie interpretiert es nur so für sich. Ob diese Interpretation nun richtig oder falsch ist, obliegt nicht Deiner "Rechtssprechung" hier. Jeder User hier darf einen Kommi schreiben, ohne irgendwie permanent dafür gemaßregelt zu werden, was von einigen hier nicht ihren Maßstäben entspricht. Wie die Gesinnung des jeweiligen auch sei, ist dabei egal und ohne Bedeutung.
(4) thrasea · 30. Juli um 19:09
@1 Ich vermute, du kannst nicht lesen. Diskriminierung ist nicht der Grund, warum die Landesliste nicht zugelassen wird. Das Frauenstatut hat in den 30 Jahren seit seiner Einführung m. W. nie zur Ablehnung einer Liste durch Wahlausschüsse geführt.
(3) Pontius · 30. Juli um 19:05
@1 Du meinst der anderen Parteien, welche zur Wahl antreten? @2 Ich gehe wie bei der AfD in Bremen davon aus, dass sie am Ende doch zugelassen (nach der Beschwerde oder dem juristischen Weg) werden.
(2) dicker36 · 30. Juli um 19:03
Na mal sehen ob da trotzdem noch was geht.
(1) Shoppingqueen · 30. Juli um 19:01
Auf Grund von Diskriminierung darf die Partei nicht zugelassen werden. Das sollte auch in anderen Landesverbänden geprüft werden.
 
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