Von Notz kontert Lindner: Kritik an unzureichenden Beweisführungen im U-Ausschuss

Im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg kommt es zu spannenden Wortgefechten. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, kritisiert scharf die Aussagen von Christian Lindner (FDP). Seinen Aussagen im Ausschuss zufolge seien diese ohne belastbare Beweise und glichen daher "unsubstantiiertem Geraune". Von Notz, der als Obmann der Grünen im Ausschuss agiert, wies auf die Notwendigkeit fundierter Belege in der Wahrheitsfindung hin.

Er betonte, es könne nicht mit vagen Eindrücken wie "meine Meinung", "mein Gefühl", dass etwas nicht stimme, gearbeitet werden. Dies wäre nicht zielführend für die Aufklärung der Sachverhalte, so von Notz im Deutschlandfunk.

Zur Verteidigung der vorangegangenen Entscheidungen, die im April 2023 im Zuge des deutschen Atomausstiegs getroffen wurden, stellte der Grünen-Politiker klar, dass alle Stimmen gehört wurden. Akten, Fakten und Zeugenaussagen hätten damals die Grundlage einer ergebnisoffenen Prüfung gebildet.

Im Verlauf des Untersuchungsausschusses werden heute Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Zeugen erwartet. Ihre Aussagen könnten entscheidend sein, um Licht in die komplexen Hintergründe des Atomausstiegs zu bringen.