Von Stetten will CDU-Parteitag erzwingen
28. Oktober 2020, 11:23 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten fordert eine Durchführung des CDU-Parteitags noch in diesem Jahr. "Der Bundesvorstand sollte noch einmal in sich gehen, und dann sollte er seine Entscheidung ergänzen und den Weg für eine schnelle Bundesvorsitzendenwahl frei machen. Oder – diese Möglichkeit bietet die Satzung der CDU – sechs Landesverbände beantragen einen kurzfristigen Parteitag. Dann muss er stattfinden", sagte von Stetten dem Magazin Cicero.
Unterstützung für diese Forderung sieht von Stetten neben Baden-Württemberg in Berlin und mehreren östlichen CDU-Landesverbänden. Die Variante sei jedoch eine "Drohkulisse": Wenn der Bundesvorstand merke, dass drei, vier oder fünf Landesverbände diese Option prüften, dann sollte er dieser Entscheidung zuvorkommen. Er könne gut verstehen, warum CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz sehr unzufrieden sei. "Scheinbar gab es Leute, die diese Entscheidung nicht treffen wollten, aus welchen Gründen auch immer." Die Reaktion an der CDU-Basis auf die Entscheidung vom Montag sei sehr negativ. "Das Echo ist fatal. Die Leute warten seit einem Jahr auf diese Entscheidung, nun wird sie wieder verschoben. Einer Partei, die Regierungsverantwortung hat und in dieser hochtechnologisierten Gesellschaft nicht in der Lage ist, innerhalb eines Jahres einen Bundesvorsitzenden zu wählen, der traut man nicht mehr viel zu." Ähnlich sei die Stimmung in der CDU-Fraktion im Bundestag: "Auch da ist die Mehrheit der Meinung, dass die Entscheidung noch in diesem Jahr oder spätestens im Januar 2021 fallen sollte – und zwar ganz egal, ob sie dem Merz-Lager angehören oder nicht."
Unterstützung für diese Forderung sieht von Stetten neben Baden-Württemberg in Berlin und mehreren östlichen CDU-Landesverbänden. Die Variante sei jedoch eine "Drohkulisse": Wenn der Bundesvorstand merke, dass drei, vier oder fünf Landesverbände diese Option prüften, dann sollte er dieser Entscheidung zuvorkommen. Er könne gut verstehen, warum CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz sehr unzufrieden sei. "Scheinbar gab es Leute, die diese Entscheidung nicht treffen wollten, aus welchen Gründen auch immer." Die Reaktion an der CDU-Basis auf die Entscheidung vom Montag sei sehr negativ. "Das Echo ist fatal. Die Leute warten seit einem Jahr auf diese Entscheidung, nun wird sie wieder verschoben. Einer Partei, die Regierungsverantwortung hat und in dieser hochtechnologisierten Gesellschaft nicht in der Lage ist, innerhalb eines Jahres einen Bundesvorsitzenden zu wählen, der traut man nicht mehr viel zu." Ähnlich sei die Stimmung in der CDU-Fraktion im Bundestag: "Auch da ist die Mehrheit der Meinung, dass die Entscheidung noch in diesem Jahr oder spätestens im Januar 2021 fallen sollte – und zwar ganz egal, ob sie dem Merz-Lager angehören oder nicht."
