Von der Leyen sieht keinen Spielraum für GroKo-Nachverhandlungen
15. Januar 2018, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die geschäftsführende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht mit Blick auf die Sondierungsgespräche mit der SPD keinen Spielraum für Nachverhandlungen. "Wir wollen eine stabile Regierung bilden und das fängt mit verlässlichen Absprachen an", sagte von der Leyen der "Bild" (Montagausgabe). Sie fügte hinzu: "Wir haben bei den Sondierungen einstimmig dieses Ergebnis angenommen. Sondierungen sind keine Einbahnstraße. Alle haben sich aufeinander zubewegt."
Die Ministerin ergänzte unter Hinweis auf den am kommenden Sonntag anstehenden SPD-Sonderparteitag: "Ich hoffe, dass der SPD-Vorsitzende Martin Schulz seine Delegierten davon überzeugen kann, ja. Er hat viele gute Argumente dafür auf seiner Seite. Wir wollen das Leben der Menschen in diesem Land entscheidend verbessern – das kann eine SPD eigentlich nicht ablehnen." Auf die Frage, ob sie davon ausgehe, dass Angela Merkel die volle Legislaturperiode Kanzlerin bleiben werde, sagte von der Leyen: "Auch die Kanzlerin wird für vier Jahre vom Bundestag gewählt. Wer erlebt hat, wie klug, ausdauernd und zielgerichtet sie diese Sondierungsgespräche geführt hat, der weiß, wie ernst ihr diese Aufgabe ist."
Die Ministerin ergänzte unter Hinweis auf den am kommenden Sonntag anstehenden SPD-Sonderparteitag: "Ich hoffe, dass der SPD-Vorsitzende Martin Schulz seine Delegierten davon überzeugen kann, ja. Er hat viele gute Argumente dafür auf seiner Seite. Wir wollen das Leben der Menschen in diesem Land entscheidend verbessern – das kann eine SPD eigentlich nicht ablehnen." Auf die Frage, ob sie davon ausgehe, dass Angela Merkel die volle Legislaturperiode Kanzlerin bleiben werde, sagte von der Leyen: "Auch die Kanzlerin wird für vier Jahre vom Bundestag gewählt. Wer erlebt hat, wie klug, ausdauernd und zielgerichtet sie diese Sondierungsgespräche geführt hat, der weiß, wie ernst ihr diese Aufgabe ist."
