Wadephul sorgt in Unions-Fraktion erneut für Ärger
aut übereinstimmenden Medienberichten sagte Wadephul, die Zerstörung in Syrien sei „schlimmer als in Deutschland im Jahr 1945“. In der Runde sei daraufhin kaum Beifall gekommen. Einige Abgeordnete sollen dies als Zeichen gewertet haben, dass Wadephul den Rückhalt in der eigenen Fraktion verliert.
Im Hintergrund fordern demnach bereits erste Unionsabgeordnete seinen Rücktritt. Ein Minister, heißt es aus Fraktionskreisen, dürfe sich außenpolitisch „nicht in dieser Art vergreifen“. Wadephul selbst zeigte sich laut Teilnehmern uneinsichtig und erklärte, es gebe nichts zurückzunehmen.
Konflikt über Abschiebepolitik
Ausgelöst hatte der Streit eine Äußerung des Außenministers bei einem Syrien-Besuch. Dort sagte Wadephul, Abschiebungen aus Deutschland seien nicht vertretbar, da „kaum Menschen würdig leben können“. Damit widersprach er öffentlich der Linie der Bundesregierung, die nach dem Ende des Bürgerkriegs Rückführungen prüft. Kanzler Friedrich Merz stellte klar, dass es „keine Gründe für Asyl mehr“ gebe und Rückführungen möglich seien.
Die Aussage des Außenministers wurde parteiintern als kontraproduktiv gewertet – insbesondere, weil die Regierung versucht, beim Thema irreguläre Migration Erfolge zu zeigen.
Spahn geht auf Distanz
In der Fraktionssitzung kam es zur nächsten offenen Kritik. Fraktionschef Jens Spahn warf Wadephul laut Medien vor, die Koalition zu schwächen. Man schaffe es zu selten, Erfolge sichtbar zu machen: „Leider reicht schon eine einzige Äußerung – wie jetzt zu Syrien –, um erfolgreiche Arbeit durch Streit zu überdecken.“
Wadephul reagierte demnach erneut mit der Haltung, er habe nichts falsch gemacht.
